Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.07.2015 - 6 U 204/14 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 823 BGB
Schadensersatz für die vorübergehende Nichtbenutzbarkeit einer Marke - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zum Schadensersatz für die zeitweilige Nichtbenutzbarkeit einer Marke
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatz für die vorübergehende Nichtbenutzbarkeit einer Marke
- kanzlei.biz
Schadensersatz für zeitweise Nichtnutzbarkeit einer Marke
- rabüro.de
Zum Schadensersatz für die vorübergehende Nichtbenutzbarkeit einer Marke
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schadensersatz für die vorübergehende Nichtbenutzbarkeit einer Marke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Zur Berechnung des Schadensersatzes wenn Markeninhaber eine Marke über eine gewisse Zeit nicht nutzen kann - Ermittlung des Werts einer Marke
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Schadensersatz für Nichtbenutzbarkeit einer Marke
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Bemessung des Schadensersatzes für die vorübergehende Nichtbenutzung einer Marke
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Bemessung des Schadensersatzes für die vorübergehende Nichtbenutzung einer Marke
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Schadensersatz für die vorübergehende Nichtbenutzbarkeit einer Marke
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden, 06.06.2014 - 3 O 17/11
- LG Wiesbaden, 16.06.2014 - 1 3 O 17/11
- OLG Frankfurt, 23.07.2015 - 6 U 204/14
- BGH - II ZR 247/15 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 25.11.1999 - 6 U 146/98
Anfechtung der Regelung eines Aufhebungsvertrages betreffend die Anstellung eines …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.07.2015 - 6 U 204/14
Die von der Klägerin angeführte Entscheidung des OLG Düsseldorf (WM 2000, 1393) betrifft insoweit eine anderen Sachverhalt, als es dort um eine Versorgungsleistung ging. - OLG Frankfurt, 29.11.2007 - 1 U 126/05
Finanzierung eines gemeinsamen Projekts in der Vorlaufphase: Selbstständiges …
Auszug aus OLG Frankfurt, 23.07.2015 - 6 U 204/14
Bei der nach §§ 92 1, 97 I ZPO vorzunehmenden Kostenquotelung war zugleich die Kostenregelung aus dem Teilvergleich zwischen der Klägerin und den Beklagten zu 2) und 3) zu berücksichtigen (…vgl. Zöller, ZPO, 30. Aufl., Rdz. 2 zu § 98; OLG Frankfurt a. M. OLGR 2008, 449, juris-Tz. 55).