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   LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2004 - L 1 RA 121/01   

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https://dejure.org/2004,60801
LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2004 - L 1 RA 121/01 (https://dejure.org/2004,60801)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16.12.2004 - L 1 RA 121/01 (https://dejure.org/2004,60801)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - L 1 RA 121/01 (https://dejure.org/2004,60801)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 24.03.1998 - B 4 RA 27/97 R

    Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2004 - L 1 RA 121/01
    Dabei geht es darum, objektive Willkür bei der Verzögerung und dem Unterlassen von Versorgungszusagen vor dem Maßstab des Grundgesetzes bundesrechtlich nicht zum Tragen kommen zu lassen (BSG, Urt. v. 24.3.98 - B 4 RA 27/97 R - SozR 3 - 8570 § 5 Nr. 3 S. 10).

    Im Sinne eines über die tatsächliche Tätigkeitsausübung hinausgehenden Tatbestandes hat die Rechtsprechung die Prüfung auch jederzeit vorgenommen (BSG, Urt. v. 24.3.98 - B 4 RA 27/97 R, a.a.O.; Urt. v. 30.6.98 - B 4 RA 11/98 R, zitiert nach Juris Rechtsprechung).

  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 31/01 R

    Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem - Beitrittsgebiet - technischer

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2004 - L 1 RA 121/01
    Dies gilt jedenfalls für die Prüfung des Anwendungsbereichs des AAÜG, in dem erforderlich gewesene Entscheidungen nicht mangels sachlicher, objektivierbarer, bundesrechtlich nachvollziehbarer Grundlage rückschauend ersetzt werden dürfen (BSG, Urt. v. 9.4.02 - B 4 RA 31/01 - SozR 3-8570 § 1 Nr. 2; Urt. v. 10.4.02 - B 4 RA 34/01 R - SozR 3-8570 § 1 Nr. 3).
  • BSG, 10.04.2002 - B 4 RA 34/01 R

    Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz bei Tätigkeit in

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2004 - L 1 RA 121/01
    Dies gilt jedenfalls für die Prüfung des Anwendungsbereichs des AAÜG, in dem erforderlich gewesene Entscheidungen nicht mangels sachlicher, objektivierbarer, bundesrechtlich nachvollziehbarer Grundlage rückschauend ersetzt werden dürfen (BSG, Urt. v. 9.4.02 - B 4 RA 31/01 - SozR 3-8570 § 1 Nr. 2; Urt. v. 10.4.02 - B 4 RA 34/01 R - SozR 3-8570 § 1 Nr. 3).
  • BSG, 10.04.2002 - B 4 RA 18/01 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2004 - L 1 RA 121/01
    Der Senat kann offen lassen, inwieweit er sich der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts anschließt, wonach die Zugehörigkeit zu einem Versorgungssystem nach § 1 Abs. 1 S. 1 AAÜG im Wege der Unterstellung (st. Rspr., z.B. BSG, Urt. v. 10.4.02 - B 4 RA 18/01 R - SozR 3 - 8570 § 1 Nr. 8) vorliegen kann.
  • BSG, 30.06.1998 - B 4 RA 11/98 R

    Zeit der Zugehörigkeit zu einem Versorgungssystem

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2004 - L 1 RA 121/01
    Im Sinne eines über die tatsächliche Tätigkeitsausübung hinausgehenden Tatbestandes hat die Rechtsprechung die Prüfung auch jederzeit vorgenommen (BSG, Urt. v. 24.3.98 - B 4 RA 27/97 R, a.a.O.; Urt. v. 30.6.98 - B 4 RA 11/98 R, zitiert nach Juris Rechtsprechung).
  • BSG, 31.07.2002 - B 4 RA 21/02 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung für verdienstvolle Vorsitzende

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.12.2004 - L 1 RA 121/01
    Denn auch die Voraussetzungen dafür liegen schon nach dieser Rechtsprechung nicht vor, weil die Klägerin nur durch eine bundesrechtlich nicht mehr nachholbare Ermessensentscheidung hätte einbezogen werden können (BSG, Urt. v. 31.7.02 - B 4 RA 21/02 R - SozR 3-8570 § 1 Nr. 9).
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