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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2014 - L 19 AS 26/13   

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https://dejure.org/2014,4794
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2014 - L 19 AS 26/13 (https://dejure.org/2014,4794)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.02.2014 - L 19 AS 26/13 (https://dejure.org/2014,4794)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Februar 2014 - L 19 AS 26/13 (https://dejure.org/2014,4794)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 23.05.2013 - B 4 AS 79/12 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Erstattung der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2014 - L 19 AS 26/13
    Der Anspruch ist insoweit bedarfsbezogen zu verstehen (BSG Urteil vom 23.05.2011 - B 4 AS 79/12 R, Rn. 14 m.w.N.).
  • BSG, 01.07.2009 - B 4 AS 77/08 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Ersatz für bei

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2014 - L 19 AS 26/13
    Andernfalls liegt - wie hier - ein Fall der Ersatzbeschaffung vor (BSG Urteil vom 01.07.2009 B - 4 AS 77/08 R, Rn. 16).
  • SG Karlsruhe, 13.03.2013 - S 16 R 3178/12

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Bezugsberuf nach längerer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2014 - L 19 AS 26/13
    Die Höhe der auferlegten Kosten begegnet keinen Bedenken (vgl. auch SG Karlsruhe Urteil vom 13.03.2013 - S 16 R 3178/12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2013 - L 19 AS 2069/13
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2014 - L 19 AS 26/13
    Allein die durch Alter und Abnutzung eingetretene Unbrauchbarkeit von Einrichtungsgegenständen stellt unter Berücksichtigung des Gesichtspunkts, dass die Leistungspflicht des Grundsicherungsträgers aus § 24 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 SGB II wegen ihres Ausnahmecharakters eng begrenzt ist (Beschluss des Senats vom 04.12.2013 - L 19 AS 2069/13 B; Blüggel in Eicher, SGB 11, 3. Aufl., § 24 Rn. 93; Berlit in LPK-SGB 11, 5. Aufl. § 24 Rn. 26) keine atypische Bedarfslage dar.
  • LSG Sachsen, 05.12.2013 - L 1 KR 231/12

    Zulässigkeit der Verhängung von Verschuldenskosten im sozialgerichtlichen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2014 - L 19 AS 26/13
    Die Rechtsverfolgung ist missbräuchlich i.S.d. § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGG, wenn die zu entscheidenden Rechtsfragen höchstrichterlich geklärt sind und trotz eindeutiger Hinweise des Gerichts der Rechtsstreit fortgeführt wird (Sächsisches LSG Urteil vom 05.12.2013 - L 1 KR 231/12).
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