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   LSG Bayern, 31.01.2002 - L 4 KR 89/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,13811
LSG Bayern, 31.01.2002 - L 4 KR 89/00 (https://dejure.org/2002,13811)
LSG Bayern, Entscheidung vom 31.01.2002 - L 4 KR 89/00 (https://dejure.org/2002,13811)
LSG Bayern, Entscheidung vom 31. Januar 2002 - L 4 KR 89/00 (https://dejure.org/2002,13811)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung des Risikostrukturausgleichs; Ermittlung der Versicherungszeiten von Familienversicherten; Nichtigkeit der gesetzlichen Neuregelung des § 255 Abs. 4 SGB V wegen Rückwirkung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2001 - L 5 KR 109/99

    Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Bayern, 31.01.2002 - L 4 KR 89/00
    Die Beklagte legt auch Urteile des LSG Nordrhein-Westfalen vom 28.08.2001, (Az.: L 5 KR 109/99) sowie vom 23.10.2001 (Az.: L 5 KR 15/00), betreffend die Jahresausgleiche für die Kalenderjahre 1994 und 1995 sowie die Abrechnung der Beiträge der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) für das Jahr 1995 vor.

    (Siehe auch Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 28.08.2001, Az.: L 5 KR 109/99).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2001 - L 5 KR 15/00

    Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Bayern, 31.01.2002 - L 4 KR 89/00
    Die Beklagte legt auch Urteile des LSG Nordrhein-Westfalen vom 28.08.2001, (Az.: L 5 KR 109/99) sowie vom 23.10.2001 (Az.: L 5 KR 15/00), betreffend die Jahresausgleiche für die Kalenderjahre 1994 und 1995 sowie die Abrechnung der Beiträge der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) für das Jahr 1995 vor.
  • LSG Hamburg, 15.01.2002 - L 1 KR 18/98
    Auszug aus LSG Bayern, 31.01.2002 - L 4 KR 89/00
    Außerdem verweist sie auf das Urteil des LSG Hamburg vom 15.01.2002 (Az.: L 1 KR 18/98).
  • LSG Bayern, 17.06.1996 - L 4 B 100/96
    Auszug aus LSG Bayern, 31.01.2002 - L 4 KR 89/00
    Der Senat hat bereits im Beschluss vom 17.06.1996 - L 4 B 100/96 KR VR ausgeführt, dass die Beklagte bei ihrer Pflicht zur Durchführung des Risikostrukturausgleichs (§ 266 Abs. 5 Satz 1 SGB V) eine eigene Ermittlungspflicht trifft.
  • BSG, 24.01.2003 - B 12 KR 17/02 R

    Krankenversicherung - Rechtmäßigkeit - Risikostrukturausgleich - Jahr 1995

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 31. Januar 2002 - L 4 KR 89/00 - wird zurückgewiesen.

    das Urteil des LSG vom 31. Januar 2002 - L 4 KR 89/00 - und das Urteil des SG vom 3. Februar 2000 - S 2 KR 405/96 - sowie die Bescheide der Beklagten vom 4. Dezember 1996 aufzuheben,.

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