Rechtsprechung
OLG Dresden, 31.08.2020 - 4 W 621/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
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- RA Kotz
Ordnungsgeldfestsetzung - Gehörsverstoß - Welchen Inhalt muss eine Rüge haben?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Gehörsverstoß bei Ordnungsgeldfestsetzung: Welchen Inhalt muss die Rüge haben?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 06.07.2020 - 5 O 916/20
- OLG Dresden, 31.08.2020 - 4 W 621/20
- LG Leipzig, 16.10.2020 - 5 O 916/20
- OLG Dresden, 26.04.2021 - 4 W 272/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 18.09.2018 - 2 BvR 745/18
Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft und Anspruch auf rechtliches Gehör …
Auszug aus OLG Dresden, 31.08.2020 - 4 W 621/20
Vermag der Betroffene demgegenüber nicht darzulegen, dass die Umstände, zu denen kein rechtliches Gehör gewährt wurde, für die Entscheidung ursächlich waren, so dass auch die Gewährung rechtlichen Gehörs zu keinem abweichenden Ergebnis hätte führen können, kommt eine Aufhebung der angefochtenen Entscheidung hingegen nicht in Betracht (BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 18. September 2018 - 2 BvR 745/18 -, Rn. 60, juris).