Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 06.10.2016 - I-20 U 50/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begriff der öffentlichen Wiedergabe i.S. von § 22 UrhG
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff der öffentlichen Wiedergabe i.S. von § 22 UrhG
- rechtsportal.de
UrhG § 22
Begriff der öffentlichen Wiedergabe i.S. von § 22 UrhG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 31.05.2016 - C-117/15
Reha Training
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.10.2016 - 20 U 50/16
Dies gilt auch vor dem Hintergrund der jüngst ergangenen Entscheidung des EuGH "Reha Training / GEMA" (GRUR 2016, 684), in der erneut bestätigt wird, dass der Begriff der "öffentlichen Wiedergabe" weit zu verstehen ist und kumulativ die Tatbestandsmerkmale einer "Handlung der Wiedergabe" eines Werkes und seiner "öffentlichen" Wiedergabe vereint. - OLG Frankfurt, 20.01.2015 - 11 U 95/14
Keine öffentliche Wahrnehmbarmachung von TV-Sendungen in einer Gaststätte, wenn …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.10.2016 - 20 U 50/16
Die von der Antragsgegnerin zitierte Entscheidung des OLG Frankfurt (BeckRS 2015, 05064) ist nicht einschlägig, da anders als im dortigen Fall vorliegend eben nicht durch "andere Maßnahmen" (im dortigen Fall nach dem Vorbringen des Beklagten ein an der Tür aufgehängtes Schild mit dem Hinweis auf eine private Veranstaltung und der Verweis anderer Gäste aus dem Lokal) verhindert wurde, dass die Sendung für eine unbestimmte Zahl potentieller Adressaten wahrnehmbar war.