Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Streitwert eines Verfahrens auf Aufhebung einer einstweiligen Verfügung, mit der die Vergabe einer Netznutzungskonzession untersagt wurde

• rechtsportal.de

  ZPO § 3
  Streitwert eines Verfahrens auf Aufhebung einer einstweiligen Verfügung, mit der die Vergabe einer Netznutzungskonzession untersagt wurde

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Dortmund, 28.05.2015 - 16 O 98/14
• OLG Düsseldorf, 23.12.2015 - 2 U (Kart) 4/15
• OLG Düsseldorf, 17.02.2016 - VI-2 U (Kart) 4/15

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 26.10.2006 - III ZR 40/06

  Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Löschung von Daten über die Nutzung eines …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.02.2016 - 2 U (Kart) 4/15

  Wendet sich der Antragsgegner mit der Berufung - so wie hier - gegen eine Unterlassungsverfügung, sind für die Schätzung nach § 3 ZPO die Nachteile maßgebend, die ihm aus der Erfüllung des Unterlassungsanspruchs entstehen (BGH NJW-RR 2009, 549 m.w.Nachw.; BGH, Beschl. v. 26.10.2006, III ZR 40/06, juris: Rn. 5;… Herget in Zöller, ZPO, 31. Aufl., § 3 ZPO Rn. 16 "Unterlassung").
• BGH, 08.01.2009 - IX ZR 107/08

  Verfahrensrecht - Beschwer eines zur Unterlassung verurteilen Beklagten?

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.02.2016 - 2 U (Kart) 4/15

  Wendet sich der Antragsgegner mit der Berufung - so wie hier - gegen eine Unterlassungsverfügung, sind für die Schätzung nach § 3 ZPO die Nachteile maßgebend, die ihm aus der Erfüllung des Unterlassungsanspruchs entstehen (BGH NJW-RR 2009, 549 m.w.Nachw.;… BGH, Beschl. v. 26.10.2006, III ZR 40/06, juris: Rn. 5;… Herget in Zöller, ZPO, 31. Aufl., § 3 ZPO Rn. 16 "Unterlassung").