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   LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08   

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LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08 (https://dejure.org/2010,12020)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10.02.2010 - L 13 R 1010/08 (https://dejure.org/2010,12020)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10. Februar 2010 - L 13 R 1010/08 (https://dejure.org/2010,12020)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - Verweisbarkeit einer Buchhalterin - Berufsbild einer Registraturkraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung; Verweisbarkeit einer Buchhalterin

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Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (14)

  • LSG Bayern, 24.04.2003 - L 14 RA 141/00

    Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Tätigkeit als Handelsvertreter

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08
    Beim Heben und Tragen von Lasten stehen die üblichen, gängigen Hilfsmittel wie leichte Hand- und Korbwagen zur Verfügung (vgl. u.a. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Januar 2007, Az.: L 11 R 4310/06; Bayer. Landessozialgericht, Urteil vom 24.04.2003, Az.: L 14 RA 141/00; Stellungnahme des Landesarbeitsamts Hessen vom 21.07.2006 zu S 2 RJ 1064/03, letztere in www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 26/90

    Berufsschutz eines Tischlers mit ausländischem Berufsabschluß und nur 5-monatiger

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08
    Nach dem vom BSG entwickelten Mehrstufenschema ist vielmehr zu prüfen, ob die Versicherte auf eine zumutbare Tätigkeit auf derselben oder der nächst niedrigeren Stufe verwiesen werden kann (ständige Rechtsprechung des BSG, siehe etwa BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 143; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 15 und SozR 3-2600 § 43 Nr. 17).
  • BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

    Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08
    Es besteht damit eine grundsätzliche Verweisbarkeit auf diese Tätigkeit für einen Fachangestellten (BSG vom 27. November 1991, Az.: 5 RJ 91/89; vom 12. September 1991, Az.: 5 RJ 34/90; vom 29. Mai 1980, Az.: 5 RJ 138/79).
  • BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82

    Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08
    Hierbei handelt es sich um eine Fachangestelltentätigkeit im Sinne des Mehrstufenschemas des Bundessozialgerichts (vgl. z.B. BSG SozR 2200 Nr. 140 und SozR 3-2200 Nr. 27 je zu § 1246 RVO; für Angestellte: BSGE 55, 45; 57, 291), wie sich auch aus der vom Senat eingeholten Auskunft der letzten Arbeitgeberin ergibt.
  • BSG, 20.08.1997 - 13 RJ 39/96

    Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08
    Nach dem vom BSG entwickelten Mehrstufenschema ist vielmehr zu prüfen, ob die Versicherte auf eine zumutbare Tätigkeit auf derselben oder der nächst niedrigeren Stufe verwiesen werden kann (ständige Rechtsprechung des BSG, siehe etwa BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 143; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 15 und SozR 3-2600 § 43 Nr. 17).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.01.2005 - L 11 RJ 4993/03

    Keine Berufsunfähigkeitsrente für Facharbeiter, der als Registrator arbeiten kann

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08
    Als Facharbeiter ist der Kläger auf eine Tätigkeit nach der Verg.Gr. VIII BAT verweisbar (so auch im Grundsatz: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25. Januar 2005, Az.: L 11 RJ 4993/03).
  • LSG Bayern, 11.03.2009 - L 19 R 813/06

    Kriterien zur Beurteilung der beruflichen Leistungsfähigkeit i.R.e. Anspruchs auf

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08
    Dort hat der Senat, gestützt auf eine berufskundliche Stellungnahme der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Bayern, Nürnberg, vom 20. April 2005 ausgeführt (so im Ergebnis auch: Bayer. Landessozialgericht, Urteil vom 11.03.2009, Az.: L 19 R 813/06).
  • LSG Bayern, 22.10.2008 - L 13 R 554/07
    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08
    Der Senat hält jedoch an seinen Ausführungen in dem Urteil vom 22. Oktober 2008 (Az.: L 13 R 554/07) fest.
  • LSG Baden-Württemberg, 23.01.2007 - L 11 R 4310/06

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Kfz-Mechaniker -

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08
    Beim Heben und Tragen von Lasten stehen die üblichen, gängigen Hilfsmittel wie leichte Hand- und Korbwagen zur Verfügung (vgl. u.a. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Januar 2007, Az.: L 11 R 4310/06; Bayer. Landessozialgericht, Urteil vom 24.04.2003, Az.: L 14 RA 141/00; Stellungnahme des Landesarbeitsamts Hessen vom 21.07.2006 zu S 2 RJ 1064/03, letztere in www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • BSG, 13.12.1984 - 11 RA 72/83

    Umschulungsberuf als 'bisheriger Beruf' - Aufgabe eines Berufs vor

    Auszug aus LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08
    Hierbei handelt es sich um eine Fachangestelltentätigkeit im Sinne des Mehrstufenschemas des Bundessozialgerichts (vgl. z.B. BSG SozR 2200 Nr. 140 und SozR 3-2200 Nr. 27 je zu § 1246 RVO; für Angestellte: BSGE 55, 45; 57, 291), wie sich auch aus der vom Senat eingeholten Auskunft der letzten Arbeitgeberin ergibt.
  • BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 91/89
  • BSG, 29.05.1980 - 5 RJ 138/79
  • BSG, 20.06.1979 - 5 RKn 26/77

    Bergbau - Technischer Angestellter - Leitende Stellung - Verweisbarkeit -

  • BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 39/86

    Berufskraftfahrer - Ausbildung - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Leitberuf

  • LSG Bayern, 28.04.2010 - L 1 R 807/09

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter -

    Es handelt sich dabei um eine angelernte Tätigkeit (Bayer. LSG, Urteil vom 10.02.2010 - L 13 R 1010/08).

    Wie sich aus dem Urteil des Bayer. LSG vom 22.10.2008 - L 13 R 554/07 sowie der diesem Urteil zugrunde liegenden berufskundlichen Stellungnahme der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Bayern vom 20.04.2005 ergibt (dem folgend Bayer. LSG, Urteil vom 10.02.2010 - L 13 R 1010/08), handelt es sich bei der Tätigkeit als Registraturkraft in größeren Unternehmen und im öffentlichen Dienst um eine körperlich leichte Tätigkeit, die aus arbeitsorganisatorischen Gründen im Wechsel zwischen Sitzen, Stehen und Gehen verrichtet wird; der Senat geht davon aus, dass bei der Registratorentätigkeit nicht typischerweise auch mittelschwere Arbeiten anfallen (vgl. dazu Bayer. LSG, Urteil vom 10.02.2010 - L 13 R 1010/08).

    Wegen der zur Beantwortung notwendigen berufskundlichen Informationen ist Dr. D. auf das Urteil des Bayer. LSG vom 10.02.2010 - L 13 R 1010/08 verwiesen worden (die dortige allgemeine Beschreibung betrifft die in VergGr. VIII BAT einzustufende Tätigkeit); die maßgebenden Passagen aus dem Urteil sind ihm übersandt worden.

  • LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

    Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit.

    Es handelt sich dabei um eine angelernte Tätigkeit (Bayer. LSG, Urteil vom 10.02.2010 - L 13 R 1010/08).

    Häufiges Bücken und häufige Überkopfarbeiten fallen ebenfalls generell nicht an bzw. können durch entsprechende Arbeitsplatzgestaltung und -organisation vermieden werden (vgl. L 13 R 554/07, L 13 R 1010/08).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.08.2011 - L 3 R 569/10

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Facharbeiter;

    Bei der Tätigkeit nach der Vergütungsgruppe VIII BAT handelte es sich um eine angelernte Tätigkeit (vgl. die Urteile des Bayerischen LSG vom 08. Februar 2010 - L 20 R 551/08 -, vom 10. Februar 2010 - L 13 R 1010/08 -, vom 19. Dezember 2007 - L 19 R 904/05 -, alle in juris; Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 20. April 2009 - L 3 R 342/07 - sowie Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 09. Juni 2011 - L 3 R 169/09 -, jeweils in juris), auf die ein Facharbeiter grundsätzlich verwiesen werden kann (BSG, Urteil vom 25.08.1993 - 13 RJ 59/92 - veröffentlicht in juris).
  • LSG Bayern, 07.03.2012 - L 20 R 861/08

    Zur Verweisbarkeit einer Bauzeichnerin auf Tätigkeiten als Registrator.

    Bei der Tätigkeit nach der Vergütungsgruppe VIII BAT handelt es sich um eine angelernte Tätigkeit (BayLSG Urteil vom 10.02.2010 - L 13 R 1010/08; BayLSG Urteil vom 19.12.2007 - L 19 R 904/05, veröffentlicht in juris, Auskunft der Regionaldirektion Bayern vom 20.04.2005 im Verfahren S 8 RJ 750/02 des SG B-Stadt), auf die ein Facharbeiter grundsätzlich verwiesen werden kann (BSG Urteil vom 25.08.1993 - 13 RJ 59/92, veröffentlicht in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.03.2011 - L 5 R 4032/10
    Der Registrator ist außerdem ggf. verantwortlich für das Vergeben von Aktenzeichen nach Aktenplänen oder -ordnungen und das Anlegen neuer Akten oder die Aussonderung von Altakten unter Beachtung von Aufbewahrungsfristen (dazu auch Bayerisches LSG, Urteil vom 10.2.2010, - L 13 R 1010/08 - LSG Thüringen, Urt. v. 27.10.2009, - L 6 R 1276/07 -).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2015 - L 5 R 5223/13
    Der Registrator ist außerdem ggf. verantwortlich für das Vergeben von Aktenzeichen nach Aktenplänen oder -ordnungen und das Anlegen neuer Akten oder die Aussonderung von Altakten unter Beachtung von Aufbewahrungsfristen (dazu auch Bayerisches LSG, Urteil vom 10.2.2010, - L 13 R 1010/08 - LSG Thüringen, Urt. v. 27.10.2009, - L 6 R 1276/07 -).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 06.12.2012 - L 1 R 368/11

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema

    In Ergänzung zu den bisherigen berufskundlichen Stellungnahmen hinsichtlich der Verweisbarkeit des Klägers auf die Tätigkeit eines Verwaltungsangestellten für Bürohilfstätigkeiten, beispielsweise in einer Registratur oder einer Poststelle, nach Entgeltgruppe 3 TVöD (vormals Vergütungsgruppe VIII BAT) verweist sie auf von ihr übersandte Entscheidungen des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 18. Februar 2008 (L 4 R 408/07) sowie des Bayerischen Landessozialgerichts vom 10. Februar 2010 (L 13 R 1010/08).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.11.2014 - L 5 R 1386/14
    Der Registrator ist außerdem ggf. verantwortlich für das Vergeben von Aktenzeichen nach Aktenplänen oder -ordnungen und das Anlegen neuer Akten oder die Aussonderung von Altakten unter Beachtung von Aufbewahrungsfristen (dazu auch Bayerisches LSG, Urteil vom 10.2.2010, - L 13 R 1010/08 - LSG Thüringen, Urt. v. 27.10.2009, - L 6 R 1276/07 -).
  • LSG Bayern, 23.06.2010 - L 13 R 495/09

    Rente wegen Erwerbsminderung - Anspruchsvoraussetzungen - chronischer Schmerz

    Das beim Kläger vorliegende Leistungsbild lässt sich mit den allgemeinen Anforderungen der Registratorentätigkeit (vgl. dazu ausführlich Senatsurteil vom 10.02.2010 - L 13 R 1010/08) in Einklang bringen; Dr. E. hat dies ausdrücklich bestätigt.
  • LSG Baden-Württemberg, 12.11.2014 - L 5 R 2514/14
    Der Registrator ist außerdem ggf. verantwortlich für das Vergeben von Aktenzeichen nach Aktenplänen oder -ordnungen und das Anlegen neuer Akten oder die Aussonderung von Altakten unter Beachtung von Aufbewahrungsfristen (dazu auch Bayerisches LSG, Urteil vom 10.2.2010, - L 13 R 1010/08 - LSG Thüringen, Urt. v. 27.10.2009, - L 6 R 1276/07 -).
  • LSG Bayern, 08.12.2010 - L 20 R 551/08

    Renten wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Zumutbarkeit der

  • LSG Baden-Württemberg, 22.10.2014 - L 5 R 1886/12
  • LSG Baden-Württemberg, 24.08.2010 - L 11 R 715/10
  • LSG Baden-Württemberg, 22.10.2014 - L 5 R 1723/12
  • LSG Baden-Württemberg, 17.08.2015 - L 5 R 2793/14
  • LSG Baden-Württemberg, 24.03.2016 - L 5 R 3966/15
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