Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erledigung des Rechtsstreits durch Vergleich; Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung; Sachdienlichkeit einer Klageänderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (12)

• SG Köln, 09.04.2008 - S 5 KR 313/05

  Rückforderung der Vergütung eines Apothekers für ein abgegebenes Arzneimittel …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2011 - L 14 R 478/11

  Der Senat zog die Akten aus dem Krankengeldverfahren der Klägerin, S 2 KR 103/03, und L 5 KR 313/05 bei und versuchte Auskünfte von den beiden letzten Arbeitgebern der Klägerin zu erlangen.

  Sie sei in ihrer Tätigkeit im fraglichen Zeitraum vor allem wegen der "Taubheit" ihrer Hände beeinträchtigt gewesen und habe praktisch nicht schreiben können (L 5 KR 313/05).

• BGH, 30.11.1999 - VI ZR 219/98

  Schadensminderungspflicht bei Veräußerung eines Unfallfahrzeugs mit Totalschaden

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2011 - L 14 R 478/11

  Eine Klageänderung ist sachdienlich, wenn sie dazu führt, dass der Streit zwischen den Beteiligten in einem Verfahren beigelegt und endgültig bereinigt werden kann, so dass ein neuer Prozess vermieden wird (BGH NJW 58, 184; BGHZ 143, 189; BGH 27.09.2006, VIII ZR 19/04, NJW 07, 2414).
• BGH, 27.09.2006 - VIII ZR 19/04

  Sachdienlichkeit einer Klageänderung im Berufungsverfahren

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2011 - L 14 R 478/11

  Eine Klageänderung ist sachdienlich, wenn sie dazu führt, dass der Streit zwischen den Beteiligten in einem Verfahren beigelegt und endgültig bereinigt werden kann, so dass ein neuer Prozess vermieden wird (BGH NJW 58, 184; BGHZ 143, 189; BGH 27.09.2006, VIII ZR 19/04, NJW 07, 2414).

 
• BGH, 30.10.1957 - V ZR 195/56

  Rechtsmittel

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2011 - L 14 R 478/11

  Eine Klageänderung ist sachdienlich, wenn sie dazu führt, dass der Streit zwischen den Beteiligten in einem Verfahren beigelegt und endgültig bereinigt werden kann, so dass ein neuer Prozess vermieden wird (BGH NJW 58, 184; BGHZ 143, 189; BGH 27.09.2006, VIII ZR 19/04, NJW 07, 2414).
• BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2011 - L 14 R 478/11

  Die Vergütungsgruppe erfasst angelernte Tätigkeiten, so dass damit eine grundsätzliche Verweisbarkeit auf diese Tätigkeiten für einen Fachangestellten besteht (BSG vom 27. November 1991, Az.: 5 RJ 91/89; vom 12. September 1991, Az.: 5 RJ 34/90; vom 29. Mai 1980, Az.: 5 RJ 138/79).
• BSG, 20.08.1997 - 13 RJ 39/96

  Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2011 - L 14 R 478/11

  Nach dem vom BSG entwickelten Mehrstufenschema ist für den Anspruch auf eine Berufsunfähigkeitsrente nämlich zunächst zu prüfen, ob die Klägerin auf eine zumutbare Tätigkeit auf derselben oder der nächst niedrigeren Stufe verwiesen werden kann (…ständige Rechtsprechung des BSG, siehe etwa BSG SozR 2200, § 1246 Nr. 143; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 15 und SozR 3-2600 § 43 Nr. 17).
• BSG, 13.12.1984 - 11 RA 72/83

  Umschulungsberuf als 'bisheriger Beruf' - Aufgabe eines Berufs vor …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2011 - L 14 R 478/11

  Hierbei handelt es sich um eine Fachangestelltentätigkeit im Sinne des Mehrstufenschemas des Bundessozialgerichts (…vgl. z.B. BSG SozR 2200 Nr. 140 und SozR 3-2200 Nr. 27 je zu § 1246 RVO; für Angestellte: BSGE 55, 45; 57, 291).
• BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 26/90

  Berufsschutz eines Tischlers mit ausländischem Berufsabschluß und nur 5-monatiger …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2011 - L 14 R 478/11

  Nach dem vom BSG entwickelten Mehrstufenschema ist für den Anspruch auf eine Berufsunfähigkeitsrente nämlich zunächst zu prüfen, ob die Klägerin auf eine zumutbare Tätigkeit auf derselben oder der nächst niedrigeren Stufe verwiesen werden kann (…ständige Rechtsprechung des BSG, siehe etwa BSG SozR 2200, § 1246 Nr. 143; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 15 und SozR 3-2600 § 43 Nr. 17).
• BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82

  Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2011 - L 14 R 478/11

  Hierbei handelt es sich um eine Fachangestelltentätigkeit im Sinne des Mehrstufenschemas des Bundessozialgerichts (…vgl. z.B. BSG SozR 2200 Nr. 140 und SozR 3-2200 Nr. 27 je zu § 1246 RVO; für Angestellte: BSGE 55, 45; 57, 291).
• BSG, 20.06.1979 - 5 RKn 26/77

  Bergbau - Technischer Angestellter - Leitende Stellung - Verweisbarkeit - …

  Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2011 - L 14 R 478/11

  Es haben sich danach im Wesentlichen drei Gruppen - bei insgesamt sechs Hauptstufen - mit den Leitberufen des "unausgebildeten" Angestellten, des Angestellten "mit einer Ausbildung bis zu zwei Jahren" und des Angestellten "mit einer längeren Ausbildung" (BSGE 48, 202; 49, 450, 55, 45) herausgebildet.
• BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 91/89
• BSG, 29.05.1980 - 5 RJ 138/79

• BVerfG, 02.12.2014 - 1 BvR 561/13

  Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Einlegungsfrist …

  In dem Verfahren über den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts für die beabsichtigte Verfassungsbeschwerde der Frau R ... gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 18. November 2011 - L 14 R 478/11 - und Antrag auf Zulassung eines Beistands und Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Vizepräsidenten Kirchhof, den Richter Masing und die Richterin Baer am 2. Dezember 2014 einstimmig beschlossen:.

  Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die beabsichtigte Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 18. November 2011 - L 14 R 478/11 - wird abgelehnt.

• LSG Bayern, 02.07.2012 - L 7 AS 423/12

  1. Wenn ein noch nicht rechtskräftiges Urteil vorliegt, das einem …

  Zwar sei der Bg zu 2) mit Urteil des BayLSG vom 18.11.2011, Az.: L 14 R 478/11 eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer ab 01.02.2012 zuerkannt worden, jedoch habe der Rentenversicherungsträger Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundessozialgericht erhoben, über die noch nicht entschieden sei.

  Nachdem weder Anordnungsgrund noch Anordnungsanspruch vorliegen, kommt es letztlich nicht mehr darauf an, wie sich das aufgrund der Nichtzulassungsbeschwerde zum BSG noch nicht rechtskräftige Urteil des BayLSG vom 18.11.2011, Az.: L 14 R 478/11, mit dem der Bg zu 2) eine volle Erwerbsminderungsrente rückwirkend seit 01.02.2010 zugesprochen wurde, hier im Weiteren auswirkt.