Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 15.10.2019 - 6 U 15/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,39830
OLG Brandenburg, 15.10.2019 - 6 U 15/16 (https://dejure.org/2019,39830)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 15.10.2019 - 6 U 15/16 (https://dejure.org/2019,39830)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 15. Oktober 2019 - 6 U 15/16 (https://dejure.org/2019,39830)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,39830) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 08.08.1978 - 2 BvL 8/77

    Kalkar I

    Auszug aus OLG Brandenburg, 15.10.2019 - 6 U 15/16
    Bei vielgestaltigen Sachverhalten oder dann, wenn zu erwarten ist, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse rasch ändern, sind geringere Anforderungen zu stellen (BVerfGE 49, 89 - Kalkar I, Schneller Brüter, Rn 101-111 m.w.N.; zit. nach juris).
  • BGH, 05.07.2017 - VIII ZR 147/16

    Netzbetreiber hat Anspruch auf Rückzahlung von Einspeisevergütung wegen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 15.10.2019 - 6 U 15/16
    Den Pflichtenkreis von Netzbetreibern vor diesem Hintergrund dahin zu erweitern, individuelle Konzepte einzelner Anlagenbetreiber, welche diese im Hinblick auf eigene Bedürfnisse für vorzugswürdig zu erachten, beim Netzanschluss bzw. der Installation von Anlagen des Netzsicherheitsmanagements zu berücksichtigen und zwischen technischen Abweichungen unterschiedlicher Wertigkeit zu differenzieren, würde den Rahmen des dem aufnehmenden Netzbetreiber nach dem EEG-Zumutbaren überschreiten (vgl. allgemein zu den Pflichten von Netzbetreibern: BGH, Urteil vom 05.07.2017 - VIII ZR 147/16 Rn 71; zit. nach juris).
  • BGH, 18.11.2015 - VIII ZR 304/14

    Stromeinspeisevergütung: Bereicherungsrechtlicher Anspruch des

    Auszug aus OLG Brandenburg, 15.10.2019 - 6 U 15/16
    Dies führt dazu, dass bei der von der Klägerin betriebenen Anlage, welche über eine installierte Leistung von mehr als 100 kW verfügt, die Nichteinhaltung der nach § 6 Abs. 1 EEG 2012 geforderten technischen Vorgaben zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung zur Folge hat, dass der Vergütungsanspruch während der Dauer des Verstoßes auf Null reduziert ist (vgl. BGH, Urteil vom 18.11.2015 - VIII ZR 304/14 Rn 19; zit. nach juris).
  • BGH, 04.12.1990 - XI ZR 310/89

    Berücksichtigung des persönlichen Eindrucks bei der Beweiswürdigung; Belauschen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 15.10.2019 - 6 U 15/16
    Das gilt auch, wenn das Gericht den persönlichen Eindruck eines Zeugen zur Beurteilung seiner Glaubwürdigkeit heranziehen will (BGH, Urteil vom 04.12.1990 - XI ZR 310/89 Rn 6; zitiert nach juris).
  • OLG Brandenburg, 13.03.2018 - 6 U 83/15

    Erneuerbare Energien: Anspruch eines Anlagenbetreibers auf die

    Auszug aus OLG Brandenburg, 15.10.2019 - 6 U 15/16
    Die Darlegungs- und Beweislast für die Einhaltung der technischen Vorgaben nach § 6 EEG 2012 obliegt dem Anlagenbetreiber (vgl. Senat, Urteil vom 13.03.2018 - 6 U 83/15; Urteil vom 03.03.2015 - 6 U 55/13; Salje, a.a.O., Rn 9).
  • OLG Brandenburg, 03.03.2015 - 6 U 55/13

    Erneuerbare Energien: Anspruch eines Anlagebetreibers auf Einspeisevergütung;

    Auszug aus OLG Brandenburg, 15.10.2019 - 6 U 15/16
    Die Darlegungs- und Beweislast für die Einhaltung der technischen Vorgaben nach § 6 EEG 2012 obliegt dem Anlagenbetreiber (vgl. Senat, Urteil vom 13.03.2018 - 6 U 83/15; Urteil vom 03.03.2015 - 6 U 55/13; Salje, a.a.O., Rn 9).
  • OLG Naumburg, 21.11.2013 - 2 U 19/13

    Erneuerbare Energien: Vergütungsanspruch des Anlagenbetreibers bei Nichterfüllung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 15.10.2019 - 6 U 15/16
    Er hat das Netzsicherheitsmanagement im Einzelnen auszugestalten und den Anlagenbetreibern die für die erfolgreiche Umsetzung der dazu notwendigen Maßnahmen erforderlichen technischen Rahmenbedingungen vorzugeben (OLG Naumburg, Urteil vom 21.11.2013 - 2 U 19/13 (Kart) Rn 51; zit. nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht