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   LSG Bayern, 20.03.2003 - L 11 AL 116/02   

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LSG Bayern, 20.03.2003 - L 11 AL 116/02 (https://dejure.org/2003,20333)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20.03.2003 - L 11 AL 116/02 (https://dejure.org/2003,20333)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20. März 2003 - L 11 AL 116/02 (https://dejure.org/2003,20333)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer Arbeitslosenhilfebewilligung; Vorliegen grober Fahrlässigkeit; Subjektive Erkennbarkeit der Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsaktes; Offenkundige Unrichtigkeit einer Berechnung; Pflicht zur Kenntnisnahme der Berechnung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten

    Auszug aus LSG Bayern, 20.03.2003 - L 11 AL 116/02
    Die erforderliche Sorgfalt im besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfache, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (BSGE 42, 184, 187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3; BSGE 62, 32, 35 = SozR 4100 § 71 Nr. 2; BSG vom 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R in SozR 3-1300 § 45 Nr. 45).

    Voraussetzung dafür ist aber, dass sich die tatsächlichen oder rechtlichen Mängel aus dem Bewilligungsbescheid oder anderen Umständen ergeben und für das Einsichtsvermögen des Betroffenen ohne weiteres erkennbar sind, der Fehler ihm bei seinen subjektiven Erkenntnismöglichkeiten geradezu "in die Augen springt" (BSG vom 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R in SozR 3-1300 § 45 Nr. 45).

    In verschiedenen Zusammenhängen hat das BSG aus dem Sozialrechtsverhältnis hergeleitet, dass die Beteiligten "sich gegenseitig vor vermeidbaren, das Versicherungsverhältnis betreffenden Schäden zu bewahren" haben (vgl BSGE 34, 124, 127 = SozR Nr. 25 zu § 29 RVO; BSGE 77, 175, 180 = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2; BSG vom 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R = SozR 3-1300 § 45 Nr. 45).

    Wäre der Sozialleistungsberechtigte überhaupt nicht gehalten, Bewilligungsbescheide zu lesen und zur Kenntnis zu nehmen, so wären die Vorschriften über Inhalt, Form, Begründung und Bekanntgabe von Verwaltungsakten (vgl § 31 ff SGB X) nicht verständlich (vgl BVerfG Buchholz 436.36 § 20 BAföG Nr. 24; BSG vom 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R in SozR 3-1300 § 45 Nr. 45).

  • BSG, 11.06.1987 - 7 RAr 105/85

    Aufhebung der Bewilligung - Rückforderung von Wintergeld/Schlechtwettergeld -

    Auszug aus LSG Bayern, 20.03.2003 - L 11 AL 116/02
    Die erforderliche Sorgfalt im besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfache, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (BSGE 42, 184, 187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3; BSGE 62, 32, 35 = SozR 4100 § 71 Nr. 2; BSG vom 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R in SozR 3-1300 § 45 Nr. 45).
  • BSG, 14.12.1995 - 11 RAr 75/95

    Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Zwischenbeschäftigung, Aufhebung der

    Auszug aus LSG Bayern, 20.03.2003 - L 11 AL 116/02
    In verschiedenen Zusammenhängen hat das BSG aus dem Sozialrechtsverhältnis hergeleitet, dass die Beteiligten "sich gegenseitig vor vermeidbaren, das Versicherungsverhältnis betreffenden Schäden zu bewahren" haben (vgl BSGE 34, 124, 127 = SozR Nr. 25 zu § 29 RVO; BSGE 77, 175, 180 = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2; BSG vom 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R = SozR 3-1300 § 45 Nr. 45).
  • BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 112/74

    Berufsausbildungsbeihilfe - Grobe Fahrlässigkeit

    Auszug aus LSG Bayern, 20.03.2003 - L 11 AL 116/02
    Die erforderliche Sorgfalt im besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfache, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (BSGE 42, 184, 187 = SozR 4100 § 152 Nr. 3; BSGE 62, 32, 35 = SozR 4100 § 71 Nr. 2; BSG vom 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R in SozR 3-1300 § 45 Nr. 45).
  • BSG, 26.08.1987 - 11a RA 30/86

    Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung eines Rentenbescheides - Erhöhte Rente

    Auszug aus LSG Bayern, 20.03.2003 - L 11 AL 116/02
    Allerdings können Fehler im Bereich der Tatsachenermittlung oder im Bereich der Rechtsanwendung, auch wenn sie nicht Bezugspunkt des grob fahrlässigen Nichtwissens sind (Bundesverwaltungsgericht Buchholz 436.36 § 20 BAföG Nr. 24; vgl BSGE 62, 103, 160 = SozR 1300 § 48 Nr. 39), Anhaltspunkt für den Begünstigten sein, die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes selbst zu erkennen.
  • BSG, 23.03.1972 - 5 RJ 63/70

    Pflicht zur Schadensverhütung - Vollständige Auskunftspflicht -

    Auszug aus LSG Bayern, 20.03.2003 - L 11 AL 116/02
    In verschiedenen Zusammenhängen hat das BSG aus dem Sozialrechtsverhältnis hergeleitet, dass die Beteiligten "sich gegenseitig vor vermeidbaren, das Versicherungsverhältnis betreffenden Schäden zu bewahren" haben (vgl BSGE 34, 124, 127 = SozR Nr. 25 zu § 29 RVO; BSGE 77, 175, 180 = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2; BSG vom 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R = SozR 3-1300 § 45 Nr. 45).
  • BSG, 20.09.1977 - 12 RKg 8/76

    Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften im Verwaltungsrecht - Auszahlung von

    Auszug aus LSG Bayern, 20.03.2003 - L 11 AL 116/02
    Dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie den besonderen Umständen des Falles zu beurteilen (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff: BSGE 35, 108, 112; 44, 264, 273 = SozR 5870 § 13 Nr. 20).
  • BSG, 13.12.1972 - 7 RKg 9/69
    Auszug aus LSG Bayern, 20.03.2003 - L 11 AL 116/02
    Dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie den besonderen Umständen des Falles zu beurteilen (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff: BSGE 35, 108, 112; 44, 264, 273 = SozR 5870 § 13 Nr. 20).
  • BSG, 17.04.1996 - 3 RK 18/95

    Abgabepflicht von Konzertagenturen zur Künstlersozialversicherung, Ermessen bei

    Auszug aus LSG Bayern, 20.03.2003 - L 11 AL 116/02
    Dadurch wurden die Angaben des Klägers im Alhi-Antrag vom 12.05.1997 unterrichtig im Sinne des § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 SGB X (vgl BSG vom 09.04.1987 in SozR 3-1300 § 45 Nr. 29).
  • BSG, 03.03.1993 - 11 RAr 43/91

    Arbeitsloser - Ortsabwesenheit - Beeinträchtigung der Vermittlung - Vereitelung

    Auszug aus LSG Bayern, 20.03.2003 - L 11 AL 116/02
    Den klaren und eindeutigen Inhalt des übergebenen Merkblattes nicht zur Kenntnis zu nehmen, stellt in der Regel eine grobe Fahrlässigkeit dar (vgl Schroeder/Printzen/Wiesner, Kommentar zum SGB X, § 45 RdNr 29; BSG in SozR 3-4100 § 103 Nr. 9 Seite 50 ff).
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