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   OLG Dresden, 06.12.2011 - 14 U 750/11   

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https://dejure.org/2011,47681
OLG Dresden, 06.12.2011 - 14 U 750/11 (https://dejure.org/2011,47681)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06.12.2011 - 14 U 750/11 (https://dejure.org/2011,47681)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06. Dezember 2011 - 14 U 750/11 (https://dejure.org/2011,47681)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sechs Wochen Bindefrist: In Bauträger-AGB wirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 2012, 374
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 11.06.2010 - V ZR 85/09

    Rückabwicklungsverlangen für den Kauf einer mangelhaften Eigentumswohnung:

    Auszug aus OLG Dresden, 06.12.2011 - 14 U 750/11
    Zudem fehle es nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.06.2010, Az. V ZR 85/09 (NJW 2010, 2873-2876) bereits an einem wirksamen Vertrag, nachdem vorliegend das Angebot der Klägerin vom 26.05.2008 wegen einer unangemessen langen Annahmefrist von sechs Wochen mit Ablauf von vier Wochen nach seiner Abgabe erloschen sei.

    Insbesondere kommt der Frage, ob einzelne über die in der Grundsatzentscheidung des BGH vom 11.06.2010 (a.a.O.) als angemessen betrachtete Bindungsfrist von vier Wochen hinausgehende Fristen der Inhaltskontrolle nach § 308 Nr. 1 BGB noch standhalten, keine grundsätzliche Bedeutung zu.

  • BGH, 14.07.2000 - V ZR 82/99

    Bereicherungsausgleich durch Saldierung; Erstattung von Zinsen

    Auszug aus OLG Dresden, 06.12.2011 - 14 U 750/11
    Im Rahmen dieser Saldierung muss sich die Klägerin die erzielten Mieteinnahmen als gezogene Nutzungen anrechnen lassen (§ 818 Abs. 1 BGB; vgl. BGH NJW 2000, 3064 f.).
  • OLG Dresden, 26.06.2003 - 19 U 512/03

    Bindungsfrist von zehn Wochen für die Annahme eines formularmäßigen notariellen

    Auszug aus OLG Dresden, 06.12.2011 - 14 U 750/11
    Mit einer solchen moderaten Verlängerung der Bindungsfrist wird das Interesse des Käufers, nach angemessener Zeit Klarheit über die Annahme seines Angebots zu bekommen, noch hinreichend berücksichtigt (so auch OLG Dresden BauR 2005, 559 ff., Rn. 27; i.d.S. auch Herrler/Suttmann DNotZ 2010, 883 ff., 884 m.w.N.; Kesseler, RNotZ 2010, 533, 534).
  • OLG Hamm, 14.11.2012 - 31 U 92/12

    Anforderungen an die Rechtzeitigkeit der Annahme eines Darlehensvertrages zur

    Derartige Umstände sind insbesondere gegeben, wenn auch für einen verständigen Offerenten bereits bei Abgabe des Angebotes absehbar ist, dass die die Angemessenheit der Annahmefrist maßgeblich mitbestimmende Bearbeitungs- und Überlegungszeit für den Empfänger des Angebotes länger als in üblichen Fällen zu bemessen ist (BGH, Urteil vom 11.06.2010 - V ZR 85/09, Juris Rz. 12; OLG Dresden, Urteil vom 06.12.2011 - 14 U 750/11, Juris Rz. 26 f.).
  • LG Leipzig, 26.04.2011 - 6 O 109/10
    LG Leipzig, Entscheidung vom 26.04.2011 - 6 O 109/10 - OLG Dresden, Entscheidung vom 06.12.2011 - 14 U 750/11 - 19.
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