Rechtsprechung
| LVerfG Sachsen-Anhalt, 15.09.2014 - LVG 76/10 |
Zitiervorschläge
LVerfG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15. September 2014 - LVG 76/10 (https://dejure.org/2014,30687)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Jurion (Kurzinformation)
Mehrere kommunale Verfassungsbeschwerden gegen Gemeindegebietsreform zurückgewiesen
Wird zitiert von ... (2)
- VerfGH Rheinland-Pfalz, 08.06.2015 - VGH N 18/14
Kommunale Gebietsreform: Eingliederung der Verbandsgemeinde Maikammer …
In diesem Zusammenhang ist in der Rechtsprechung der Verfassungsgerichte allerdings anerkannt, dass im Falle einer "geringfügigen" Eingliederung einer kommunalen Gebietskörperschaft in eine andere auf Neuwahlen verzichtet werden kann (vgl. LVerfG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 15. September 2014 - LVG 76/10 -, juris, Rn. 107; Urteil vom 20. Januar 2011.Dabei wird die Festlegung der "Erheblichkeitsschwelle" auf ein Drittel Einwohnerzuwachs für verfassungsrechtlich zulässig erachtet (vgl. LVerfG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 15. September 2014 - LVG 76/10 -, juris, Rn. 107; Urteil vom 20. Januar 2011 - LVG 22/10 -, BeckRS 2011, 46631).
- OVG Sachsen-Anhalt, 02.10.2018 - 4 L 97/17
Erfordernis der subjektiven Rechtsverletzung in VwGO § 113 Abs 1 S 1 bei …
Eine erneute Befassung des Landesverfassungsgerichts auf Grund einer Richtervorlage ist lediglich dann nicht ausgeschlossen, wenn tatsächliche oder rechtliche Veränderungen eingetreten sind, die die Grundlage der früheren Entscheidung berühren und deren Überprüfung nahe legen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 27. März 2002 - 2 BvL 2/02 -, zit. nach JURIS, m.w.N.; vgl. auch VerfG LSA, Urt. v. 15. September 2014 - LVG 76/10 -, zit. nach JURIS).