Rechtsprechung
LSG Hessen, 25.09.2017 - L 9 U 224/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
SGB VII § 9 Abs. 1, BKV Anlage 1 Nr. 4101
Die Anerkennung einer Krankheit (Silikose) als BK nach Nr. 4101 der Anlage 1 zur BKV setzt zwingend voraus, dass der Vollbeweis für das Vorliegen einer Silikose erbracht worden sein muss. Eine Silikose kann bildgebend durch Röntgen- und/ oder Computertomographieaufnahmen ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB VII § 9 Abs. 1; BKV Anlage 1 Nr. 4101
BK Nr. 4101 Silikose; Nachweis der Erkrankung im Vollbeweis (Staublungenklassifikation der International Labor Organisation ( ILO 2000/2011); ICOERD (International Classification of HRCT for Occupational and Environmental Respiratory Diseases); Histologie - rechtsportal.de
BKV Anlage 1 Nr. 4101 ; SGB VII § 9 Abs. 1
Anforderungen an die Anerkennung einer Silikose als Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Wiesbaden, 30.09.2016 - S 32 U 39/13
- LSG Hessen, 25.09.2017 - L 9 U 224/16
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (10)
- BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …
Auszug aus LSG Hessen, 25.09.2017 - L 9 U 224/16
Für den Ursachenzusammenhang zwischen Einwirkungen und Erkrankungen im Recht der Berufskrankheit gilt dabei, wie auch sonst in der gesetzlichen Unfallversicherung, die Theorie der wesentlichen Bedingung (BSG vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05). - BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …
Auszug aus LSG Hessen, 25.09.2017 - L 9 U 224/16
Die Gewährung konkreter Entschädigungsleistungen - hier einer Verletztenrente - wegen dieser Berufskrankheit ist aus den genannten Gründen nicht streitgegenständlich, die hierauf gerichtete Klage in Ermangelung einer gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1 SGG anfechtbaren Entscheidung der Beklagten unzulässig (zum Ganzen siehe auch BSG vom 7. September 2004 - B 2 U 35/03 R; BSG vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 4/06 R). - BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - Fernfahrer - Abweg …
Auszug aus LSG Hessen, 25.09.2017 - L 9 U 224/16
Die Gewährung konkreter Entschädigungsleistungen - hier einer Verletztenrente - wegen dieser Berufskrankheit ist aus den genannten Gründen nicht streitgegenständlich, die hierauf gerichtete Klage in Ermangelung einer gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1 SGG anfechtbaren Entscheidung der Beklagten unzulässig (zum Ganzen siehe auch BSG vom 7. September 2004 - B 2 U 35/03 R; BSG vom 30. Oktober 2007 - B 2 U 4/06 R).
- BSG, 31.05.2005 - B 2 U 12/04 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …
Auszug aus LSG Hessen, 25.09.2017 - L 9 U 224/16
Die Beweiserleichterung der hinreichenden Wahrscheinlichkeit gilt nur für den ursächlichen Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der schädigenden Einwirkung und zwischen der schädigenden Einwirkung und der Erkrankung (Urteil vom BSG vom 31. Mai 2005 - B 2 U 12/04 R). - BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86
Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …
Auszug aus LSG Hessen, 25.09.2017 - L 9 U 224/16
Es muss ein so hoher Grad von Wahrscheinlichkeit vorliegen, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 45, 285, 287 [BSG 02.02.1978 - 8 RU 66/77] ; 61, 127, 128). - BSG, 27.06.1991 - 2 RU 31/90
Ursächliche Bedeutung der versicherten Tätigkeit im Rahmen der …
Auszug aus LSG Hessen, 25.09.2017 - L 9 U 224/16
Lassen sich unter Berücksichtigung dieser Grundsätze die den Anspruch begründenden Tatsachen nicht nachweisen, gelingt insbesondere nicht der Nachweis des Vorliegens einer Krankheit im Sinne der geltend gemachten BK, so geht dies nach dem auch im Sozialrecht geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Versicherten, wenn er aus diesen Voraussetzungen eine für ihn günstige Rechtsfolge herleiten will (BSG vom 27. Juni 1991 - 2 RU 31/90 und vom 12. Mai 1992 - 2 RU 26/91). - BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77
Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …
Auszug aus LSG Hessen, 25.09.2017 - L 9 U 224/16
Es muss ein so hoher Grad von Wahrscheinlichkeit vorliegen, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 45, 285, 287 [BSG 02.02.1978 - 8 RU 66/77] ; 61, 127, 128). - BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84
Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …
Auszug aus LSG Hessen, 25.09.2017 - L 9 U 224/16
Der Ursachenzusammenhang ist jedoch nicht schon dann wahrscheinlich, wenn er nicht auszuschließen oder nur möglich ist (BSGE 60, 58, 59 [BSG 19.03.1986 - 9a RVi 2/84] ). - BSG, 12.05.1992 - 2 RU 26/91
Ungeklärter Unfallverlauf - Arbeitsunfall - Ursächlicher Zusammenhang
Auszug aus LSG Hessen, 25.09.2017 - L 9 U 224/16
Lassen sich unter Berücksichtigung dieser Grundsätze die den Anspruch begründenden Tatsachen nicht nachweisen, gelingt insbesondere nicht der Nachweis des Vorliegens einer Krankheit im Sinne der geltend gemachten BK, so geht dies nach dem auch im Sozialrecht geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast zu Lasten des Versicherten, wenn er aus diesen Voraussetzungen eine für ihn günstige Rechtsfolge herleiten will (BSG vom 27. Juni 1991 - 2 RU 31/90 und vom 12. Mai 1992 - 2 RU 26/91). - LSG Schleswig-Holstein, 08.07.2015 - L 8 U 40/13
Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Beitrags- und Versicherungspflicht - …
Auszug aus LSG Hessen, 25.09.2017 - L 9 U 224/16
Mit Beschluss vom 25. Februar 2014 hat das Sozialgericht dieses Verfahren mit einem weiteren dort anhängigen (S 8 U 40/13) wegen Anerkennung der BK Nr. 4103 zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden.
- SG Dortmund, 17.06.2021 - S 18 U 609/16 Fehlt es an einer konkreten Entscheidung über eine Leistung bei Ablehnung des Versicherungsfalls kann die Leistung nicht Streitgegenstand werden (BSG, Urteil vom 07.09.2004, B 2 U 35/03 R; Hessisches LSG, Urteil vom 25.09.2017, L 9 U 224/16).
- SG Aachen, 17.09.2019 - S 11 U 62/17 Dies wäre jedoch Voraussetzung für eine rechtmäßige Fest-stellung der Silikose nach §§ 7 Abs. 1 i.V.m. § 9 Abs. 1 des Siebten Buches des Sozialge-setzbuches - Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) i.V.m. Nr. 4101 der Anlage zur BKV (BKV vom 31. Oktober 1997, BGBl. I S. 2623, zuletzt geändert durch Art. 1 der Vier-ten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung vom 10.07.2017, BGBl. I 2299) gewesen (vgl. zum Maßstab des Vollbeweises schon BSG Urteil vom 28.11.1957 4 RJ 186/56 = juris; vgl. Hessisches LSG Urteil vom 25.09.2017 - L 9 U 224/16 = juris; BSGE 6, 144;… Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl. 2017, § 128 Rn.3b, m. w. N.).