Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de

  Zu den Voraussetzungen der Anerkennung von Hauerarbeiten bei der Berechnung des Leistungszuschlags.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 16.05.2006 - B 4 RA 22/05 R

  Erwerbsminderungsrente - Rentenabschlag - Bezugszeiten vor Vollendung des 60. …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2013 - L 13 R 392/10

  Auf die Entscheidung des BSG mit dem Az. B 4 RA 22/05 R wurde hingewiesen.

  Soweit der Kläger erstmals im Berufungsverfahren unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG, Az. B 4 RA 22/05 R, sich gegen die von der Beklagten festgesetzten Abschläge auf die Rente für Bergleute wendet, ist die Klage unzulässig, da der Rentenbewilligungsbescheid vom 5. Dezember 2003, in dem diese Abschläge bereits festgesetzt wurden, insoweit bestandskräftig und für die Beteiligten bindend geworden ist.

• BSG, 17.04.1991 - 1 RR 2/89

  Genehmigungsbescheid für die Errichtung einer Betriebskrankenkasse, Gefährdung …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2013 - L 13 R 392/10

  Wiederholt eine Behörde in einem weiteren "Bescheid" die Verfügungssätze des Ursprungsbescheids und schiebt die bisher für die Verwaltungsentscheidung fehlende Begründung nach, so ist dieser weitere "Bescheid" selbst dann kein Verwaltungsakt, wenn er in der Form eines Bescheides mit Rechtsbehelfsbelehrung und Gründen erfolgt (BSG, Urteil vom 17. April 1991, Az. 1 RR 2/89, in juris).
• BSG, 19.04.2011 - B 13 R 121/11 B

  Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2013 - L 13 R 392/10

  Die Altersrente für schwerbehinderte Menschen ist vielmehr Streitgegenstand in dem Verfahren L 13 R 121/11.

 
• LSG Bayern, 09.04.2013 - L 13 R 821/11

  Zur Anrechnung einer ausländischen Rente nach § 31 FRG.

  Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2013 - L 13 R 392/10

  Ergänzend verweist der Senat insoweit auf seine Ausführungen in der Streitsache L 13 R 821/11.
• BSG, 25.11.2008 - B 5 R 112/08 R

  Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2013 - L 13 R 392/10

  Das BSG hat erstmals im Urteil vom 25. November 2008, Az. B 5 R 112/08, in juris, überzeugend aus Wortlaut und systematischer Stellung des § 77 SGB VI sowie Sinn und Zweck, systematischer Gesamtzusammenhang und Entstehungsgeschichte der Norm abgeleitet, dass der Zugangsfaktor auch bei Inanspruchnahme von Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vor Vollendung des 60. Lebensjahres um maximal 0, 108 zu mindern und somit auf mindestens 0, 892 festzulegen ist.
• BSG, 16.05.2007 - B 8 KN 32/06 B

  Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2013 - L 13 R 392/10

  Widerspruch, Klage zum Sozialgericht München (S 4 KN 233/04), Berufung zum Bayerischen Landessozialgericht (L 13 KN 3/06) und Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundessozialgericht (B 8 KN 32/06 B) blieben erfolglos.
• LSG Bayern, 30.05.2006 - L 13 KN 3/06

  Belehrungen über die konkrete Zustellungsart und über den Fristbeginn bei …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2013 - L 13 R 392/10

  Widerspruch, Klage zum Sozialgericht München (S 4 KN 233/04), Berufung zum Bayerischen Landessozialgericht (L 13 KN 3/06) und Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundessozialgericht (B 8 KN 32/06 B) blieben erfolglos.
• LSG Bayern, 11.06.2008 - L 13 KN 22/07

  Wirksamkeit eines zur Beendigung eines Gerichtsverfahrens geschlossenen …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.04.2013 - L 13 R 392/10

  Die hiergegen unter dem Az. L 13 KN 22/07 erhobene Berufung wurde vom Bayer. Landessozialgericht mit Urteil vom 11. Juni 2008 zurückgewiesen.

• LSG Bayern, 09.04.2013 - L 13 R 821/11
  Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid wurde mit Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 09.04.2012 (L 13 R 392/10) zurückgewiesen.

  Der Hinweis auf das anhängige Verfahren (L 13 R 392/10) gehe fehl und betreffe nicht den Regelungstatbestand des Bescheides vom 08.09.2009.

  Die Bescheide vom 17.10.2007 und 23.10.2007 seien Gegenstand des anhängigen Berufungsverfahren vor dem Bayerischen Landessozialgericht (L 13 R 392/10).

• LSG Baden-Württemberg, 26.08.2014 - L 9 AS 2809/13
  Diese somit rein wiederholende Verfügung wird nicht Gegenstand des Verfahrens (vgl. Bayerisches Landessozialgericht (LSG), Urteil vom 09.04.2013, L 13 R 392/10, in Juris; Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 17.04.1991, 1 RR 2/89, BSGE 68, 228-236).