Rechtsprechung
| LSG Baden-Württemberg, 18.03.2016 - L 8 AL 2197/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - unzureichende Eigenbemühungen - Festlegung in der Eingliederungsvereinbarung - monatliche Auflistung der Bewerbungsaktivitäten - Fristversäumnis - Nachweis - Beweismittel - konkretisierte Aufforderung mit Rechtsfolgenbelehrung ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Arbeitslosengeld; Anforderungen an den Nachweis unzureichender Eigenbemühungen mit der Folge des Eintritts einer Sperrzeit; Keine Berücksichtigung von Festlegungen in einer Eingliederungsvereinbarung als Beweismittel
- Justiz Baden-Württemberg
§ 159 Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 3, § 37 Abs 2 S 1 Nr 3 SGB 3
Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - unzureichende Eigenbemühungen - Festlegung in der Eingliederungsvereinbarung - monatliche Auflistung der Bewerbungsaktivitäten - Fristversäumnis - Nachweis - Beweismittel - konkretisierte Aufforderung mit Rechtsfolgenbelehrung ... - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB § 3; SGB § 159 Abs. 1 S. 2 Nr. 3
Anspruch auf Arbeitslosengeld; Anforderungen an den Nachweis unzureichender Eigenbemühungen mit der Folge des Eintritts einer Sperrzeit; Keine Berücksichtigung von Festlegungen in einer Eingliederungsvereinbarung als Beweismittel - rechtsportal.de
Anspruch auf Arbeitslosengeld; Anforderungen an den Nachweis unzureichender Eigenbemühungen mit der Folge des Eintritts einer Sperrzeit; Keine Berücksichtigung von Festlegungen in einer Eingliederungsvereinbarung als Beweismittel
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Monatliche Auflistung von Eigenbemühungen ist kein Beweismittel für Sperrzeittatbestand
Verfahrensgang
- SG Freiburg, 29.04.2015 - S 15 AL 5989/14
- LSG Baden-Württemberg, 18.03.2016 - L 8 AL 2197/15
- BSG, 04.04.2017 - B 11 AL 5/16 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 10.12.1981 - 7 RAr 24/81
Sperrzeit - Arbeitsablehnung - Rechtsfolgenbelehrung - Arbeitsangebot
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 18.03.2016 - L 8 AL 2197/15
Dazu gehört gegebenenfalls auch der Hinweis auf mögliche Konsequenzen aus § 161 Abs. 1 Nr. 2 SGB III (vgl. BSG Urteil vom 10.12.1981 - 7 RAr 24/81 -, juris Nr. 24 ff.); Eicher/Schlegel SGB III nF § 159 Rdnr. 373, m.w.N.; Brand, SGB 111, 7.