Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 05.03.2018 - 13 WF 48/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,14077) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung des Familienrichters im Umgangsverfahren wegen Besorgnis der Befangenheit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ablehnung des Familienrichters im Umgangsverfahren wegen Besorgnis der Befangenheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Nauen, 17.07.2017 - 20 F 142/14
- OLG Brandenburg, 20.10.2017 - 13 WF 192/17
- AG Nauen, 02.01.2018 - 20 F 142/14
- OLG Brandenburg, 05.03.2018 - 13 WF 48/18
Papierfundstellen
- FamRZ 2018, 1088
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.12.1983 - 2 StR 452/83
Vermutete Befangenheit von Richtern als Prozesshindernis - Rechtswidrige …
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.03.2018 - 13 WF 48/18
Es kann Misstrauen gegenüber der objektiven Einstellung eines Richters begründen, wenn er nicht auf Grund eines bloßen Rechtsirrtums, sondern in der Willkür naher, nicht mehr hinnehmbarer Weise eine dem Ablehnenden ungünstige Entscheidung getroffen hat (vgl. BGH, NJW 1984, 1907, 1909; 1990, 1373, 1374).
- LG Traunstein, 09.02.2024 - 9 OH 609/22
Macht die Änderung des Beweisbeschlusses den beauftragten Richter befangen?
Der Maßstab ist also nach allgemeiner Beurteilung ein partei-" objektiver ", Brdb FamRZ 2018, 1088; Düss NZG 2016, 108; Ffm NJW-RR 2018, 693, krit. Schneider MDR 2005, 671.