Rechtsprechung
| OLG Hamm, 15.10.1996 - 2 Ss OWi 1131/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Burhoff online
Geschwindigkeitsüberschreitung, Messung durch Nachfahren zur Nachtzeit, erforderliche Feststellungen, Gültigkeit von Verkehrsschildern, Verwertbarkeit von Voreintragungen
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 27.01.1995 - 2 Ss OWi 3/95
Urteilsbegründung; Geschwindigkeitsmessung; Nachfahren; Tachometervergleichung; …
Auszug aus OLG Hamm, 15.10.1996 - 2 Ss OWi 1131/96
Diese Ausführungen entsprechen der ständigen Rechtsprechung aller Bußgeldsenate des OLG Hamm (vgl. dazu insbesondere VM 1993 Nr. 67 und NZV 1995, 199 sowie die Zusammenstellung in DAR 1996, 381). - OLG Düsseldorf, 19.03.1993 - 5 Ss OWi 420/92
Auszug aus OLG Hamm, 15.10.1996 - 2 Ss OWi 1131/96
Zwar hat der Tatrichter die allgemeinen Vorgaben der obergerichtlichen Rechtsprechung für die Verwertbarkeit einer Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren mit einem Polizeifahrzeug beachtet (vgl. zu den Voraussetzungen für die Verwertbarkeit derartiger Geschwindigkeitsmessungen OLG Düsseldorf VRS 85, 302, 303 m.w.N.).
- OLG Hamm, 14.01.1999 - 2 Ss OWi 1377/98
Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung, Geschwindigkeitsmessung durch …
Die durch die Verkehrsschilder getroffene Regelung galt bis zu deren Entfernung, und zwar selbst dann, wenn zur Tatzeit die Entfernung der Beschilderung bereits angeordnet gewesen sein sollte (…Jagusch/Hentschel, 34. Aufl., § 41 StVO, Rn. 247 mit zahlreichen Nachweisen aus der Rechtsprechung; s. insbesondere auch KG NZV 1990, 441; siehe auch den Beschluss des Senats vom 15. Oktober 1996 in 2 Ss OWi 1131/96).