Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 12.12.2008 - 1 U 143/07   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Widerlegung des Anscheins einer Mehrfachverwendungsabsicht einer Klausel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauzeitverzug: Wann ist er vorsätzlich herbeigeführt?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Individualvereinbarung: Es gibt sie doch! (IBR 2010, 255)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Bauzeitverzug: Wann ist er vorsätzlich herbeigeführt? (IBR 2010, 259)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Anlagenbauvertrag: AGB-Charakter trotz klauselartiger Formulierungen nicht zwingend! (IBR 2010, 254)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 1227



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamburg, 30.11.2017 - 5 U 136/13

    Künstlermanagement- und Bookingvertrag: Sittenwidrigkeit vereinbarter

    Die Beklagte beruft sich auch zu Unrecht auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, WM 1991, 2069, 2070) und des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Urt. v. 12.12.2008, 1 U 143/07, juris Rn. 66), wonach die Aufspaltung für ein bestimmtes (Bau-)Vorhaben einheitlich vereinbarter Vertragsbedingungen auf mehrere formal selbständige Einzelverträge mit weitgehend gleichem Inhalt nicht zur Annahme von Allgemeinen Geschäftsbedingungen führe.
  • LG Bonn, 14.03.2018 - 13 O 223/16

    Gewährleistungfrist kann für "die komplette Außenhaut" nicht auf 10 Jahre

    Zum anderen reichen ursprünglich individuell ausgehandelte Klauseln bei einem erneuten Vertragsschluss ohnehin nicht für die Bejahung einer Individualabrede aus, wenn sie inhaltlich unverändert ohne weiteres übernommen werden (OLG Hamburg Urt. v. 12.12.2008, Az. 1 U 143/07; BGH NJW 1979, 367 ff.).
  • LG Bonn, 02.10.2013 - 1 O 340/12

    Vereinbarung über die Ausübung eines Bauvorhabens auf Grundlage eines

    Bei einer dreimaligen Verwendungsabsicht, liegen AGB schon im Rahmen der ersten Verwendung vor, wobei das Vorliegen von AGBs vermutet werden kann, wenn die Vertragsklauseln nur wenig auf das konkrete Projekt bezogen sind (vgl. Voit , Mehrfachverwendungsabsicht bei Klauseln und Doppelsicherung von Gewährleistungsansprüchen, NJW 2013, 350; OLG Hamburg, Urteil vom 12.12.2008 - 1 U 143/07, zitiert nach juris).
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