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| LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2001 - L 9 AL 101/99 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.01.2001 - L 9 AL 101/99 (https://dejure.org/2001,13925)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Januar 2001 - L 9 AL 101/99 (https://dejure.org/2001,13925)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Prüfung einer Kündigung und des folgenden Abwicklungsvertrages dahingehend, ob die Vereinbarung einer einverständlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses vorliegt; Abschluss eines Auflösungsvertrags anstelle einer Kündigung ; Begebung der Möglichkeit, die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Detmold, 19.05.1999 - S 12 AL 208/96
- LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2001 - L 9 AL 101/99
- BSG, 18.01.2001 - B 11 AL 25/01 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 09.11.1995 - 11 RAr 27/95
Eintritt einer Sperrzeit bei tariflich grundsätzlich nicht kündbaren …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2001 - L 9 AL 101/99
Die Umstände des Einzelfalles sind immer daraufhin zu untersuchen, ob das Verhalten der Arbeitsvertragsparteien nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte als Abschluss eines Aufhebungsvertrages aufzufassen ist (vgl. BSG SozR 3- 4100 § 119 Nr. 9 zur Sperrzeit). - BSG, 25.06.1998 - B 7 AL 80/97 R
Anhörung bei Erstattungsbescheiden, Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2001 - L 9 AL 101/99
Die streng an die Form der Beendigung des Arbeitsverhältnisses anknüpfende Rechtsprechung des BSG (…keine Austauschbarkeit von sozial gerechtfertigter Kündigung und Aufhebungsvertrag - vgl BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 5 sowie Urteil vom 25.06.1998 - B 7 AL 80/97 R und 16.09.1998 - B 11 AL 59/97 R -) beruht gerade darauf, dass sich der Arbeitgeber uneingeschränkt der Prüfung der die Kündigung sozial rechtfertigenden Gründe aussetzt. - BSG, 16.09.1998 - B 11 AL 59/97 R
Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Aufhebungsvertrag - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2001 - L 9 AL 101/99
Die streng an die Form der Beendigung des Arbeitsverhältnisses anknüpfende Rechtsprechung des BSG (…keine Austauschbarkeit von sozial gerechtfertigter Kündigung und Aufhebungsvertrag - vgl BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 5 sowie Urteil vom 25.06.1998 - B 7 AL 80/97 R und 16.09.1998 - B 11 AL 59/97 R -) beruht gerade darauf, dass sich der Arbeitgeber uneingeschränkt der Prüfung der die Kündigung sozial rechtfertigenden Gründe aussetzt. - LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2000 - L 9 AL 41/00
Arbeitslosenversicherung
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2001 - L 9 AL 101/99
(Abgrenzung zu dem Urteil des Senats vom 14.12.2000 - L 9 AL 41/00 - zur Anerkennung der Rechtfertigung der Kündigung in einem arbeitsgerichtlichen Prozessvergleich - Revision ebenfalls zugelassen). - BSG, 17.12.1997 - 11 RAr 61/97
Erstattungspflicht des Arbeitgebers, Befreiungstatbestände nach § 128 AFG , …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2001 - L 9 AL 101/99
Die streng an die Form der Beendigung des Arbeitsverhältnisses anknüpfende Rechtsprechung des BSG (keine Austauschbarkeit von sozial gerechtfertigter Kündigung und Aufhebungsvertrag - vgl BSG SozR 3-4100 § 128 Nr. 5 sowie Urteil vom 25.06.1998 - B 7 AL 80/97 R und 16.09.1998 - B 11 AL 59/97 R -) beruht gerade darauf, dass sich der Arbeitgeber uneingeschränkt der Prüfung der die Kündigung sozial rechtfertigenden Gründe aussetzt.