Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00 V   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,8965
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00 V (https://dejure.org/2000,8965)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.10.2000 - L 7 B 3/00 V (https://dejure.org/2000,8965)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Oktober 2000 - L 7 B 3/00 V (https://dejure.org/2000,8965)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,8965) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (15)

  • BSG, 28.03.2000 - B 1 KR 18/98 R

    Erlaubnisvorbehalt bei neuartiger Arzneitherapie, Umfang der gerichtlichen …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00
    Dabei unterfallen auch Therapien mit dem Einsatz von Arzneimitteln, deren Wirksamkeit und Unbedenklichkeit nicht in einem arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahren überprüft worden sind - wie vorliegend - dem Anwendungsbereich des § 135 SGB V (vgl. BSG, Urteil vom 28.03.2000, B 1 KR 18/98 R).

    Dies ist der Fall, wenn die Wirksamkeit der neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode in einer für die sichere Beurteilung ausreichenden Zahl von Behandlungsfällen aufgrund wissenschaftlich einwandfrei geführter Statistiken belegt ist oder die begehrte Therapie sich in der medizinischen Praxis durchgesetzt hat, falls ein Wirksamkeitsnachweis wegen der Art oder des Verlauf der Erkrankung oder wegen unzureichender wissenschaftlicher Erkenntnisse auf erhebliche Schwierigkeiten stößt (vgl. BSG, Urteil vom 28.03.2000, B 1 KR 18/98 R m.w.N.).

    Mit der arzneirechtlichen Zulassung verfügen die Krankenkassen über ein eindeutiges und zugängliches Kriterium bei der Entscheidung über die Verordnungsfähigkeit von pharmazeutischen Produkten (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 05.03.1997, 1 BvR 1071/95 und 1068/96; Beschluss vom 15.12.1997, 1 BvR 1953/97; BSG, Urteil vom 23.07.1998, B 1 KR 19/96 R; Urteil vom 28.03.2000 B 1 KR 18/98 R).

  • BSG, 18.12.1996 - 9 RV 2/95

    Besondere Härte iS. von § 89 BVG

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00
    Denn bei dem Anspruch auf eine Pflichtleistung - vorliegend aus § 11 Abs. 1 Nr. BVG - und einem Härteausgleich nach § 89 BVG handelt es sich um verschiedene Ansprüche, über die selbständig mit bindender Wirkung entschieden werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 18.12.1996, 9 RV 2/95).
  • BSG, 06.10.1999 - B 1 KR 13/97 R

    Keine Kostenübernahme eines Amalgamaustausches wegen unklarer gesundheitlicher …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00
    Entscheidend ist der Nachweis der generellen Wirksamkeit; die Tatsache, daß eine Therapie im konkreten Einzelfall sich als erfolgreich erwiesen hat, ist nicht relevant (vgl. BSG, Urteil vom 06.10.1999 B 1 KR 13/97 R; LSG NRW, Urteil vom 04.06.1998, L 16 KR 11/98).
     
  • BSG, 08.03.1995 - 1 RK 8/94

    Verordnungsfähigkeit - zulassungspflichtiges Arzneimittel (hier: Edelfosin) - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00
    Das Fehlen der arzneimittelrechtlichen Zulassung sowie der verfügte Verordnungsausschluß hinsichtlich der drei Präparate sind von den Sozialgerichten wie Tatsachen zu berücksichtigen (vgl. BSG, Urteil vom 08.03.1995, 1 RK 8/94).
  • BVerfG, 05.03.1997 - 1 BvR 1071/95

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Ablehnung der Kostenerstattung durch die …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00
    Mit der arzneirechtlichen Zulassung verfügen die Krankenkassen über ein eindeutiges und zugängliches Kriterium bei der Entscheidung über die Verordnungsfähigkeit von pharmazeutischen Produkten (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 05.03.1997, 1 BvR 1071/95 und 1068/96; Beschluss vom 15.12.1997, 1 BvR 1953/97; BSG, Urteil vom 23.07.1998, B 1 KR 19/96 R; Urteil vom 28.03.2000 B 1 KR 18/98 R).
  • RG, 01.07.1899 - V 47/99

    1. Hat der Wandelungskläger gegen seinen Verkäufer einen Anspruch auf Erstattung …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00
    Sein Begehren ist daher nach § 123 VwGO analog zu beurteilen, soweit die Besonderheiten des sozialgerichtlichen Verfahrens dem nicht entgegenstehen (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 30.08.1990, L 9 S 42/90; vom 06.09.1999, L 7 V 47/99).
  • BSG, 21.10.1998 - B 9 V 3/98 R

    Medizinische Fußpflege - Umfang der Heilbehandlung - Umfang der Krankenbehandlung …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00
    Vielmehr bedarf diese Regelung der Umsetzung durch Einzelnormen, wie sie insbesondere in § 11 BVG enthalten sind (vgl. BSG, Urteil vom 21.10.1998, B 9 V 3/98 R).
  • BSG, 15.10.1985 - 11a RA 58/84

    Anwendung eines allgemeinen Ausreiseverbots - Ausreiseverbot - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00
    Diesen materiell-rechtlichen Verzicht auf eine Sozialleistung - Durchführung einer Heilbehandlung nach §§ 10, 11 BVG - kann der Antragsteller gemäß § 46 SGB I jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, auch wenn der Verzicht in einem gerichtlichen Vergleich wirksam erklärt worden ist (vgl. BSG, Urteil vom 15.10.1985, 11a RA 58/84 SozR 200 § 1251 RVO Nr. 115).
  • BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76

    Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00
    Dies folgt, da der einstweilige Rechtsschutz in § 97 Sozialgerichtsgesetz (SGG) nur bruchstückhaft geregelt ist, aus der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG (grundlegend: Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 19.10.1977, BVerfGE 46, 166 ff. zur einstweiligen Anordnung).
  • BSG, 23.07.1998 - B 1 KR 19/96 R

    Krankenversicherung - Verordnungsfähigkeit - zulassungspflichtiges Arzneimittel - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00
    Mit der arzneirechtlichen Zulassung verfügen die Krankenkassen über ein eindeutiges und zugängliches Kriterium bei der Entscheidung über die Verordnungsfähigkeit von pharmazeutischen Produkten (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 05.03.1997, 1 BvR 1071/95 und 1068/96; Beschluss vom 15.12.1997, 1 BvR 1953/97; BSG, Urteil vom 23.07.1998, B 1 KR 19/96 R; Urteil vom 28.03.2000 B 1 KR 18/98 R).
  • BVerfG, 15.12.1997 - 1 BvR 1953/97

    Verfassungsmäßigkeit der Versagung der Erstattung von Heilpraktikerkosten

  • RG, 13.06.1900 - V 100/00

    Revisionssumme

  • BSG, 28.05.1997 - 9 RV 18/96

    Lesesprechgerät für einen einem Kriegsblinden

  • VGH Baden-Württemberg, 07.05.1991 - 9 S 42/90

    Rücktritt von Pharmazeutischer Prüfung; unverzügliche Mitteilung der …

  • BSG, 28.06.2000 - B 9 VG 4/99 R

    Kostenerstattungsanspruch für Gewaltopfer bei selbstbeschaffter …

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2005 - L 11 KA 90/04

    Vertragsarztangelegenheiten

    Zur Begründung der Unzulässigkeit der Verordnungen bezog er sich auf einen Beschluss des 7. Senats des LSG NRW vom 11.10.2000 (L 7 B 3/00 V), wonach die Verordnung von Thymoject nicht von der Leistungspflicht der GKV umfasst sei.

    Er hält die angefochtene Entscheidung für zutreffend und meint, unabhängig davon sei das Präparat nach dem Beschluss des LSG NRW vom 11.10.2000 (a.a.O.) nicht verordnungsfähig.

    Der Verordnungsfähigkeit von Thymoject steht entgegen der im Beschluss des 7. Senats des LSG NRW vom 11.10.2000 (a. a. O.) vertretenen Auffassung nicht entgegen, dass das Medikament nicht förmlich nach § 25 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) zugelassen war, sondern nur als sogenanntes Alt-Arzneimittel fiktiv als zugelassen galt (§ 105 AMG).

    Die Ansicht, Arzneimitteltherapien mit nicht zugelassenen Arzneimitteln unterfielen (grundsätzlich) dem § 135 Abs. 1 SGB V (so der 7. Senat des LSG NRW in dem Beschluss vom 11.10.2000, a. a. O.) trifft nicht zu.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2005 - L 11 KA 104/04

    Vertragsarztangelegenheiten

    Zur Begründung der Unzulässigkeit der Verordnung bezieht sich der Beklagte auf einen Beschluss des 7. Senats des LSG NRW vom 11.10.2000 (L 7 B 3/00 V).

    Der Verordnungsfähigkeit von Thym-Uvocal steht entgegen der im Beschluss des 7. Senats des LSG NRW vom 11.10.2000 (a. a. O.) vertretenen Auffassung nicht entgegen, dass das Medikament nicht förmlich nach § 25 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) zugelassen war, sondern nur als sogenanntes Alt-Arzneimittel fiktiv als zugelassen galt (§ 105 AMG).

    Die Ansicht, Arzneimitteltherapien mit nicht zugelassenen Arzneimitteln unterfielen (grundsätzlich) dem § 135 Abs. 1 SGB V (so der 7. Senat des LSG NRW in dem Beschluss vom 11.10.2000, a. a. O.) trifft nicht zu.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2009 - L 7 KA 34/07

    Wirtschaftlichkeitsprüfung; Arzneimittelregress; Thymoject; Factor AF2; …

    Am 14. Juni 2001 verordnete er einem bei der Beigeladenen zu 2) krankenversicherten Patienten, der unter einer bösartigen Neubildung der Bronchien und der Lunge litt, das Arzneimittel Thymoject, das nach einer Auskunft des Arbeitsausschusses "Arzneimittel" des Bundesausschusses für Ärzte und Krankenkassen, die das Landesssozialgericht Nordrhein-Westfalen im Verfahren L 7 B 3/00 V eingeholt hat, fiktiv zugelassen war.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht