Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de

  Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für einen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung im Falle von Berufsunfähigkeit; Grundsätze zur Feststellung der Berufsunfähigkeit; Verweisbarkeit eines umgeschulten Funkelektronikers i.R.d. Mehrstufenschemas

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB VI § 240 Abs. 2; SGB VI § 43
  Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Verweisbarkeit eines umgeschulten Funkelektronikers im Rahmen des Mehrstufenschemas

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

• LSG Bayern, 22.10.2008 - L 13 R 554/07

  Auszug aus LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

  Die Registratorentätigkeit in Entgeltgruppe III TVöD (entspricht VergGr. VIII BAT) ist von ihrer Wertigkeit her als Verweisungsberuf für Facharbeiter geeignet (vgl. Bayer. LSG, Urteil vom 22.10.2008 - L 13 R 554/07; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.01.2005 - L 11 RJ 4993/03).

  Geeignete Stellen sind auf dem Arbeitsmarkt auch in nennenswertem Umfang vorhanden (Bayer. LSG, Urteil vom 22.10.2008 - L 13 R 554/07).

  Häufiges Bücken und häufige Überkopfarbeiten fallen ebenfalls generell nicht an bzw. können durch entsprechende Arbeitsplatzgestaltung und -organisation vermieden werden (vgl. L 13 R 554/07, L 13 R 1010/08).

• LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - Verweisbarkeit einer Buchhalterin - …

  Auszug aus LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

  Es handelt sich dabei um eine angelernte Tätigkeit (Bayer. LSG, Urteil vom 10.02.2010 - L 13 R 1010/08).

  Häufiges Bücken und häufige Überkopfarbeiten fallen ebenfalls generell nicht an bzw. können durch entsprechende Arbeitsplatzgestaltung und -organisation vermieden werden (vgl. L 13 R 554/07, L 13 R 1010/08).

• BSG, 25.01.1994 - 4 RA 35/93

  Berufsunfähigkeit - Mischtätigkeit - Erwerbsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

  Es reicht grundsätzlich aus, wenn die höherqualifizierten Tätigkeiten mindestens 50% ausgemacht haben (vgl. BSG vom 25.01.1994- 4 RA 35/93 juris Rn. 22).

 
• BSG, 29.07.2004 - B 4 RA 5/04 R

  Berufsunfähigkeit - Einordnung in das Mehrstufenschema - Fachschulausbildung - …

  Auszug aus LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

  Versicherte sind grundsätzlich auf die Tätigkeiten der gleichen oder nächstniedrigeren Stufe verweisbar (BSG, Urteil vom 25.01.1994 - B 4 RAR 35/93; Urteil vom 29.07.2004 - B 4 RA 5/04 - veröffentlicht in juris).
• BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

  Ein Facharbeiter kann auf alle Tätigkeiten verwiesen werden, die zu den Facharbeiterberufen und den staatlich anerkannten Ausbildungsberufen gehören oder die eine echte betriebliche Ausbildung oder Anlernung von wenigstens drei Monaten erfordern (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 147; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17) oder die zumindest angelernten Tätigkeiten tarifvertraglich gleichgestellt sind (…BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 38).
• BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 71/92

  Berufsschutz - Behindertengerechter Arbeitsplatz

  Auszug aus LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

  Ein Facharbeiter kann auf alle Tätigkeiten verwiesen werden, die zu den Facharbeiterberufen und den staatlich anerkannten Ausbildungsberufen gehören oder die eine echte betriebliche Ausbildung oder Anlernung von wenigstens drei Monaten erfordern (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 147;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17) oder die zumindest angelernten Tätigkeiten tarifvertraglich gleichgestellt sind (BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 38).
• BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 53/84

  Befristete Beschäftigung - Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - …

  Auszug aus LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

  Von vornherein befristete minderqualifizierte Tätigkeiten oder vorübergehende Tätigkeiten führen nicht zur Lösung (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 130;… Gürtner in: Kasseler Kommentar, 2012, § 240 SGB VI Rn. 22).
• BSG, 13.12.1984 - 11 RA 72/83

  Umschulungsberuf als 'bisheriger Beruf' - Aufgabe eines Berufs vor …

  Auszug aus LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

  Ausschlaggebend für die Zuordnung einer bestimmten Tätigkeit zu einer der Gruppen des Mehrstufenschemas ist grundsätzlich die Qualität der zuletzt verrichteten Arbeit, d.h. der aus einer Mehrzahl von Faktoren zu ermittelnde qualitative Wert der Arbeit für den Betrieb (vgl zB BSG SozR 3 - 2200 § 1246 Nr. 21, so bereits BSGE 57, 291, 297f = SozR 2200 § 1246 Nr. 126).
• BSG, 30.09.1987 - 5b RJ 20/86

  Verweisungstätigkeit - Angelernter Arbeiter - Anlernberuf - Lohntarif

  Auszug aus LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

  Ein Facharbeiter kann auf alle Tätigkeiten verwiesen werden, die zu den Facharbeiterberufen und den staatlich anerkannten Ausbildungsberufen gehören oder die eine echte betriebliche Ausbildung oder Anlernung von wenigstens drei Monaten erfordern (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 147;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17) oder die zumindest angelernten Tätigkeiten tarifvertraglich gleichgestellt sind (…BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 38).
• BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 14/90

  Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

  Ausschlaggebend für die Zuordnung einer bestimmten Tätigkeit zu einer der Gruppen des Mehrstufenschemas ist grundsätzlich die Qualität der zuletzt verrichteten Arbeit, d.h. der aus einer Mehrzahl von Faktoren zu ermittelnde qualitative Wert der Arbeit für den Betrieb (vgl zB BSG SozR 3 - 2200 § 1246 Nr. 21, so bereits BSGE 57, 291, 297f = SozR 2200 § 1246 Nr. 126).
• LSG Baden-Württemberg, 25.01.2005 - L 11 RJ 4993/03

  Keine Berufsunfähigkeitsrente für Facharbeiter, der als Registrator arbeiten kann
• BSG, 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R

  Verweisbarkeit von Facharbeitern

• LSG Baden-Württemberg, 30.01.2014 - L 7 R 1557/11
  Der Senat schließt sich insoweit der Rechtsprechung des 13. Senats des LSG im Urteil vom 25. September 2012 (…L 13 R 6087/09 - juris Rdnr. 31 ff.;… so auch z.B. LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 20. Februar 2013 - L 2 R 1704/11 - juris Rdnr. 47;… vom 19. Dezember 2012 - L 2 R 1010/11 - juris Rdnr. 45 - vom 13. November 2012 - L 11 R 5240/10 juris Rdnr. 37;… ferner etwa Bayerisches LSG, Urteile vom 13. August 2013 - L 1 R 702/1 - juris Rdnr. 59; vom 27. Februar 2013 - L 13 R 348/09 - juris Rdnr. 65) an.