Volltextveröffentlichungen (5)

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  Rentenversicherung

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• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Baden-Württemberg, 25.01.2005 - L 11 RJ 4993/03

  Keine Berufsunfähigkeitsrente für Facharbeiter, der als Registrator arbeiten kann

  Auszug aus LSG Bayern, 22.10.2008 - L 13 R 554/07

  Sie hat auf ein Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 25. Januar 2005 (Az.: L 11 RJ 4993/03) und auf die berufskundliche Stellungnahme der Bundesagentur für Arbeit vom 20. April 2005 verwiesen.

  Als Facharbeiter ist der Kläger auf eine Tätigkeit nach der Verg.Gr. VIII BAT verweisbar (so auch im Grundsatz: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25. Januar 2005, Az.: L 11 RJ 4993/03).

  Gewichte über 10 kg fallen typischerweise nicht an, insbesondere wenn der Transport von und zum Postamt nicht in den Aufgabenbereich des Mitarbeiters fällt, was häufig der Fall ist (zum Ganzen auch: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25. Januar 2005, a.a.O.).

• BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 14/90

  Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Bayern, 22.10.2008 - L 13 R 554/07

  Ausschlaggebendes Kriterium für die Einstufung in das Mehrstufenschema des BSG ist dabei allein die Qualität der verrichteten Arbeit (BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 21).
• LSG Baden-Württemberg, 04.07.2002 - L 12 RJ 2916/01

  Auszug aus LSG Bayern, 22.10.2008 - L 13 R 554/07

  Im Übrigen beschränken sich die notwendigen PC-Kenntnisse vor allem auf das Starten und Schließen der Anwendungen, Einträge in Tabellen und Ausdrucke, so dass sich diese innerhalb der Einarbeitungszeit auch von Beschäftigten ohne Vorkenntnisse bzw. von bisher nicht in der Bedienung einer Tastatur geübten Beschäftigten angeeignet werden können, wie dies in der berufskundlichen Stellungnahme bestätigt wird (…so auch: LSG Baden-Württemberg, a.a.O.; a.A.: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 4. Juli 2002, Az.: L 12 RJ 2916/01).

• LSG Bayern, 28.04.2010 - L 1 R 807/09

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - …

  Die Registratorentätigkeit in Entgeltgruppe III TVöD (entspricht VergGr. VIII BAT) ist von ihrer Wertigkeit her als Verweisungsberuf für Facharbeiter geeignet (vgl. Bayer. LSG, Urteil vom 22.10.2008 - L 13 R 554/07; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.01.2005 - L 11 RJ 4993/03).

  VIII BAT in nennenswertem Umfang vorhanden (Bayer. LSG, Urteil vom 22.10.2008 - L 13 R 554/07).

  Wie sich aus dem Urteil des Bayer. LSG vom 22.10.2008 - L 13 R 554/07 sowie der diesem Urteil zugrunde liegenden berufskundlichen Stellungnahme der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Bayern vom 20.04.2005 ergibt (dem folgend Bayer. LSG, Urteil vom 10.02.2010 - L 13 R 1010/08), handelt es sich bei der Tätigkeit als Registraturkraft in größeren Unternehmen und im öffentlichen Dienst um eine körperlich leichte Tätigkeit, die aus arbeitsorganisatorischen Gründen im Wechsel zwischen Sitzen, Stehen und Gehen verrichtet wird; der Senat geht davon aus, dass bei der Registratorentätigkeit nicht typischerweise auch mittelschwere Arbeiten anfallen (vgl. dazu Bayer. LSG, Urteil vom 10.02.2010 - L 13 R 1010/08).

  Jedoch beträgt die Dauer der Einarbeitungszeit üblicherweise nicht länger als drei Monate; Vorkenntnisse sind weitgehend ohne Bedeutung (Bayer. LSG, Urteil vom 22.10.2008 - L 13 R 554/07 unter Bezugnahme auf eine berufskundliche Stellungnahme der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Bayern vom 20.04.2005).

• LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

  Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit.

  Die Registratorentätigkeit in Entgeltgruppe III TVöD (entspricht VergGr. VIII BAT) ist von ihrer Wertigkeit her als Verweisungsberuf für Facharbeiter geeignet (vgl. Bayer. LSG, Urteil vom 22.10.2008 - L 13 R 554/07; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.01.2005 - L 11 RJ 4993/03).

  Geeignete Stellen sind auf dem Arbeitsmarkt auch in nennenswertem Umfang vorhanden (Bayer. LSG, Urteil vom 22.10.2008 - L 13 R 554/07).

  Häufiges Bücken und häufige Überkopfarbeiten fallen ebenfalls generell nicht an bzw. können durch entsprechende Arbeitsplatzgestaltung und -organisation vermieden werden (vgl. L 13 R 554/07, L 13 R 1010/08).

• LSG Bayern, 06.10.2010 - L 13 R 596/09

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Lokrangierführer …

  Der Arbeitsplatz einer angelernten Registraturkraft stellt somit eine Tätigkeit dar, die der Kläger mit seinem Leistungsvermögen objektiv noch vollschichtig zu verrichten in der Lage ist (vgl. zum Ganzen auch: Urteil des Senats vom 22.10.2008, L 13 R 554/07).

 
• LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - Verweisbarkeit einer Buchhalterin - …

  Der Senat hält jedoch an seinen Ausführungen in dem Urteil vom 22. Oktober 2008 (Az.: L 13 R 554/07) fest.
• LSG Baden-Württemberg, 18.03.2016 - L 4 R 1674/14
  Die Kammer habe die Anforderungen an die Tätigkeit eines Registrators in Übereinstimmung mit der Entscheidung des Bayerischen LSG (Urteil vom 22. Oktober 2008 - L 13 R 554/07 - juris) festgestellt.
• LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2010 - L 3 R 879/07
  stehen Hilfsmittel wie insbesondere Aktenwagen zur Verfügung (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 22. Oktober 2008, L 13 R 554/07, veröffentlicht in juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2011 - L 1 R 272/09
  Soweit der berufskundliche Sachverständige P. den Verweisungsberuf des Poststellenmitarbeiters jedoch auch deshalb für ausgeschlossen hält, weil es sich im Regelfall um sog. Schonarbeitsplätze handele, die von den Unternehmen/Behörden vorrangig an eigene, oft ältere und/oder leistungsgeminderte Mitarbeiter vergeben würden, wird dem nicht nur durch den berufskundlichen Sachverständigen T. überzeugend widersprochen; die Aussage des Sachverständigen P. steht vielmehr auch im Widerspruch zu langjähriger und fortgesetzter Rechtsprechung der Instanzgerichte, die den Mitarbeiter der Poststelle ausweislich der von der Agentur für Arbeit mitgeteilten offenen Stellen und nach der Einstellungspraxis der Unternehmen nicht als Schonarbeitsplätze einordnen (siehe etwa: LSG Hamburg, Urteil vom 09.08.2010, L 3 R 9/07; LSG Thüringen, Urteil vom 21.04.2009, L 6 R 651/08; LSG Bayern, Urteil vom 22.10.2008, L 13 R 554/07; jeweils Zitierung nach Sozialgerichtsbarkeit.de; erkennender Senat in: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 04.11.2009, L 1 R 62/09; die Entscheidungen sind jeweils nach Einholung berufskundlicher Sachverständigengutachten ergangen).