Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 33 Abs 8 S 1 Nr 5 SGB 9, § 33 Abs 8 S 1 Nr 4 SGB 9, § 33 Abs 3 Nr 1 SGB 9, § 33 Abs 3 Nr 6 SGB 9, § 36 SGB 9
  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Werkstatt für behinderte Menschen - Anspruch von Werkstattbeschäftigten auf behinderungsgerechte Arbeitsausstattung - angepasster Arbeitsstuhl als technische Arbeitshilfe im Sinne von § 33 Abs 8 S 1 Nr 5 - Leistungspflicht des ...

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Werkstatt für behinderte Menschen - Anspruch von Werkstattbeschäftigten auf behinderungsgerechte Arbeitsausstattung - angepasster Arbeitsstuhl als technische Arbeitshilfe - Vorrang der Bereitstellung durch die

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Individuell an die körperlichen Verhältnisse einer Person angepasster Bürostuhl als technische Arbeitshilfe; Kostenübernahme für einen individuell angepassten Arbeitsstuhl Opera 27 nebst Zubehör; Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtsschutzbedürfnis; Darlehensvertrag; Grundbedürfnis des täglichen Lebens; Betreuungsgericht; Genehmigung; Bürostuhl; Arbeitsstuhl; Betreuer; Abtretung; Übereignung; individuell angepasster Arbeitsstuhl; Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben; ...

• rechtsportal.de

  Anspruch auf Kostenübernahme für einen individuell angepassten Arbeitsstuhl als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben in einer Werkstatt für behinderte Menschen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2017, 558

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (10)

• BSG, 12.10.1988 - 3 RK 29/87

  Hilfsmittelgewährung - Herstellung und Erhaltung der Arbeitsfähigkeit

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 28.04.2016 - L 8 SO 24/14

  Die Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 12. Oktober 1988 (- 3 RK 29/87 -, juris) zur Ausstattung einer WfbM mit einem orthopädischen Sitzschalenstuhl durch die Krankenkasse sei insoweit übertragbar.
• LSG Rheinland-Pfalz, 02.03.2016 - L 6 R 504/14

  Verschaffungspflicht des gesetzlichen Rentenversicherungsträgers bei Erfordernis …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 28.04.2016 - L 8 SO 24/14

  Dabei ist der Anwendungsbereich des § 33 Abs. 8 Satz 1 Nr. 5 SGB IX eng auszulegen (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. März 2016 - L 6 R 504/14 -, juris, RdNr. 28 m.w.N.).
• BSG, 28.10.2008 - B 8 SO 22/07 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - notwendige Beiladung - Sozialhilfe - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 28.04.2016 - L 8 SO 24/14

  Ob es sich hierbei um eine notwendige Beiladung im Sinne des § 75 Abs. 2 SGG handelt, ist bereits mit der rechtlichen Würdigung der streitigen Rechtsverhältnisse in der Weise verknüpft, dass der Senat die Beiladung aufrecht erhalten hat (vgl. zu der Abgrenzung: BSG, Urteil vom 9. Dezember 2008 - B 8/9b SO 10/07 R -, juris und BSG, vom 28. Oktober 2008 - B 8 SO 22/07 -, juris).

 
• BSG, 21.08.2008 - B 13 R 33/07 R

  Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 28.04.2016 - L 8 SO 24/14

  Die von der Klägerin beantragte Versorgung mit einem Arbeitsstuhl ist eine Leistung zur Teilhabe im Sinne der § 33 SGB IX. Als erstangegangener Rehabilitationsträger hat der Beklagte die Alleinzuständigkeit für die Entscheidung über einen Anspruch der Klägerin auf Leistungen der Teilhabe für den geltend gemachten Bedarf der Eingliederungshilfe, da er als überörtlicher Sozialhilfeträger Rehabilitationsträger im Sinne des § 6 SGB IX ist (vgl. BSG, Urteil vom 21. August 2008 - B 13 R 33/07 R - BSGE 101, 207 ff. RdNr. 28 ff.).
• BSG, 23.07.2002 - B 3 KR 3/02 R

  Krankenversicherung - Hilfsmittel - behindertengerechtes Dreirad für ein Kind - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 28.04.2016 - L 8 SO 24/14

  Die Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung decken im Rahmen der Teilhabe, insbesondere durch Versorgung mit Hilfsmitteln (§ 33 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - SGB V), nur solche Bedarfe ab, die Grundbedürfnisse des täglichen Lebens betreffen; nicht erfasst werden Auswirkungen der Behinderung in einem bestimmten Lebensbereich, insbesondere den Bereichen Beruf, Gesellschaft oder Freizeit (vgl. BSG, Urteil vom 23. Juli 2002 - B 3 KR 3/02 R -, SozR 3-2500 § 33 Nr. 46, RdNr. 10 f.).
• BAG, 19.05.2009 - 9 AZR 241/08

  Arbeitsschutz - rauchfreier Arbeitsplatz

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 28.04.2016 - L 8 SO 24/14

  Die Regelungen begründen auch individualrechtliche Ansprüche (vgl. für die Konkretisierung von § 618 BGB: Bundesarbeitsgericht (BAG), Urteil vom 19. Mai 2009 - 9 AZR 241/08 -, juris).
• BSG, 09.12.2008 - B 8/9b SO 10/07 R

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kostenerstattung - gemeinsam eingenommenes …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 28.04.2016 - L 8 SO 24/14

  Ob es sich hierbei um eine notwendige Beiladung im Sinne des § 75 Abs. 2 SGG handelt, ist bereits mit der rechtlichen Würdigung der streitigen Rechtsverhältnisse in der Weise verknüpft, dass der Senat die Beiladung aufrecht erhalten hat (vgl. zu der Abgrenzung: BSG, Urteil vom 9. Dezember 2008 - B 8/9b SO 10/07 R -, juris und BSG, vom 28. Oktober 2008 - B 8 SO 22/07 -, juris).
• BGH, 15.01.2016 - V ZR 278/14

  Sittenwidrigkeit eines Immobilienkaufvertrages: Berücksichtigung der vom …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 28.04.2016 - L 8 SO 24/14

  Ein gegenseitiger Vertrag ist als wucherähnliches Rechtsgeschäft nach dieser Regelung sittenwidrig, wenn zwischen Leistung und Gegenleistung ein auffälliges Missverhältnis besteht und außerdem mindestens ein weiterer Umstand hinzukommt, der den Vertrag bei Zusammenfassung der subjektiven und der objektiven Merkmale als sittenwidrig erscheinen lässt (vgl. Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 15. Januar 2016 - V ZR 278/14 -, juris).
• BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 18/14 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - Antrag auf Erteilung einer …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 28.04.2016 - L 8 SO 24/14

  Die Zuständigkeit des Rehabilitationsträgers erstreckt sich nach § 14 Abs. 1 und 2 SGB IX im Verhältnis des Rehabilitationsträgers zu dem behinderten Menschen auf alle Rechtsgrundlagen, die überhaupt in dieser Bedarfssituation vorgesehen sind (vgl. BSG, Urteil vom 24. Februar 2016 - B 8 SO 18/14 R -, juris).
• BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 21/93

  Kostenübernahme für eine Maßnahme im Arbeitstrainingsbereich

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 28.04.2016 - L 8 SO 24/14

  Ein Anspruch der Klägerin im Rahmen der Vorschriften der Arbeitsförderung ist hier nicht gegeben, da sie im Arbeitsbereich einer WfbM beschäftigt ist und die beantragte Leistung der Teilhabe der Aufrechterhaltung ihrer Leistungsfähigkeit in der WfbM dient (vgl. § 117 Abs. 2 Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung (SGB III); vgl. auch BSG, Urteil vom 16. Dezember 1993 - 13 RJ 21/93 -, juris).

• LSG Hessen, 29.05.2018 - L 2 R 50/17

  Anspruch auf Zuschuss für einen orthopädischen Bürostuhl im Rahmen von Leistungen …

  Unter Berücksichtigung dieses Regelungsgefüges richtet sich der von der Klägerin geltend gemachte Anspruch auf Ausstattung Ihres Home-Office mit einem an ihre gesundheitlichen Verhältnisse angepassten Bürostuhl nach Nr. 5 der vorstehenden Regelung (technische Arbeitshilfen, vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 28. April 2016, L 8 SO 24/14;… juris-PK SGB IX, 3. Aufl. 2018, § 49 Rdnr. 264) und nicht nach Nr. 4 (Hilfsmittel).
• LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2022 - L 3 R 98/21

  Rentenversicherung (R) - Kostenübernahme für einen Arbeitsstuhl als Leistung zur …

  Unter Berücksichtigung des Regelungsgefüges richte sich der von der Klägerin geltend gemachte Anspruch auf Ausstattung des Arbeitsplatzes mit einem an ihre gesundheitlichen Verhältnisse angepassten Arbeitsstuhl nach § 33 Abs. 3 Nr. 1 und Abs. 8 Satz 1 Nr. 5 SGB IX in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung vom 20. Dezember 2011 (a.F.) zu technischen Arbeitshilfen (Hinweis auf Landessozialgericht [LSG] Sachsen-Anhalt, Urteil vom 28. April 2016 - L 8 SO 24/14 - LSG Hessen, Urteil vom 29. Mai 2018 - L 2 R 50/17 - LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. März 2016 - L 6 R 504/14 -).
• LSG Baden-Württemberg, 13.09.2017 - L 2 SO 1017/16
  Insoweit steht ihm unter den in Betracht kommenden Maßnahmen ein Ermessen zu, welches insbesondere das Wunsch- und Wahlrecht des Berechtigten nach § 9 SGB IX zu berücksichtigen hat (Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 28. April 2016 - L 8 SO 24/14 -, Rn. 51, juris;… Wehrhahn in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 54 SGB XII, Rn. 9).