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LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2007 - L 8 SO 87/06 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Niedersachsen, 04.12.2000 - 4 M 3681/00
Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Lagerung von Möbeln und sonstiger Habe …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2007 - L 8 SO 87/06
Häufig wurde eine Dauer von sechs Monaten angenommen (vgl OVG Lüneburg, Beschluss vom 4. Dezember 2000 - 4 M 3681/00 - FEVS 52, 274), teilweise wurde ein Zeitraum bis zu 18 Monaten als kurzfristiger Freiheitsentzug angesehen (…vgl Birk, aaO). - LSG Niedersachsen-Bremen, 20.07.2007 - L 8 B 56/06
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2007 - L 8 SO 87/06
Der Senat hat sich in seinem PKH-Beschwerdebeschluss vom 20. Juli 2007 - L 8 B 56/06 SO - ausführlich mit dem Anliegen des Klägers beschäftigt und hierzu Folgendes ausgeführt:.
- SG Hannover, 09.09.2008 - S 51 SO 104/08 Denn der Unterkunftsbedarf des Klägers wird während der Haftdauer durch die Justizvollzugsanstalt gedeckt (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23.08.2007, Az. L 8 SO 87/06).
Nach dieser Vorschrift kommt eine Kostenübernahme nur bei kurzfristigen Haftstrafen in Betracht (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23.08.2007, Az. L 8 SO 87/06; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19.05.2005, Az. L 9 B 9/05 SO ER).
Allerdings gehen die materiellen Leistungen zur Erhaltung und Beschaffung einer Wohnung regelmäßig nicht über die in § 34 SGB XII geregelten Leistungen hinaus (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23.08.2007, Az. L 8 SO 87/06).
- SG Duisburg, 18.02.2013 - S 16 SO 204/11
Übernahme der Miete während der Unterbringungszeit in der Sicherungsverwahrung
Auf dieser Grundlage ist ein Zeitraum von etwa sechs Monaten angemessen, für den die Miete übernommen werden kann (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 20.06.2011, Az: L 20 SO 76/08 sowie Beschluss vom 30.06.2005, Az. L 20 B 2/05 SO ER sowie LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23.08.2007, Az: L 8 SO 87/06 und SG Lüneburg, Urteil vom 01.07.2008, Az: S 28 AS 883/07). - SG Lüneburg, 03.06.2008 - S 28 AS 883/07
Voraussetzungen für einen Anspruch auf beihilfemäßige oder darlehensweise …
Denn bei längeren Aufenthalten ist es dem Betroffenen zuzumuten, eine neue Wohnung anzumieten, was im Übrigen auch kostengünstiger ist (vgl. Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 23. August 2007 - L 8 SO 87/06 -).