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   LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KN 2/08   

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https://dejure.org/2010,37495
LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KN 2/08 (https://dejure.org/2010,37495)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 21.01.2010 - L 10 KN 2/08 (https://dejure.org/2010,37495)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 21. Januar 2010 - L 10 KN 2/08 (https://dejure.org/2010,37495)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (13)

  • BSG, 29.07.2004 - B 4 RA 5/04 R

    Berufsunfähigkeit - Einordnung in das Mehrstufenschema - Fachschulausbildung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KN 2/08
    aa) Auf welche Berufstätigkeiten ein Versicherter sozial zumutbar verwiesen werden kann, beurteilt das Bundessozialgericht nach einem von ihm entwickelten Mehrstufenschema (vgl. BSG, 29.07.2004 - B 4 RA 5/04 R - zit. nach Juris), das auch der Senat seinen Entscheidungen zugrunde legt.
  • BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

    Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KN 2/08
    Sozial zumutbar sind grundsätzlich nur Tätigkeiten der im Verhältnis zum bisherigen Beruf gleichen oder nächst niedrigeren Stufe (vgl. BSG, 12.9.1991 - 5 RJ 34/90 - SozR 3-2200 § 1246, Nr. 17, S. 65, m.w.N.; BSG 22.2.1990 - 4 RA 34/89 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 2, S. 9).
  • BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

    Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit,

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KN 2/08
    dd) In der Verweisungstätigkeit der Mitarbeiterin der Poststelle einer Kommunalverwaltung gibt es auch genügend Arbeitsplätze (zu diesem Kriterium BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94 - BSGE 78, 207 = SozR 3-2600 § 43 Nr. 13).
  • BSG, 18.02.1998 - B 5 RJ 34/97 R

    Berufsunfähigkeit - Hausmeister - Facharbeiter - Verweisungstätigkeit - oberer

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KN 2/08
    Zur Erleichterung dieser Beurteilung hat die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts die Arbeiter- und Angestelltenberufe in Gruppen eingeteilt, wobei der Stufenbildung im Ansatz die zur Erreichung einer bestimmten Qualifikation normalerweise erforderliche Ausbildung zugrunde gelegt wurde (vgl. BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/96 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 55; BSG, 18.2.1998 - B 5 Rj 34/97 R - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61, jeweils m.w.N.).
  • BSG, 25.01.1994 - 4 RA 35/93

    Berufsunfähigkeit - Mischtätigkeit - Erwerbsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KN 2/08
    Sind sie hierzu aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, ist der qualitative Wert des bisherigen Berufs dafür maßgebend, auf welche Tätigkeiten die Versicherten verwiesen werden können (vgl. BSG, 24.1.1994 - 4 RA 35/93 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 41, S. 169; 16.11.2000 - B 13 RJ 79/99 R - SozR 3-2600 § 43 Nr. 23, S. 78; jeweils m.w.N.).
  • BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/96

    Bedeutung der Umstellungsfähigkeit und der tariflichen Eingruppierung bei der

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KN 2/08
    Zur Erleichterung dieser Beurteilung hat die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts die Arbeiter- und Angestelltenberufe in Gruppen eingeteilt, wobei der Stufenbildung im Ansatz die zur Erreichung einer bestimmten Qualifikation normalerweise erforderliche Ausbildung zugrunde gelegt wurde (vgl. BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/96 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 55; BSG, 18.2.1998 - B 5 Rj 34/97 R - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 61, jeweils m.w.N.).
  • BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 53/84

    Befristete Beschäftigung - Arbeitsbeschaffungsmaßnahme -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KN 2/08
    Dabei ist nicht unbedingt auf die letzte Berufstätigkeit abzustellen, sondern auf diejenige, die bei im Wesentlichen ungeschwächter Arbeitskraft nicht nur vorübergehend eine nennenswerte Zeit ausgeübt wurde (vgl. BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 53/84 - SozR 2200 § 1246 Nr. 130 m.w.N.).
  • BSG, 16.11.2000 - B 13 RJ 79/99 R

    Verweisbarkeit einer Postfachverteilerin bei der Prüfung von Berufsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KN 2/08
    Sind sie hierzu aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, ist der qualitative Wert des bisherigen Berufs dafür maßgebend, auf welche Tätigkeiten die Versicherten verwiesen werden können (vgl. BSG, 24.1.1994 - 4 RA 35/93 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 41, S. 169; 16.11.2000 - B 13 RJ 79/99 R - SozR 3-2600 § 43 Nr. 23, S. 78; jeweils m.w.N.).
  • BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 59/92

    Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit - Nicht selbstständiger Bäckermeister

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KN 2/08
    Das BSG hat bereits entschieden, dass eine Tätigkeit, die in die Vergütungsgruppe BAT VIII eingestuft ist, auch einem Facharbeiter grundsätzlich sozial zumutbar ist, weil es sich nach den für diese Vergütungsgruppe aufgestellten Tätigkeitsmerkmalen um Arbeiten handelt, die zumindest eine Anlernzeit von mehr als drei Monaten erfordern (25.8.1993 - 13 RJ 59/92 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 34).
  • BSG, 08.12.1988 - 2/9b RU 66/87
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KN 2/08
    Zudem müsste der Senat auch ein sogenanntes "Privatgutachten" bei seiner Überzeugungsbildung berücksichtigen; es kann gegebenenfalls auch allein als Entscheidungsgrundlage dienen (BSG 8.12.1988 - 2/9b RU 66/87 - JURIS).
  • BSG, 22.09.1977 - 5 RJ 96/76
  • BSG, 22.02.1990 - 4 RA 34/89

    Verweisbarkeit bei Angestelltenberufen bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  • BSG, 04.05.1994 - 1 RK 3/93

    Krankenhausbehandlung; Landeskrankenhaus; Psychiatrisches Landeskrankenhaus

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.08.2011 - L 3 R 569/10

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Facharbeiter;

    Diese Tätigkeit ist ebenfalls der Vergütungsgruppe BAT VIII zuzuordnen (vgl. die Urteile des Hessischen LSG vom 15. April 2011 - L 5 R 331/09 -, des Bayerischen LSG vom 08. Dezember 2010 - L 20 R 551/08 - sowie des LSG Sachsen-Anhalt vom 21. Januar 2010 - L 10 KN 2/08 - alle in juris ).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.07.2017 - L 7 R 4389/16
    Daneben bereiten Poststellenmitarbeiter die Ausgangspost vor; dies geschieht durch Falzen und Sortieren, Kuvertieren bzw. Verpacken der Post, das Frankieren und Bereitstellen der ausgehenden Post, das Bedienen der Kuvertier- und Frankiermaschine und Beschriften der ausgehenden Aktenpost, das Packen von Päckchen und Paketen, ferner das Eintragen von Wert- und Einschreibesendungen in Auslieferungsbücher (vgl. z.B. Senatsurteil vom 28. März 2013 - L 7 R 4435/10 - (n.v.); LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 25. September 2012 und 21. Februar 2013 a.a.O.; Hessisches LSG vom 15. April 2011 - L 5 R 331/09 - juris Rdnr. 38; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21. Januar 2010 - L 10 KN 2/08 - juris Rdnr. 67).
  • LSG Bayern, 08.12.2010 - L 20 R 551/08

    Renten wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Zumutbarkeit der

    Diese Tätigkeit ist ebenfalls der Vergütungsgruppe BAT VIII zuzuordnen (so auch Urteil des LSG Sachsen- Anhalt vom 21.01.2010 - L 10 KN 2/08 - veröffentlicht in juris).
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