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   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2016 - L 7 AS 845/15   

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https://dejure.org/2016,54898
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2016 - L 7 AS 845/15 (https://dejure.org/2016,54898)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.05.2016 - L 7 AS 845/15 (https://dejure.org/2016,54898)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - L 7 AS 845/15 (https://dejure.org/2016,54898)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen SGB II; Hilfebedürftigkeit; Entbehrliche Prüfung der Leistungsvoraussetzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Leistungen SGB II ; Hilfebedürftigkeit; Entbehrliche Prüfung der Leistungsvoraussetzungen

  • rechtsportal.de

    SGB I §§ 66 f.
    Leistungen SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2016 - L 7 AS 845/15
    Die Anforderungen an den Beweis eines Darlehens unter Verwandten (BSG, Urteil vom 17.06.201 - B 14 AS 46/09 R) sind offensichtlich nicht erfüllt.
  • BSG, 14.12.1994 - 4 RA 42/94

    Ermessensausübung bei Rehabilitationsleistungen - Kfz-Hilfe

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2016 - L 7 AS 845/15
    Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 14.12.1994 - 4 RA 42/94 Rn. 20 ff., 22, 26) ist eine Prüfung der Leistungsvoraussetzungen dann entbehrlich, wenn die Ermessensentscheidung der Behörde nicht zu beanstanden ist.
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