Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  SGB VII § 9 Abs. 1, BKV Anlage 1 Nr. 2108
  Bei einem bisegmentalen LWS3Bandscheibenschaden und dem Fehlen einer Begleitspondylose ist ein beruflicher Zusammenhang im Sinne der B23Konstellation 1. Zusatzkriterium der Konsensempfehlungen (Höhenminderung und/Prolaps an mehreren Bandscheiben) nur dann anzunehmen, ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  BK 2108 - Konstellation B 3 - Kein Nachweis besonderer Belastungsspitzen - keine hinreichende Wahrscheinlichkeit zwischen beruflicher Belastung und Erkrankung - Zulassung der Revision wegen unterschiedlicher Auffassungen verschiedener Landesozialgerichte

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unfallversicherung

• rechtsportal.de

  BKV Anlage 1 Nr. 2108 ; SGB VII § 9 Abs. 1
  Anforderungen an die Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Frankfurt/Main, 26.03.2013 - S 23 U 65/11
• LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13
• BSG, 06.09.2018 - B 2 U 10/17 R

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (26)

• BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht: …

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

  Das MDD-Model wird vom BSG auch in seiner neusten Rechtsprechung als geeignete Grundlage zur Konkretisierung der im Rahmen der BK Nr. 2108 relevanten Exposition angesehen (Urteile des BSG vom 23. April 2015 B 2 U 6/13 R sowie B 2 U 10/14 R jeweils Rdzi. 17 - juris).

  Diese Konsensempfehlungen stellen - jedenfalls soweit sie einvernehmlich verfasst wurden - die von der Rechtsprechung bei Beurteilung derartiger Zusammenhangsfragen zugrunde zu legende herrschende Meinung der einschlägig tätigen Fachwissenschaftler dar (dazu BSG-Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 26/04 R - juris sowie auch in der neuesten Rechtsprechung - BSG-Urteil vom 23. April 2015 - B 2 U 6/13 R und B 2 U 10/14 R - jeweils Rdzi. 21 - juris;… Mehrtens/Brandenburg, a.a.O., Anm. 6.1. zu M 2108, S. 146).

  Während die Verfasser der Konsensempfehlungen insoweit von Richtwerten in Höhe von 25 MNh ausgingen, hat das Bundessozialgericht die mit Urteil vom 30. Oktober 2007 vorgenommene Halbierung der MDD-Orientierungswerte in seiner neuesten Rechtsprechung (Urteil vom 23. April 2015 - B 2 U 10/14 R - juris Rdnr. 26, 27) auch im Hinblick auf das Zusatzkriterium 3 der Konstellation B2 - die vom LSG Sachsen zugrunde gelegt worden war - nicht beanstandet.

  Das Bundessozialgericht hat die im Falle des Klägers streitentscheidende Frage im Urteil vom 23. April 2015 - B 2 U 10/14 R, Rdnr. 30 - juris als für die Entscheidung nicht erheblich offen gelassen, die nunmehr einer Klärung bedarf.

• LSG Rheinland-Pfalz, 26.06.2007 - L 3 U 212/06

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

  Um trotz fehlender Begleitspondylose bei einer solchen Erkrankung von einem belastungskonformen Schadensbild ausgehen zu können, fordert der Senat in seiner ständigen Rechtsprechung (Urteile des Senats vom 20. April 2010 - L 3 U 212/06, vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11 - juris; vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 -juris; ebenso LSG Bayern, Urteile vom 31. Januar 2013 - L 17 U 244/06 - juris sowie vom 20. August 2009 - L 2 U 330/07 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Januar 2011 - L 8 U 4946/08 - juris;… neuerdings ebenso Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Auflage, Seite 537, Fußnote 293) auch in einer dritten LWS-Bandscheibe den Hinweis auf eine belastungsinduzierte Veränderung .

  Denn eine bandscheibenbedingte LWS-Erkrankung an den beiden unteren Segmenten entspricht dem typischen Degenerationsmuster in der durch Heben und Tragen nicht belasteten Bevölkerung (dazu Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung (BKV), Kommentar, M 2108, Seite 42; Grosser/Schröder im Anhang 1 der Konsensempfehlungen: Anmerkungen zu den nicht im Konsens beurteilten Fallkonstellationen Seite 219; Urteile des Senats vom 20. April 2010, a.a.O …und vom 27. März 2012, a.a.O.).

  Der beim Kläger festgestellte Bandscheibenschaden an den beiden unteren LWS-Segmenten unterfällt daher der Konstellation B3, für die die Konsensarbeitsgruppe kein Einvernehmen erzielte und keine Anerkennungsempfehlung aussprach und für die der Senat in ständiger Rechtsprechung von einer zwar möglichen aber nicht mit Wahrscheinlichkeit nachgewiesenen beruflichen Verursachung ausgegangen ist (Urteile vom 18. August 2009, a.a.O., vom 20. April 2010 - L 3 U 212/06 …sowie vom 27. März 2012, a.a.O.).

• LSG Hessen, 18.08.2009 - L 3 U 202/04

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

  Um trotz fehlender Begleitspondylose bei einer solchen Erkrankung von einem belastungskonformen Schadensbild ausgehen zu können, fordert der Senat in seiner ständigen Rechtsprechung (Urteile des Senats vom 20. April 2010 - L 3 U 212/06, vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11 - juris; vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 -juris; ebenso LSG Bayern, Urteile vom 31. Januar 2013 - L 17 U 244/06 - juris sowie vom 20. August 2009 - L 2 U 330/07 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Januar 2011 - L 8 U 4946/08 - juris;… neuerdings ebenso Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Auflage, Seite 537, Fußnote 293) auch in einer dritten LWS-Bandscheibe den Hinweis auf eine belastungsinduzierte Veränderung .

  "Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. u. a. Urteil vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 - juris) sind mit "mehreren" Bandscheiben mindestens drei gemeint.

  Der beim Kläger festgestellte Bandscheibenschaden an den beiden unteren LWS-Segmenten unterfällt daher der Konstellation B3, für die die Konsensarbeitsgruppe kein Einvernehmen erzielte und keine Anerkennungsempfehlung aussprach und für die der Senat in ständiger Rechtsprechung von einer zwar möglichen aber nicht mit Wahrscheinlichkeit nachgewiesenen beruflichen Verursachung ausgegangen ist (Urteile vom 18. August 2009, a.a.O., vom 20. April 2010 - L 3 U 212/06 …sowie vom 27. März 2012, a.a.O.).

 
• LSG Hessen, 27.03.2012 - L 3 U 81/11

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

  Um trotz fehlender Begleitspondylose bei einer solchen Erkrankung von einem belastungskonformen Schadensbild ausgehen zu können, fordert der Senat in seiner ständigen Rechtsprechung (Urteile des Senats vom 20. April 2010 - L 3 U 212/06, vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11 - juris; vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 -juris; ebenso LSG Bayern, Urteile vom 31. Januar 2013 - L 17 U 244/06 - juris sowie vom 20. August 2009 - L 2 U 330/07 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Januar 2011 - L 8 U 4946/08 - juris;… neuerdings ebenso Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Auflage, Seite 537, Fußnote 293) auch in einer dritten LWS-Bandscheibe den Hinweis auf eine belastungsinduzierte Veränderung .

  Denn eine bandscheibenbedingte LWS-Erkrankung an den beiden unteren Segmenten entspricht dem typischen Degenerationsmuster in der durch Heben und Tragen nicht belasteten Bevölkerung (dazu Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung (BKV), Kommentar, M 2108, Seite 42; Grosser/Schröder im Anhang 1 der Konsensempfehlungen: Anmerkungen zu den nicht im Konsens beurteilten Fallkonstellationen Seite 219;… Urteile des Senats vom 20. April 2010, a.a.O und vom 27. März 2012, a.a.O.).

  Der beim Kläger festgestellte Bandscheibenschaden an den beiden unteren LWS-Segmenten unterfällt daher der Konstellation B3, für die die Konsensarbeitsgruppe kein Einvernehmen erzielte und keine Anerkennungsempfehlung aussprach und für die der Senat in ständiger Rechtsprechung von einer zwar möglichen aber nicht mit Wahrscheinlichkeit nachgewiesenen beruflichen Verursachung ausgegangen ist (…Urteile vom 18. August 2009, a.a.O., vom 20. April 2010 - L 3 U 212/06 sowie vom 27. März 2012, a.a.O.).

• BSG, 23.04.2015 - B 2 U 6/13 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

  Das MDD-Model wird vom BSG auch in seiner neusten Rechtsprechung als geeignete Grundlage zur Konkretisierung der im Rahmen der BK Nr. 2108 relevanten Exposition angesehen (Urteile des BSG vom 23. April 2015 B 2 U 6/13 R sowie B 2 U 10/14 R jeweils Rdzi. 17 - juris).

  Diese Konsensempfehlungen stellen - jedenfalls soweit sie einvernehmlich verfasst wurden - die von der Rechtsprechung bei Beurteilung derartiger Zusammenhangsfragen zugrunde zu legende herrschende Meinung der einschlägig tätigen Fachwissenschaftler dar (dazu BSG-Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 26/04 R - juris sowie auch in der neuesten Rechtsprechung - BSG-Urteil vom 23. April 2015 - B 2 U 6/13 R und B 2 U 10/14 R - jeweils Rdzi. 21 - juris;… Mehrtens/Brandenburg, a.a.O., Anm. 6.1. zu M 2108, S. 146).

  Nach der neuesten Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 23. April 2015 B 2 U 6/13 R - Rdzi. 26 - juris) soll der fehlende Konsens aber nicht so zu deuten sein, dass damit eine Anerkennung des Verursachungszusammenhanges im Einzelfall unmöglich wäre.

• LSG Baden-Württemberg, 28.01.2011 - L 8 U 4946/08

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 und 2110 - …

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

  Um trotz fehlender Begleitspondylose bei einer solchen Erkrankung von einem belastungskonformen Schadensbild ausgehen zu können, fordert der Senat in seiner ständigen Rechtsprechung (Urteile des Senats vom 20. April 2010 - L 3 U 212/06, vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11 - juris; vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 -juris; ebenso LSG Bayern, Urteile vom 31. Januar 2013 - L 17 U 244/06 - juris sowie vom 20. August 2009 - L 2 U 330/07 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Januar 2011 - L 8 U 4946/08 - juris;… neuerdings ebenso Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Auflage, Seite 537, Fußnote 293) auch in einer dritten LWS-Bandscheibe den Hinweis auf eine belastungsinduzierte Veränderung .
• LSG Berlin-Brandenburg, 03.11.2011 - L 3 U 229/08

  BK 2108; bandscheibenbedingte Erkrankung der LWS; bisegmentaler Schaden; …

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

  Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Urteile vom 11. Juli 2013 - L 4 U 59/11 - juris sowie vom 21. Juni 2010 - L 2 U 170/08 LW - juris sowie Urteil vom 12. Juni 2014 - L 6 U 60/12 - juris; ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 3. November 2011 - L 3 U 229/08 - juris, LSG Sachsen, Urteile vom 21. Juni 2010 - L 2 U 170/08 LW - juris sowie vom 23. September 2010 L 2 U 198/107 - juris) sieht die Vorgabe einer "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" als erfüllt, wenn zwei Bandscheiben der LWS zumindest eine zweitgradige Chondrose aufweisen und wenn dabei eines der beiden unteren LWS-Segmente einbezogen ist, da bei der Forderung nach einem Befall von zumindest drei Bandscheiben der bisegmentale Bandscheibenschaden von der Konsensusgruppe nicht geregelt worden wäre, wovon nicht auszugehen sei.
• LSG Sachsen, 21.06.2010 - L 2 U 170/08

  Anerkennung einer Berufskrankheit BK 2108 aufgrund langjähriger …

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

  Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Urteile vom 11. Juli 2013 - L 4 U 59/11 - juris sowie vom 21. Juni 2010 - L 2 U 170/08 LW - juris sowie Urteil vom 12. Juni 2014 - L 6 U 60/12 - juris; ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 3. November 2011 - L 3 U 229/08 - juris, LSG Sachsen, Urteile vom 21. Juni 2010 - L 2 U 170/08 LW - juris sowie vom 23. September 2010 L 2 U 198/107 - juris) sieht die Vorgabe einer "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" als erfüllt, wenn zwei Bandscheiben der LWS zumindest eine zweitgradige Chondrose aufweisen und wenn dabei eines der beiden unteren LWS-Segmente einbezogen ist, da bei der Forderung nach einem Befall von zumindest drei Bandscheiben der bisegmentale Bandscheibenschaden von der Konsensusgruppe nicht geregelt worden wäre, wovon nicht auszugehen sei.
• LSG Sachsen-Anhalt, 12.06.2014 - L 6 U 60/12

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

  Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (Urteile vom 11. Juli 2013 - L 4 U 59/11 - juris sowie vom 21. Juni 2010 - L 2 U 170/08 LW - juris sowie Urteil vom 12. Juni 2014 - L 6 U 60/12 - juris; ebenso LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 3. November 2011 - L 3 U 229/08 - juris, LSG Sachsen, Urteile vom 21. Juni 2010 - L 2 U 170/08 LW - juris sowie vom 23. September 2010 L 2 U 198/107 - juris) sieht die Vorgabe einer "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" als erfüllt, wenn zwei Bandscheiben der LWS zumindest eine zweitgradige Chondrose aufweisen und wenn dabei eines der beiden unteren LWS-Segmente einbezogen ist, da bei der Forderung nach einem Befall von zumindest drei Bandscheiben der bisegmentale Bandscheibenschaden von der Konsensusgruppe nicht geregelt worden wäre, wovon nicht auszugehen sei.
• LSG Hessen, 07.04.2014 - L 9 U 121/11

  Anerkennung und Entschädigung von Erkrankungen an der Lendenwirbelsäule als …

  Auszug aus LSG Hessen, 22.11.2016 - L 3 U 76/13

  Grosser, Meyer-Clement und Schröter, Auswirkungen der Deutschen Wirbelsäulenstudie, in: Der medizinische Sachverständige 2015, Seiten 140 bis 143 haben diese Frage untersucht und nach Bewertung der 2007 veröffentlichten Studie und ihrer 2013 veröffentlichten Nachauswertung (DWS II) festgestellt, dass deren Inhalt weder neue Dosisrichtwerte begründet noch neue medizinische Kriterien für die Zusammenhangsbeurteilung hergibt (ebenso: Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 7. April 2014 - L 9 U 121/11 - juris - Rdnr. 40 sowie Kranig, Die Krux mit dem Kreuz - Anmerkungen zu dem Urteil des BSG vom 23. April 2015 zur Berufskrankheit Nr. 2108, in: Die Sozialgerichtsbarkeit 2016, 504, 509).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2011 - L 15 U 132/09

  BK 2108 - Gesamtbelastungsdosis von 29,4 MNh - bandscheibenbedingte Erkrankung …
• BSG, 24.07.2012 - B 2 U 9/11 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Begriff der Verrichtung und der …
• LSG Bayern, 20.08.2009 - L 2 U 330/07

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …
• LSG Bayern, 31.01.2013 - L 17 U 244/06

  BK 2108 - bandscheibenbedingte Lendenwirbelsäulenerkrankung - monosegmentaler …
• BSG, 19.08.2003 - B 2 U 1/02 R

  Berufskrankheit - arbeitstechnische Voraussetzungen - BKV Anl Nr 2108 - …
• BSG, 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wirbelsäule - Ursachenzusammenhang - …
• BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …
• BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

  Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …
• BSG, 16.05.2001 - B 5 RJ 26/00 R

  Geschiedenenwitwenrente - Kindererziehung im Zeitpunkt der Ehescheidung - …
• BSG, 05.09.2006 - B 2 U 24/05 R

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenverfahren - Überprüfung - …
• LSG Sachsen-Anhalt, 17.08.2011 - L 6 U 76/08

  Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule als …
• BSG, 21.03.2002 - B 7 AL 44/01 R

  Arbeitslosenhilfeanspruch - zweite Sperrzeit - Erlöschen - Überprüfungsantrag - …
• BSG, 09.05.2006 - B 2 U 26/04 R

  Anerkennung psychischer Gesundheitsstörungen als Unfallfolge
• BSG, 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R

  Berufskrankheit - BKV Anl 1 Nr 2108 - Bestimmtheitsgrundsatz - …
• BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

  Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …
• BSG, 16.02.1971 - 1 RA 113/70

  Berufsunfähigkeit - Feindeinwirkung - Schädigungsfolgen - Kausalzusammenhang

• LSG Hessen, 04.05.2021 - L 3 U 70/19

  1. Die Beurteilungskriterien in den Konsensempfehlungen beziehen sich auf …

  Mit der Beratungsärztin Dr. H. in ihrer Stellungnahme vom 15. November 2010 ist der Senat nach seiner ständigen Rechtsprechung der Auffassung, dass der Begriff ?mehrere? im Sinne dieses Zusatzkriteriums die Erkrankung von mindestens drei angrenzenden Segmenten, mindestens in Form einer black disc erfordert (vgl. zur Begründung u. a. Urteile des erkennenden Senats vom 27. März 2012 - L 3 U 81/11 - vom 22. November 2016 - L 3 U 76/13 - jeweils juris und vom 30. Juni 2020 - L 3 U 141/14).
• LSG Saarland, 21.10.2020 - L 7 U 18/18

  Unfallversicherung - Berufungen

  a) Ob das 1. Zusatzkriterium erfordert, dass mindestens 3 Segmente betroffen sind, oder ob auch ein wie hier vorliegender bisegmentaler Befund ausreichend sein kann, ist umstritten (bisegmental genügend: LSG Rheinland-Pfalz,, Urteil vom 30.7.2019 Az.: L 3 U 95/14; Sächsisches LSG, Urteile vom 29.1.2014, Az.: L 6 U 111/11, und vom 21.6.2010, Az.: L 2 U 170/08; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11.7.2013, Az.: L 6 U 59/11; ablehnend: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21.12.2016, Az.: L 17 U 275/14; Bayerisches LSG, Urteil vom 20.8.2009, Az.: L 2 U 330/07; Hessisches LSG, Urteil vom 18.8.2009, Az.: L 3 U 202/04, vom 27.3.2012, Az.: L 3 U 81/11, und vom 22.11.2016, Az.: L 3 U 76/13).

  Die Urteile des LSG Nordrhein-Westfalen (…aaO) und des Hessischen LSG (vom 22.11.2016, Az.: L 3 U 76/13) waren Gegenstand von Revisionsverfahren vor dem BSG, die durch Urteile vom 6.9.2018 entschieden wurden.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2018 - L 14 U 265/15
  Ob bei der Beurteilung des 3. Zusatzkriteriums dabei ausschließlich auf Erkenntnisse abzustellen ist, die für das Pflegepersonal gewonnen worden sind (so Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 22. November 2016 - Az.: L 3 U 76/13 und Urteil vom 18. August 2009 - Az.: L 3 U 202/04), sieht der Senat jedoch kritisch, denn entscheidend ist nicht der Beruf selbst, sondern die bei dessen Ausübung auf die Lendenwirbelsäule einwirkenden Belastungen (so Hessisches Landessozialgericht…, Urteil vom 29. Oktober 2013 - Az.: L 3 U 248/07 - Rn. 34 - für den Beruf des Schreiners - zitiert nach juris).