Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.11.2014 - I-22 U 37/14   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urkalkulation nicht vorgelegt: Nachträge werden nicht vergütet!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • kanzlei-schenderlein.de (Kurzinformation)

    Vergütung zusätzlicher Leistungen gem. § 2 Abs. 6 Nr. 1 VOB/B

  • freier-goetz.de (Kurzinformation)

    Ausführung von zusätzlicher Leistung nicht angekündigt: Kein Anspruch auf Mehrvergütung!

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Urkalkulation nicht vorglegt: Nachträge werden nicht vergütet!

Besprechungen u.ä. (4)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Anordnung des Auftraggebers: Keine Mehrvergütung für zusätzliche Leistung! (IBR 2015, 179)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Urkalkulation vorgelegt: Nachträge werden nicht vergütet! (IBR 2015, 119)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Ausführung von zusätzlicher Leistung nicht dringlich: Keine Vergütung nach § 2 Nr. 8 VOB/B! (IBR 2015, 239)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Ausführung von zusätzlicher Leistung nicht angekündigt: Kein Anspruch auf Mehrvergütung! (IBR 2015, 238)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2015, 494



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Düsseldorf, 26.05.2015 - 23 U 80/14  

    Nur beauftragte Grundleistungen werden vergütet!

    Anlagen können lediglich zur Erläuterung des schriftsätzlichen Vortrags dienen, diesen aber nicht ersetzen (vgl. BGH, Beschl. v. 12.12.2013 - IX ZR 299/12, BeckRS 2014, 00765; Urt. v. 02.07.2007 - II ZR 111/05, NJW 2008, 69; OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.11.2014 - 22 U 37/14, BauR 2015, 495; OLG Zweibrücken, Urteil vom 20.06.2012 - 1 U 105/11, BauR 2013, 1453).
  • OLG Dresden, 15.01.2015 - 9 U 764/14  

    Kein Geld ohne Vorlage der Urkalkulation!

    Es entspricht der ganz herrschenden Ansicht in Rechtsprechung und Literatur, dass die Grundlage für die Festlegung des neuen Preises i.S.v. § 2 Nr. 5 bzw. Nr. 6 VOB/B stets der zuvor vereinbarte Preis ist (BGH, Urteil vom 25.01.1996, Az.: VII ZR 233/04; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.11.2014, Az. 22 U 37/14 Rdnr. 212; jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • LG Bonn, 28.09.2016 - 1 O 110/14  

    Auftraggeber muss nicht für genügend Regen sorgen!

    Eine Anordnung im Sinne von § 2 Nr. 5 VOB/B (2002) setzt eine den Auftragnehmer eindeutig verpflichtende Vertragserklärung des Auftraggebers im Sinne der Rechtsgeschäftslehre voraus (vgl. nur jeweils m.w.N. OLG Düsseldorf v. 21.11.2014, 22 U 37/14, BauR 2015, 494, zit. nach juris [Rn. 185] = BeckRS 2015, 00226 [Rn. 168]; Keldungs, in Ingenstau/Korbion, VOB, 15. Aufl. 2004, § 2 Nr. 5 VOB/B Rn. 22 - zur VOB/B 2002; ders., VOB, 17. Aufl. 2010, § 2 Abs. 5 VOB/B Rn. 26 - zur VOB/B 2009).
  • OLG Koblenz, 07.06.2016 - 4 U 66/16  

    Auftragnehmer fordert § 648a BGB-Sicherheit: Werklohn muss schlüssig vorgetragen

    Die Klägerin hat nämlich nicht behauptet, dass die von ihr behauptete Geschäftsführung dem Willen der Beklagten entsprach; indes setzt auch der Anspruch gem. § 683 BGB voraus, dass der Wille des Geschäftsherrn vom Geschäftsführer vor Beginn der Ausführung mit zumutbarem Aufwand erforscht wird; vorher darf er nur unaufschiebbare Maßnahmen durchführen, vgl. § 681 Satz 1 BGB (vgl. OLG Düsseldorf, BauR 2015, 494; Palandt/Spreu, BGB, 75. Aufl., § 683 Rz. 5).
  • KG, 30.06.2015 - 27 U 120/14  

    Keine Vergütung erkennbarer besonderer Leistungen für fachkundigen Bieter!

    Der Senat vermag daher der Klägerin nicht darin zu folgen, dass die Ausschreibung einer Schalung nicht die entsprechende Stützkonstruktion umfasst (vgl. die Ausführungen auf Seite 22 der Berufungsbegründung, Bd. III Bl.63 d.A.), zumal jedwede nachvollziehbare Erklärung dazu fehlt, auf welche Weise sie die notwendige Abstützung der von ihr geschuldeten Schalung durchführen wollte und wie diese kalkuliert wurde (so auch in einem vergleichbaren Fall OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.11.2014 \u0097 1-22 U 37/14, BeckRS 2015, 00226, Rdn. 340 -342 "für jeden in der Branche tätigen erkennbar.).
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