Rechtsprechung
| LSG Bayern, 16.05.2006 - L 18 U 461/04 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung innerhalb des häuslichen Bereichs; Anerkennung eines sich bei der Entgegennahme eines Telefongesprächs ereigneten Sturzes als Arbeitsunfall eines selbstständigen Jagdpächters; Anforderungen an die versicherte Tätigkeit des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 10.11.2004 - S 1 U 5035/02
- LSG Bayern, 16.05.2006 - L 18 U 461/04
Papierfundstellen
- NZS 2006, 600
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 07.11.2000 - B 2 U 39/99 R
Entschädigung - Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz - Maschinenschlosser - …
Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2006 - L 18 U 461/04
Als sich der Unfall ereignete stand der Kläger nicht unter Versicherungsschutz, denn der Kläger befand sich beim Zurücklegen der Wegstrecke zum Telefon nicht auf einem Betriebsweg im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII. Ein Betriebsweg ist ein Weg, der in Ausübung der versicherten Tätigkeit zurückgelegt wird, Teil der versicherten Tätigkeit ist und damit der Betriebsarbeit gleichsteht; anders als der Weg nach dem Ort der Tätigkeit wird er im unmittelbaren Betriebsinteresse unternommen und geht nicht lediglich der versicherten Tätigkeit voran (BSG SozR 3-2700 § 8 Nr. 3).Ein Abweichen von dieser gefestigten Rechtsprechung käme nur dann in Betracht, wenn dadurch die Rechtssicherheit, die sich in der Gewährleistung der zu erstrebenden Einheitlichkeit der Rechtsprechung auswirkt, nicht gefährdet würde (BSG SozR 3-2700 § 8 Nr. 3).
Gründe für die Zulassung der Revision sind insbesondere in Hinblick auf die zitierte Rechtsprechung des BSG (zB SozR 3-2700 § 8 Nr. 3) nicht ersichtlich (§ 160 Abs. 2 Nrn 1 und 2 SGG).
- BSG, 24.06.1981 - 2 RU 87/80
Minderung der Erwerbsfähigkeit durch eine Steißbeinverletzung - Anspruch auf …
Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2006 - L 18 U 461/04
Die subjektive Meinung muss auch in den objektiven Verhältnissen eine ausreichende Stütze finden (BSGE 52, 57, 59). - BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86
Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …
Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2006 - L 18 U 461/04
Dieser innere Zusammenhang ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSGE 61, 127, 128). - BSG, 31.05.1988 - 2/9b RU 6/87
Garage - Häuslicher Bereich - Versicherungsschutz - Räumliche Nähe
Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2006 - L 18 U 461/04
Außentür ist neben der Haustür jede Außentür, durch welche der häusliche Bereich verlassen werden kann (BSG SozR 2200 § 550 Nr. 80). - BSG, 26.06.1985 - 2 RU 71/84
Versicherungsschutz - Unfall - Privater Wohnbereich - Alarmruf
Auszug aus LSG Bayern, 16.05.2006 - L 18 U 461/04
Zwar hat das BSG in Ausnahmefällen einen inneren Zusammenhang auf Wegen innerhalb des häuslichen Bereiches bejaht, die der Aufnahme der beabsichtigten Tätigkeit in einem Hause dienen, in dem sich Wohnung und Arbeitsstätte befinden, wenn der Versicherte durch besondere Umstände gezwungen war, die Verrichtung ausschließlich und in unmittelbarer Aufnahme der versicherten Tätigkeit in einem bestimmten Zeitpunkt auszuführen (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 72; vgl auch BSG USK 93101).