Rechtsprechung
| LSG Sachsen-Anhalt, 25.08.2011 - L 1 R 384/09 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 4 Abs 4 S 7 AAÜG, Anl 1 Nr 4 AAÜG, AVwuaIV, § 63 Abs 2 SGB 6, § 66 Abs 2 Nr 2 SGB 6
Altersversorgung der Intelligenz an medizinischen Einrichtungen - Begrenzung der zu berücksichtigenden Arbeitsverdienste für Zeiten vor dem 1.3.1971
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der zu berücksichtigenden Arbeitsverdienste für Zeiten vor dem 1.3.1971 in der Altersversorgung der Intelligenz an medizinischen Einrichtungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der zu berücksichtigenden Arbeitsverdienste für Zeiten vor dem 1.3.1971 in der Altersversorgung der Intelligenz an medizinischen Einrichtungen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 27.10.2009 - S 12 R 132/08
- LSG Sachsen-Anhalt, 25.08.2011 - L 1 R 384/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 31.07.2002 - B 4 RA 120/00 R
Rentenanpassung zum 1. 7. 2000 nach der Inflationsrate - Verfassungsmäßigkeit - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.08.2011 - L 1 R 384/09
1.4 die Rentenanpassungen haben nach den verbindlichen Vorgaben des EV und des Grundgesetzes an die Lohn- und Einkommensentwicklung im Beitrittsgebiet zu erfolgen, wobei nach den Vorgaben des BSG (B 4 RA 120/00 R) die Inflationsrate nicht überschritten werden darf. - BVerfG, 30.08.2005 - 1 BvR 616/99
Keine Sonderversorgung ehemaliger Angehöriger der Deutschen Reichsbahn
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.08.2011 - L 1 R 384/09
Dies gilt in ganz besonderer Weise, wenn der Systemwechsel durch die einzigartige Aufgabe der juristischen Bewältigung der Wiederherstellung der Deutschen Einheit veranlasst gewesen ist (BVerfG, Beschluss vom 30. August 2005 - 1 BvR 616/99 und 1 BvR 1028/03 - juris). - BVerfG, 13.12.2002 - 1 BvR 1144/00
Zur Berücksichtigung so genannter Überentgelte im Rahmen der Berechnung von …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.08.2011 - L 1 R 384/09
Die Norm verstoße auch nicht gegen das Grundgesetz; insoweit sei auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 13. Dezember 2002 - 1 BvR 1144/00 - juris) und des BSG (Urteil vom 29. Juli 2004 - B 4 RA 45/03 R - juris) zu verweisen. - BSG, 31.03.2004 - B 4 RA 11/03 R
Feststellung des Rentenwertes bei früher zusatzversorgten Bestandsrentnern des …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.08.2011 - L 1 R 384/09
Das BSG habe bereits ausführlich begründet, warum die für Zeiten vor dem 1. März 1971 angeordnete Begrenzung der zu berücksichtigenden Arbeitsverdienste auch bis zur Höhe von 600 Mark für jeden belegten Kalendermonat keinen verfassungsrechtlichen Bedenken begegne (Urteil vom 31. März 2004 - B 4 RA 11/03 R -). - BSG, 29.07.2004 - B 4 RA 45/03 R
Bestandsrente aus überführten Renten des Beitrittsgebietes - besitzgeschützter …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.08.2011 - L 1 R 384/09
Die Norm verstoße auch nicht gegen das Grundgesetz; insoweit sei auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 13. Dezember 2002 - 1 BvR 1144/00 - juris) und des BSG (Urteil vom 29. Juli 2004 - B 4 RA 45/03 R - juris) zu verweisen.
- LSG Sachsen-Anhalt, 15.12.2011 - L 1 R 407/08
Rentenversicherung - Beitrittsgebiet - Rentenberechnung - Rentenüberleitung - …
Das SG hat zutreffend entschieden, dass die jeweiligen Rentenanpassungen nicht Gegenstand des Überprüfungsverfahrens geworden sind, das die Klägerin mit dem am 7. Juli 2005 eingegangenen Überprüfungsantrag eingeleitet hat (vgl. auch die Urteile des erkennenden Senats vom 25. August 2011 - L 1 R 184/09 und L 1 R 384/09; die Klägerinnen in diesen Verfahren waren von denselben Prozessbevollmächtigten vertreten wie hier).