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   LSG Bayern, 12.08.2010 - L 8 AL 180/08   

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https://dejure.org/2010,31484
LSG Bayern, 12.08.2010 - L 8 AL 180/08 (https://dejure.org/2010,31484)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12.08.2010 - L 8 AL 180/08 (https://dejure.org/2010,31484)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12. August 2010 - L 8 AL 180/08 (https://dejure.org/2010,31484)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen - Beamter - Gefährdung des Arbeitsplatzes - berufliches Fortkommen - Konkurrenzsituation - Versetzung - dienstliche Beurteilung - rückwirkende Feststellung - sozialgerichtliches Verfahren - ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Gleichstellung eines Beamten mit einem schwerbehinderten Menschen - Gefährdung des Arbeitsplatzes - Berufliches Fortkommen - Konkurrenzsituation - Versetzung - Dienstliche Beurteilung - Rückwirkende Feststellung - Beiladung des Arbeitgebers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gleichstellung eines Beamten mit einem schwerbehinderten Menschen im Schwerbehindertenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gleichstellung eines Beamten mit einem schwerbehinderten Menschen im Schwerbehindertenrecht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 24.06.1998 - B 9 SB 17/97 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - fehlendes Rechtsschutzbedürfnis - isolierte

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2010 - L 8 AL 180/08
    Es fehlt am Rechtsschutzbedürfnis, wenn eine Klage für den Kläger offensichtlich keinerlei rechtliche oder tatsächliche Vorteile bringen kann (BVerwGE 121, 1 RdNr. 19; BSGE 82, 176, 177, 182 f = SozR 3-3870 § 4 Nr. 24 S 94, 100; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 8. Aufl. 2005, vor § 51 RdNr. 16a).
  • BVerwG, 29.04.2004 - 3 C 25.03

    Rechtsschutzinteresse; planmodifizierende Vereinbarung; Bettenreduzierung;

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2010 - L 8 AL 180/08
    Es fehlt am Rechtsschutzbedürfnis, wenn eine Klage für den Kläger offensichtlich keinerlei rechtliche oder tatsächliche Vorteile bringen kann (BVerwGE 121, 1 RdNr. 19; BSGE 82, 176, 177, 182 f = SozR 3-3870 § 4 Nr. 24 S 94, 100; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 8. Aufl. 2005, vor § 51 RdNr. 16a).
  • BSG, 19.12.2001 - B 11 AL 57/01 R

    Gleichstellung von Behinderten - keine Anfechtungsbefugnis des Arbeitgebers

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2010 - L 8 AL 180/08
    Denn ein Arbeitgeber kann nicht geltend machen, durch die Gleichstellung eines Arbeitnehmers mit einem schwerbehinderten Menschen in eigenen Rechten verletzt zu sein (BSGE 89, 119ff = SozR 3-3870 § 2 Nr. 2).
  • BSG, 29.05.1991 - 9a/9 RVs 11/89

    Anwendung von § 44 Abs. 1 und 4 SGB X nur bei Verwaltungsakten über die Gewährung

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2010 - L 8 AL 180/08
    Es handelt sich insoweit um Statusfragen (vgl. BSG SozR 3-1300 § 44 Nr. 3), für deren Feststellung ausschließlich die für das Schwerbehindertenrecht zuständige Behörde (nicht - wie bei einer Feststellungsklage - das Gericht) zuständig ist.
  • BAG, 23.04.1997 - 5 AZR 727/95

    Arbeitnehmerstatus einer Propagandistin

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2010 - L 8 AL 180/08
    Vergangene Rechtsverhältnisse können auch grundsätzlich Gegenstand einer Feststellungsklage sein (BSGE 76, 48, 50, BAG NZA 97, 1246).
  • BSG, 15.03.1995 - 6 RKa 36/93

    Vergütungsvereinbarungen für poliklinische Leistungen

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2010 - L 8 AL 180/08
    Vergangene Rechtsverhältnisse können auch grundsätzlich Gegenstand einer Feststellungsklage sein (BSGE 76, 48, 50, BAG NZA 97, 1246).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2002 - L 9 AL 241/01

    Arbeitslosenversicherung

    Auszug aus LSG Bayern, 12.08.2010 - L 8 AL 180/08
    Demnach geht die übereinstimmende Literatur davon aus, dass Beamte und Richter, die minderbehindert sind und sich im Dienst befinden, für die Gleichstellung ausscheiden, da ihnen der Arbeitsplatz gesichert ist (LSG Rheinland-Pfalz vom 10.11.1995, ZfS 1996 S. 375; LSG NRW vom 23.5. 2002 - L 9 AL 241/01; OVG Münster vom 23.4. 2004, BehindertenR 2005 S. 26; Warnecke, Soz. Fortschritt 1965 S. 91; Knittel § 2 Rn 155; Wiegand/Dalichau § 2 Rn 66f.; KSW/Kreikebohm § 2 Rn 8; a.A. GK/Schimanski § 2 Rn. 279ff. wegen Versetzung; Mrozynski § 2 Rn. 58 wegen beruflicher Entfaltung).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2013 - L 14 AL 294/10

    Gleichstellung zum Erhalt des Arbeitsplatzes - Gleichstellung zur Erlangung eines

    Denn ein Arbeitgeber kann nicht geltend machen, durch die Gleichstellung eines Arbeitnehmers mit einem schwerbehinderten Menschen in eigenen Rechten verletzt zu sein (BSG SozR 3-3870 § 2 Nr. 2; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 12. August 2010 - L 8 AL 180/08 -, juris).
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