Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 08.03.2010 - L 1 R 81/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,68173) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 1 AAÜG, § 7 AAÜG, § 8 AAÜG
Zuständigkeit des Versorgungs- und nicht des Rentenversicherungsträgers für die Entscheidung über die Zugehörigkeit zu einem Sonderversorgungssystem - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 29.01.2007 - S 10 R 332/06
- LSG Sachsen-Anhalt, 08.03.2010 - L 1 R 81/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 20.12.2001 - B 4 RA 6/01 R
Überführung von Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 08.03.2010 - L 1 R 81/07
Das Bundessozialgericht habe entschieden, dass der Versorgungsträger nur die Zeit der Zugehörigkeit zum Sonderversorgungssystem, die tatsächlich erzielten Entgelte und ggf. angefallene Arbeitsausfalltage und die tatsächlichen Voraussetzungen dafür, ob die Anwendung einer niedrigeren als der regelmäßigen Beitragsbemessungsgrenze in Betracht komme, verbindlich festzustellen habe (unter Verweis auf Urteil vom 20. Dezember 2001, Az: B 4 RA 6/01).(siehe BSG, Urteil vom 20. Dezember 2001, Az: B 4 RA 6/01 R, dokumentiert in juris, Rdnr. 33 ff.).
- BSG, 08.11.2007 - B 9/9a SB 3/06 R
Verfahrensmangel - Entscheidung - Urteil - Landessozialgericht - Vorsitzender - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 08.03.2010 - L 1 R 81/07
Außerdem ist die Sache in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht als einfach anzusehen (zu dieser Voraussetzung siehe BSG, Urteil vom 8. November 2007, Az: 9/9a SB 3/06, Rdnr. 20 ff.).