Rechtsprechung
| LSG Bayern, 17.02.2011 - L 11 AS 74/11 B PKH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Während der Leistungsbewilligung zugeflossene Erbschaft ist als Einkommen anzusehen und auf die folgenden Monate zu verteilen.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - …
Auszug aus LSG Bayern, 17.02.2011 - L 11 AS 74/11
Dabei verletzt die Unterscheidung zwischen Einkommen und Vermögen nach dem Zeitpunkt der Antragstellung nicht Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz (vgl. BSG Urteil vom 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R - veröffentlicht in Juris). - BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Steuererstattung …
Auszug aus LSG Bayern, 17.02.2011 - L 11 AS 74/11
Gemäß § 2 Abs. 4 Alg II-V bleibt das zugeflossene Einkommen auch in den auf den Zufluss folgenden Monaten Einkommen und wird nicht zum Vermögen (vgl. hierzu BSG Urteil vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R - veröffentlicht in Juris).