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   LSG Hessen, 21.01.1981 - L 8 KR 1267/79   

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https://dejure.org/1981,2594
LSG Hessen, 21.01.1981 - L 8 KR 1267/79 (https://dejure.org/1981,2594)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21.01.1981 - L 8 KR 1267/79 (https://dejure.org/1981,2594)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21. Januar 1981 - L 8 KR 1267/79 (https://dejure.org/1981,2594)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • GemSOGB, 04.06.1974 - GmS-OGB 2/73

    Keine Krankenversicherungspflicht aufgrund der Höhe des Verdienstes;

    Auszug aus LSG Hessen, 21.01.1981 - L 8 KR 1267/79
    Das SG hat der nach § 54 Abs. 5 SGG zulässigen Leistungsklage (vgl. auch BSG, ">405%20RVO%20Nr.%209#0 | " style="color:red" title="');">SozR 2200 § 405 RVO Nr. 9; BSGE 37, 292; Meyer-Ladewig, Sozialgerichtsgesetz, Anm. 37 und 41 zu § 54 SGG) mit zutreffenden Erwägungen stattgegeben.
  • BSG, 24.05.1973 - 3 RK 9/73

    Krankenversicherung - Schlechtwettergeld-Empfänger - Arbeitgeberanteil -

    Auszug aus LSG Hessen, 21.01.1981 - L 8 KR 1267/79
    Das ist entgegen der Auffassung des Beklagten nicht die Hälfte des Beitragsteils, der sich nach dem Beitragssatz der Beigeladenen, sondern nach demjenigen errechnet, den die für ihn an sich zuständige AOK als Pflichtbeitrag festzusetzen gehabt hätte (vgl. Peters, Handbuch der Krankenversicherung, 36. Nachtrag, Anm. 2 zu § 520 RVO; Krauskopf/Schroeder/Printzen, Soziale Krankenversicherung, 2. Aufl., Stand April 1980, Anm. 1.1 zu § 520 RVO; ebenso Fischwasser, Das Zweite Krankenversicherungsänderungsgesetz in DOK 1970, 813, 825; BSG, Urteil vom 11. März 1970 - 3 RK 48/66 - in E 31, 59; 24. Mai 1973 - 3 RK 9/73 - SozR Nr. 2 zu § 163 AFG).
  • BSG, 11.03.1970 - 3 RK 48/66
    Auszug aus LSG Hessen, 21.01.1981 - L 8 KR 1267/79
    Das ist entgegen der Auffassung des Beklagten nicht die Hälfte des Beitragsteils, der sich nach dem Beitragssatz der Beigeladenen, sondern nach demjenigen errechnet, den die für ihn an sich zuständige AOK als Pflichtbeitrag festzusetzen gehabt hätte (vgl. Peters, Handbuch der Krankenversicherung, 36. Nachtrag, Anm. 2 zu § 520 RVO; Krauskopf/Schroeder/Printzen, Soziale Krankenversicherung, 2. Aufl., Stand April 1980, Anm. 1.1 zu § 520 RVO; ebenso Fischwasser, Das Zweite Krankenversicherungsänderungsgesetz in DOK 1970, 813, 825; BSG, Urteil vom 11. März 1970 - 3 RK 48/66 - in E 31, 59; 24. Mai 1973 - 3 RK 9/73 - SozR Nr. 2 zu § 163 AFG).
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