Volltextveröffentlichungen (4)

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• BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00

  Als Facharbeiter muss er sich zur Verwertung seines gesundheitsbedingt herabgeminderten Restleistungsvermögens aber sozial zumutbar auf alle ihm objektiv zumutbaren Tätigkeiten aus der Gruppe mit dem Leitberuf des sonstigen Ausbildungsberufs sowie darüber hinaus auch auf alle anderen (ungelernten) Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes verweisen lassen, die wegen der ihnen anhaftenden Qualitätsmerkmale aus dem Kreis der ungelernten Tätigkeiten herausragen und tarifvertraglich den angelernten Tätigkeiten gleichgestellt sind (vgl. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17 m.w.N.).

  Die insgesamt vielschichtige Tätigkeit des Pförtners wird jedoch wegen ihrer Qualität in weiten Bereichen wie sonstige Ausbildungsberufe bewertet und tariflich eingestuft, was ihre soziale Zumutbarkeit als Verweisungstätigkeit ebenfalls begründet (vgl. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).

• BSG, 20.01.1976 - 12 RJ 132/75

  Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - Waldfacharbeiter

  Auszug aus LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00

  Vielmehr wird von den Versicherten verlangt, dass sie - immer bezogen auf ihren "bisherigen Beruf" - einen "zumutbaren" beruflichen Abstieg in Kauf nehmen und sich vor Inanspruchnahme der Rente mit einer geringerwertigen Erwerbstätigkeit zufrieden geben (vgl. BSGE 41, 129, 131 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11).

  "Zugemutet werden" im Sinne des § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI können den Versicherten alle von ihnen - nach ihren gesundheitlichen Kräften und ihren beruflichen Kenntnissen und Fähigkeiten - ausführbaren, auch "berufsfremden" Tätigkeiten, die nach der im Gesetz angeführten positiven Kennzeichnung - Ausbildung und deren Dauer, besondere Anforderungen, Bedeutung des Berufs im Betrieb, d.h. nach ihrer Qualität - dem bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (…vgl. z.B. BSG SozR Nr. 22 zu § 45 RKG;… BSGE 38, 153 = SozR 2200 § 1246 Nr. 4; BSGE 41, 129, 132 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11;… BSG SozR 2200 § 1246 Nrn. 27, 29 - ständige Rechtsprechung).

• BSG, 18.02.1964 - 1 RA 239/60

  Auszug aus LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00

  Vielmehr hat es in ständiger Rechtsprechung die Berücksichtigung der Besonderheiten, insbesondere von Sinn und Zweck der jeweiligen rentenrechtlichen Regelungen betont (…vgl. z.B. BSGE 14, 53, 54 = SozR Nr. 8 zu § 1248 RVO; BSGE 20, 190, 192 f. = SozR Nr. 19 zu § 1248 RVO;… BSG …">58%20Abs.%201%20Satz%201%20Nr.%203#0 | " style="color:red" title="');">SozR 2200 § 1248 Nrn. 11, 15, 17).

  Unter diesem Gesichtspunkt ist auch das im Arbeitsförderungsrecht gesondert .geregelte Erfordernis einer subjektiven und objektiven Verfügbarkeit der Versicherten (für eine ihnen zu vermittelnde Arbeit) - mit gewissen Modifikationen (…vgl. z.B. BSG SozR 2200 § 1259 Nr. 8) - in den rentenrechtlichen Begriff der Arbeitslosigkeit einbezogen worden (…vgl. BSGE 15, 131, 133 = SozR Nr. 9 zu § 1248 RVO; BSGE 20, 190, 192 f. = SozR Nr. 19 zu § 1248 RVO;… BSG SozR Nr. 39 zu § 1259 RVO).

 
• BSG, 05.04.2001 - B 13 RJ 23/00 R

  Berufsunfähigkeit - Verfahrensmangel - Verletzung der Sachaufklärungspflicht - …

  Auszug aus LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00

  Wie das Bundessozialgericht unter Hinweis auf seine bisherige Rechtsprechung (…vgl. BSG vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97, BSG vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/95 und BSG SozR 3-2200 § 1246 Nrn. 21, 61.) erst in jüngster Zeit nochmals ausdrücklich hervorgehoben hat, gibt es allerdings zahlreiche Pförtnertätigkeiten, die sich so weit aus diesen allereinfachsten Arbeiten herausheben, dass sie aufgrund ihrer qualitativen Anforderungen den sonstigen Ausbildungsberufen oder sogar Facharbeitertätigkeiten gleichzustellen sind (…vgl. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 21), so dass auch ein Facharbeiter auf derartige Pförtnertätigkeiten zumutbar verwiesen werden kann (vgl. BSG vom 5. April 2001 - B 13 RJ 23/00 R).
• BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82

  Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00

  Hiernach können z.B. Versicherte, die nach ihrem bisherigen Beruf in die Gruppe mit dem Leitberuf der Facharbeiter fallen, auf Tätigkeiten aus der Gruppe mit dem Leitberuf der Angelernten (sonstigen Ausbildungsberufe) verwiesen werden, nicht jedoch auf Tätigkeiten aus der Gruppe mit dem Leitberuf der Ungelernten (…vgl. BSGE 43, 243, 246 = SozR 2200 § 1246 Nr. 16; BSGE 55, 45 = SozR 2200 § 1246 Nr. 107 m.w.N. - ständige Rechtsprechung).
• BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 14/90

  Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00

  Das Bundessozialgericht hat bereits mehrfach entschieden, dass jedenfalls die der Vergütungsgruppe BAT VIII zugeordnete Pförtnertätigkeit der mittleren Gruppe der Angestelltenberufe mit dem Leitberuf des Angestellten mit einer Ausbildung bis zu zwei Jahren zuzurechnen und einem Facharbeiter grundsätzlich zuzumuten ist (vgl. BSG vom 17. September 1981 - 4 RJ 101/80, BSG vom 17. Dezember 1991 - 13/5 RJ 14/90, BSG vom 2. Dezember 1987 - 1 RA 11/86).
• BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76

  Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …

  Auszug aus LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00

  Hiernach können z.B. Versicherte, die nach ihrem bisherigen Beruf in die Gruppe mit dem Leitberuf der Facharbeiter fallen, auf Tätigkeiten aus der Gruppe mit dem Leitberuf der Angelernten (sonstigen Ausbildungsberufe) verwiesen werden, nicht jedoch auf Tätigkeiten aus der Gruppe mit dem Leitberuf der Ungelernten (vgl. BSGE 43, 243, 246 = SozR 2200 § 1246 Nr. 16;… BSGE 55, 45 = SozR 2200 § 1246 Nr. 107 m.w.N. - ständige Rechtsprechung).
• BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/95

  Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Restleistungsvermögen …

  Auszug aus LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00

  Wie das Bundessozialgericht unter Hinweis auf seine bisherige Rechtsprechung (vgl. BSG vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97, BSG vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/95 und BSG SozR 3-2200 § 1246 Nrn. 21, 61.) erst in jüngster Zeit nochmals ausdrücklich hervorgehoben hat, gibt es allerdings zahlreiche Pförtnertätigkeiten, die sich so weit aus diesen allereinfachsten Arbeiten herausheben, dass sie aufgrund ihrer qualitativen Anforderungen den sonstigen Ausbildungsberufen oder sogar Facharbeitertätigkeiten gleichzustellen sind (…vgl. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 21), so dass auch ein Facharbeiter auf derartige Pförtnertätigkeiten zumutbar verwiesen werden kann (vgl. BSG vom 5. April 2001 - B 13 RJ 23/00 R).
• BSG, 17.12.1997 - 13 RJ 59/97

  Verweisbarkeit eines gelernten Schornsteinfegers auf die Tätigkeit eines …

  Auszug aus LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00

  Wie das Bundessozialgericht unter Hinweis auf seine bisherige Rechtsprechung (vgl. BSG vom 17. Dezember 1997 - 13 RJ 59/97, BSG vom 22. Oktober 1996 - 13 RJ 35/95 und BSG SozR 3-2200 § 1246 Nrn. 21, 61.) erst in jüngster Zeit nochmals ausdrücklich hervorgehoben hat, gibt es allerdings zahlreiche Pförtnertätigkeiten, die sich so weit aus diesen allereinfachsten Arbeiten herausheben, dass sie aufgrund ihrer qualitativen Anforderungen den sonstigen Ausbildungsberufen oder sogar Facharbeitertätigkeiten gleichzustellen sind (…vgl. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 21), so dass auch ein Facharbeiter auf derartige Pförtnertätigkeiten zumutbar verwiesen werden kann (vgl. BSG vom 5. April 2001 - B 13 RJ 23/00 R).
• BSG, 27.02.1980 - 1 RJ 32/79

  Auszug aus LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00

  Ausnahmen können allenfalls dann in Betracht kommen, wenn ein Versicherter nach seinem Gesundheitszustand nicht dazu in der Lage ist, die an sich zumutbaren Arbeiten unter den in der Regel in den Betrieben üblichen Bedingungen zu verrichten, oder wenn er außerstande ist, Arbeitsplätze dieser Art von seiner Wohnung aus aufzusuchen (vgl. BSG vom 27. Februar 1980 - 1 RJ 32/79).
• BSG, 26.09.1974 - 5 RJ 98/72

  Facharbeiter - Verweisbarkeit - Berufsfremde Tätigkeit - Ungelernte Tätigkeit - …
• BSG, 02.12.1987 - 1 RA 11/86
• BSG, 13.05.1986 - 4a RJ 19/85
• BSG, 17.09.1981 - 4 RJ 101/80
• BSG, 15.12.1994 - 4 RA 64/93

  Vormerkung - Anrechnungszeittatbestand - Pflichtverletzung - Zurechnung - …
• BSG, 17.11.1992 - 4 RA 15/91

  Rentenversicherung - Kindererziehung - Pflichtbeitragszeit - Kindererziehung im …
• BSG, 25.02.1992 - 4 RA 34/91

  Fortführung nichtabgeschlossener Verfahren zur Vormerkung oder Anerkennung …
• BSG, 12.06.2001 - B 4 RA 26/00 R

  Berücksichtigung einer wegen Urlaubs bedingten mehr als sechswöchigen …
• BSG, 18.07.1996 - 4 RA 69/95

  Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit, Tatbestandswirkung der Entscheidungen der …
• BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 22/01 R

  Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit ohne Leistungsbezug - eingeschränkte …
• BSG, 28.09.1961 - 4 RJ 51/60

  Gewährung von vorgezogenem Altersruhegeld - Begriff der Arbeitslosigkeit - …
• BSG, 26.06.1975 - 12 RJ 244/74

  Beendigung der Beschäftigung - Arbeitslosigkeit - Auswanderung
• BSG, 01.10.1964 - 1 RA 357/61

  Berücksichtigung von Ausfallzeiten für die Bemessung des vorzeitigen …
• BSG, 23.03.1966 - 1 RA 175/62

  Vorzeitiges Altersruhegeld - Ununterbrochene Arbeitslosigkeit - Vorübergehende …