Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 106 Abs 2 Nr 2 S 1 SGB 5 vom 14.11.2003, § 106 Abs 2 Nr 2 S 4 SGB 5 vom 14.11.2003, § 106 Abs 3 SGB 5 vom 14.11.2003
  (Wirtschaftlichkeitsprüfung - Einzelfallprüfung von Verordnungen kostenintensiver Arzneimittel - Berücksichtigung - Zweitmeinungsverfahren

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 31.05.2006 - B 6 KA 13/05 R

  Gemeinsamer Bundesausschuss

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 13/15

  Aus dem Wirtschaftlichkeitsgebot folgt die Verpflichtung des Arztes, nach dem Minimalprinzip den kostengünstigsten Therapieansatz zu verfolgen, zumindest, wenn der teurere Ansatz keine nachhaltigen oder greifbaren medizinischen Vorzüge hat und die Medikamente eine vergleichbare Wirkung haben (BSG vom 31. Mai 2006 - B 6 KA 13/05 R - SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, Rn. 44).

  In gleicher Weise wie den Prüfgremien im Rahmen des § 106 SGB V oder bei Entscheidungen nach § 135 Abs. 1 SGB V über die neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden steht dem GBA ein Gestaltungsspielraum bei der Abfassung der Therapiehinweise zu (BSG vom 31. Mai 2006 - aaO, Rn. 68).

  Dies wäre gegebenenfalls gutachterlich zu klären, denn hierbei sind medizinisch-fachliche Fragen zu beurteilen (zu dem Erfordernis und zu den Anforderungen einer Begutachtung im Zusammenhang von Therapiehinweisen des GBA BSG vom 31. Mai 2006 - B 6 KA 13/05 R - SozR 4-2500 § 92 Nr. 5).

• BSG, 19.10.2011 - B 6 KA 38/10 R

  Wirtschaftlichkeitsprüfung - Verpflichtung der Prüfgremien zur Aufklärung der …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 13/15

  Der Beurteilungsspielraum in der Wirtschaftlichkeitsprüfung erstreckt sich auf die Prüfung, ob der Vertragsarzt unwirtschaftlich gehandelt hat und somit auf die tatbestandlichen Voraussetzungen für einen Regress wegen unwirtschaftlicher Behandlung oder Verordnungen (BSG vom 19. Oktober 2011 - B 6 KA 38/10 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 33, Rn. 16;… BSG vom 16. Juli 2008 - B 6 KA 57/07 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 19, Rn. 22).

  Die Kontrolle der Gerichte beschränkt sich bei der Überprüfung von Verwaltungsentscheidungen, denen ein Beurteilungsspielraum zugrunde liegt, darauf, ob das Verwaltungsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt worden ist, ob der Verwaltungsentscheidung ein richtiger und vollständig ermittelter Sachverhalt zugrunde liegt, ob die Verwaltung die Grenzen eingehalten hat, die sich bei der Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "Wirtschaftlichkeit" ergeben, und ob sie ihre Subsumtionserwägungen so verdeutlicht und begründet hat, dass im Rahmen des Möglichen die zu treffende Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (BSG vom 19. Oktober 2011, aaO Rn. 17;… BSG vom 21. April 1993 - 14a RKa 11/92 - SozR 3-1300 § 35 Nr. 5, Rn. 15).

• BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 3/15 R

  Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelregress - patientenbezogenes …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 13/15

  Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit im Sinne dieses Prinzips bedingt den Beleg, dass bei Existenz verschiedener gleich zweckmäßiger und notwendiger Behandlungsmöglichkeiten die Kosten für den gleichen zu erwartenden Erfolg geringer oder zumindest nicht höher sind (BSG vom 17. Februar 2016 - B 6 KA 3/15 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 54).

 
• BSG, 20.10.2004 - B 6 KA 41/03 R

  Vertragsarzt - Regress - Gemeinschaftspraxis - Haftung aller Mitglieder für …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 13/15

  Wenn für einen bestimmten therapeutischen Ansatz bzw. eine bestimmte medikamentöse Therapie mehrere Arzneimittel mit entsprechender Indikation zugelassen und verfügbar sind, diese aber unterschiedliche Preise haben, gebietet es das Wirtschaftlichkeitsgebot, dass der Vertragsarzt sich die unterschiedlichen Kosten vergegenwärtigt und einzelfallbezogen abwägt, ob der Einsatz des preiswerteren Arzneimittels unter medizinischen Gründen vertretbar und geboten ist (BSG vom 20. Oktober 2004 - B 6 KA 41/03 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 6, Rn. 44).
• BSG, 16.07.2008 - B 6 KA 57/07 R

  Wirtschaftlichkeitsprüfung - Beiziehung der erweiterten Arzneimitteldateien durch …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 13/15

  Der Beurteilungsspielraum in der Wirtschaftlichkeitsprüfung erstreckt sich auf die Prüfung, ob der Vertragsarzt unwirtschaftlich gehandelt hat und somit auf die tatbestandlichen Voraussetzungen für einen Regress wegen unwirtschaftlicher Behandlung oder Verordnungen (…BSG vom 19. Oktober 2011 - B 6 KA 38/10 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 33, Rn. 16; BSG vom 16. Juli 2008 - B 6 KA 57/07 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 19, Rn. 22).
• BSG, 21.04.1993 - 14a RKa 11/92

  Beschwerdeausschuß - KZÄV - Bescheid - Zustellung - Begründung

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 13/15

  Die Kontrolle der Gerichte beschränkt sich bei der Überprüfung von Verwaltungsentscheidungen, denen ein Beurteilungsspielraum zugrunde liegt, darauf, ob das Verwaltungsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt worden ist, ob der Verwaltungsentscheidung ein richtiger und vollständig ermittelter Sachverhalt zugrunde liegt, ob die Verwaltung die Grenzen eingehalten hat, die sich bei der Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "Wirtschaftlichkeit" ergeben, und ob sie ihre Subsumtionserwägungen so verdeutlicht und begründet hat, dass im Rahmen des Möglichen die zu treffende Anwendung der Beurteilungsmaßstäbe erkennbar und nachvollziehbar ist (…BSG vom 19. Oktober 2011, aaO Rn. 17; BSG vom 21. April 1993 - 14a RKa 11/92 - SozR 3-1300 § 35 Nr. 5, Rn. 15).
• BSG, 28.09.2016 - B 6 KA 44/15 R

  Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelverordnung - Beurteilung nach den …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 13/15

  Dies hindert den Beklagten jedoch nicht, zusätzlich eine Überprüfung im Einzelfall vorzunehmen (BSG vom 28. September 2016 - B 6 KA 44/15 R - SozR 4-2500 § 106 Nr. 55, Rn. 24).
• BSG, 18.10.1995 - 6 RKa 3/93

  Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Verordnung eines codeinhaltigen Präparates zur …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 13/15

  Er betrifft die Wahl der Prüfmethode wie auch die Einschätzung, inwieweit eine Unwirtschaftlichkeit vorliegt und ein Schaden eingetreten ist (vgl. auch BSG vom 18. Oktober 1995 - 6 RKa 3/93 - SozR 3-5550 § 17 Nr. 2, Rn. 28).

• LSG Schleswig-Holstein, 20.02.2018 - L 4 KA 10/15

  Wirtschaftlichkeitsprüfung - Einzelfallprüfung von Verordnungen kostenintensiver …

  Der Senat hat in der Berufungsverhandlung den Rechtsstreit hinsichtlich der Quartale I/2007 bis IV/2008 abgetrennt, die ehemals Gegenstand des Verfahrens S 14 KA 223/2011 des Sozialgerichts Kiel waren und gegen die die Berufsausübungsgemeinschaft Dr. Z und Dr. K unter dem Aktenzeichen L 4 KA 13/15 ebenfalls Berufung eingelegt hatten, unter dem der Rechtsstreit wegen dieser Quartale fortgeführt und am selben Tag entschieden wurde.