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   OLG Brandenburg, 16.02.2021 - 3 U 6/17   

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https://dejure.org/2021,8791
OLG Brandenburg, 16.02.2021 - 3 U 6/17 (https://dejure.org/2021,8791)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16.02.2021 - 3 U 6/17 (https://dejure.org/2021,8791)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. Februar 2021 - 3 U 6/17 (https://dejure.org/2021,8791)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schadensersatzansprüche wegen Verletzung eines betreuten Pferdes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Haftung bei fehlerhafter Eingliederung eines Pferdes in eine bestehende Gruppe

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (21)

  • BGH, 03.12.1974 - VI ZR 1/74

    Ersatzpflicht der kosmetischen Beseitigung einer Unfallnarbe; Begrenzung des

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.02.2021 - 3 U 6/17
    Sie ist eine besondere Ausprägung von Treu und Glauben und begrenzt die Ersatzpflicht unter dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit (BGHZ 63, 295 ff = NJW 1975, 640; BGH NJW 2009, 1066; BGHZ 200, 350 = NJW 2015, 468).

    Die Zumutbarkeitsgrenze ist durch eine Güter- und Interessenabwägung zu ermitteln (BGHZ 63, 295 ff = NJW 1975, 640; BGH NJW-RR 2007, 1553), bei der auch andere Umstände als das reine Wertverhältnis zu berücksichtigen sind (BGH NJW 1988, 699 ff; BGH NZM 2010, 442).

    Immer bedarf es jedoch einer wertenden Gesamtbetrachtung aller Umstände des konkreten Einzelfalls (vgl. BGHZ 63, 295 = NJW 1975, 640; BGH NJW 1993, 3321; BGHZ 59, 365 = NJW 1973, 138; BGHZ 200, 350 = NJW 2015, 468).

  • BGH, 04.04.2014 - V ZR 275/12

    Begrenzung der Schadensersatzpflicht des Grundstücksverkäufers bei

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.02.2021 - 3 U 6/17
    Sie ist eine besondere Ausprägung von Treu und Glauben und begrenzt die Ersatzpflicht unter dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit (BGHZ 63, 295 ff = NJW 1975, 640; BGH NJW 2009, 1066; BGHZ 200, 350 = NJW 2015, 468).

    Immer bedarf es jedoch einer wertenden Gesamtbetrachtung aller Umstände des konkreten Einzelfalls (vgl. BGHZ 63, 295 = NJW 1975, 640; BGH NJW 1993, 3321; BGHZ 59, 365 = NJW 1973, 138; BGHZ 200, 350 = NJW 2015, 468).

  • OLG München, 11.04.2011 - 21 U 5534/10

    Tierhalterhaftung: Verhältnismäßigkeitsschwelle bei der Verletzung eines Tiers;

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.02.2021 - 3 U 6/17
    11/5463, 5; vgl. OLG München, VersR 2011, 1412 = BeckRS 2011, 10024; MünchKommBGB/Oetker,.

    Angesichts dieser Umstände und der dem Kläger entstandenen hohen notwendigen Heilbehandlungskosten erscheint trotz des eingetretenen nur geringen Wertverlustes der Ansatz eines Vielfachen des festgestellten Zeitwertes von 1.000 EUR, hier ausnahmsweise des sechsfachen Betrages, gerechtfertigt (vgl. auch OLG München VersR 2011, 1412 f).

  • OLG Stuttgart, 02.12.2011 - 3 U 107/11

    Schadenersatz aus Verkehrsunfall: Ersatz von Unterhaltungs- und Unterstellkosten

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.02.2021 - 3 U 6/17
    80. Aufl. § 251 Rz. 15; OLG Köln VersR 1962, 1074; OLG Koblenz VRS 1999, 86 ff; OLG Stuttgart NJW-RR 2012, 472).

    Für die Annahme eines gesteigerten Marktwertes wäre vielmehr entscheidend, ob verschiedene sachkundige Marktteilnehmer zur Zahlung eines entsprechenden bzw. ähnlichen Kaufpreises bereit gewesen wären (so auch OLG Koblenz aaO, zitiert bei juris, dort Rz. 33 ff; OLG Stuttgart NJW-RR 2012, 472 f); anderenfalls bestünde nicht ausschließbar die Möglichkeit, dass Affektionsinteressen des Einzelfalls, etwa das subjektive Schönheitsempfinden eines einzelnen, als objektive Marktinteressen bewertet würden, obwohl der Markt auf entsprechende Kategorien keine Rücksicht nimmt (anders als etwa in dem Fall, dass mehrere Pferdesportler mit internationaler Turniererfahrung aufgrund ihres Eindrucks von dem Tier hohe Erwartungen in dasselbe im Hinblick auf künftige Turniersiege setzen und trotz des Risikos einer Fehleinschätzung zur Zahlung eines hohen Kaufpreises bereit sind, OLG Koblenz aaO).

  • BGH, 26.10.1972 - VII ZR 181/71

    Unverhältnismäßigkeit der Aufwendungen für die Mängelbeseitigung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.02.2021 - 3 U 6/17
    Immer bedarf es jedoch einer wertenden Gesamtbetrachtung aller Umstände des konkreten Einzelfalls (vgl. BGHZ 63, 295 = NJW 1975, 640; BGH NJW 1993, 3321; BGHZ 59, 365 = NJW 1973, 138; BGHZ 200, 350 = NJW 2015, 468).
  • LG Bielefeld, 15.05.1997 - 22 S 13/97

    Haftung für Heilbehandlungskosten für Tiere - hier Obergrenze in Höhe von 3.000

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.02.2021 - 3 U 6/17
    § 251 Rn. 62; vgl. auch LG Bielefeld, NJW 1997, 3320 für Tiere ohne Marktwert).
  • BGH, 19.10.1993 - VI ZR 20/93

    Unverhältnismäßigkeit von Mietwagenkosten bei unfallbeschädigtem Taxi

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.02.2021 - 3 U 6/17
    Immer bedarf es jedoch einer wertenden Gesamtbetrachtung aller Umstände des konkreten Einzelfalls (vgl. BGHZ 63, 295 = NJW 1975, 640; BGH NJW 1993, 3321; BGHZ 59, 365 = NJW 1973, 138; BGHZ 200, 350 = NJW 2015, 468).
  • BGH, 21.04.2005 - III ZR 293/04

    Vertragliche Kündigungsgründe beim Betreuten Wohnen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.02.2021 - 3 U 6/17
    Danach ist ein typengemischter Vertrag grundsätzlich nach einem einzigen Vertragsrecht zu beurteilen, nämlich nach demjenigen, in dessen Bereich der Schwerpunkt des Vertrages liegt (vgl. BGH NJW 2005, 2008).
  • OLG München, 15.10.2003 - 7 U 2703/03

    Zum Anspruch auf Ausstellung einer Deckbescheinigung und dem daraus

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.02.2021 - 3 U 6/17
    Der Kläger ist jeden substantiierten Sachvortrag des Inhalts schuldig geblieben, dass es für die Bewertung arabischer Pferde anderer Bewertungskriterien als derjenigen bedarf, die die Sachverständige angesetzt hat; der bloße Verweis darauf, entsprechend qualifizierte andere Sachverständige gelangten in vergleichbaren Fällen regelmäßig zu erheblich höheren Marktwerten, ist für den Senat schlechthin nicht nachvollziehbar, zumal im Ergebnis vorgenommener Internetrecherchen andere Sachverständige auch nicht mit besonderen Qualifikationen zur Wertermittlung für bestimmte Pferderassen werben und das sachverständig beratene OLG München den Verkehrswert zweier mit einer noch dazu seltenen und begehrten Rappfarbe ausgestatteten Vollblutaraberhengste für das Jahr 1990 nur mit lediglich 12.000 bis 15.000 DM festgestellt hat (OLG München Urt. v. 15.10.2003 - 7 U 2703/03, BeckRS 2005, 01724).
  • OLG Brandenburg, 28.06.2006 - 13 U 138/05

    Pferdepensionsvertrag: Gesetzliches Pfandrecht aufgrund des Anspruchs auf

    Auszug aus OLG Brandenburg, 16.02.2021 - 3 U 6/17
    Beim Einstellungsvertrag kommt hingegen als vertragswesentlich und typusprägend die Pflicht zur Übernahme der Fürsorge und Obhut für das Lebewesen hinzu; entsprechende Vereinbarungen haben schwerpunktmäßig verwahrungsrechtliche Elemente mit der Folge, dass der Vertrag als Verwahrungsvertrag anzusehen ist (OLG Oldenburg MDR 2011, 473; OLG Brandenburg NJW-RR 2006, 1558 m.w.N.; OLG Schleswig OLGR 2000, 248 ff; Staudinger/Reuter, BGB, 2006, vor § 688 Rz. 27); verpflichtet sich der Betreuer jedoch typenprägend zur Ausbildung, Abrichtung des Tieres oder gegenüber dem Vertragspartner zu andersgearteten Leistungen unter Inanspruchnahme des Tieres (etwa Reitunterricht), sind die normativen Regelungen über den Dienstvertrag anzuwenden, sofern nicht ein bestimmter (Ausbildungs-)Erfolg geschuldet wird (dann: Werkvertrag), vgl. OLG Hamm RdL 2016, 46.
  • BGH, 27.11.2009 - LwZR 11/09

    Verfüllung einer Mulde mit kontaminiertem Material während der Pachtzeit als

  • BGH, 08.12.1987 - VI ZR 53/87

    Herstellbarkeit eines durch einen Brand zerstörten Wohngebäudes; Ausgleich eines

  • OLG Oldenburg, 04.01.2011 - 12 U 91/10

    Rechtsnatur eines Pferdepensionsvertrages; Haftung des Betreibers einer

  • BGH, 24.05.2007 - IX ZR 142/05

    Rechtsstellung des anwaltlichen Beklagtenvertreters in einem Zivilprozess;

  • OLG Hamm, 13.05.2004 - 24 U 22/04

    Vertragspflichten des Verwahrers bei auf Grundlage eines Viehgräsungsvertrages in

  • BGH, 02.10.1987 - V ZR 140/86

    Mißbräuchlichkeit des Verlangens nach Herstellung eines vertraglich geschuldeten

  • OLG Schleswig, 19.08.2014 - 4 W 19/14

    Tierarzthaftung: Begrenzung der haftungsrechtlichen Erstattungsfähigkeit von

  • BGH, 09.12.2008 - VI ZR 173/07

    Bemessung des Schadens bei der Vernichtung eines Datenbestandes auf der

  • BGH, 23.05.2006 - VI ZR 259/04

    Verjährung von Ansprüchen des Vermieters aus unerlaubter Handlung wegen

  • OLG Schleswig, 23.01.2001 - 3 U 170/97

    Haftung des Stallbesitzers für Verletzungen eines in Pension gegebenen Pferdes

  • OLG Schleswig, 23.03.2000 - 5 U 73/97

    Verschulden des Inhabers einer Tierpension für den Tod eines Tieres

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