Rechtsprechung
| OLG Hamm, 18.02.2021 - 4 RVs 17/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Beweiswürdigung, Aussagekonstanz, Gesundheitsbeschädigung, körperliche Misshandlung, leichte Rötung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 261 ; StPO § 267 ; StGB § 223
Maßstab für Darstellung von Zeugenaussagen im Urteil anhand des Einzelfalls; Leichte Rötung der Haut keine gesundheitliche Schädigung - rechtsportal.de
StPO § 261 ; StPO § 267 ; StGB § 223
Maßstab für Darstellung von Zeugenaussagen im Urteil anhand des Einzelfalls; Leichte Rötung der Haut keine gesundheitliche Schädigung
Verfahrensgang
- LG Detmold - 25 Ns 76/20
- OLG Hamm, 18.02.2021 - 4 RVs 17/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 11.06.2020 - 5 StR 157/20
Konkurrenzen zwischen Widerstand und tätlichem Angriff gegen Vollstreckungsbeamte …
Auszug aus OLG Hamm, 18.02.2021 - 4 RVs 17/21
Sollte der neue Tatrichter zu denselben Feststellungen wie im angefochtenen Urteil kommen, so wird eine Verurteilung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit tätlichem Angriff gegen Vollstreckungsbeamte zu erwägen sein (vgl. BGH, Beschl. v. 11.06.2020 - 5 StR 157/20 - juris). - OLG Hamm, 12.11.2020 - 4 RVs 123/20
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, In-den-Dienst-Versetzen
Auszug aus OLG Hamm, 18.02.2021 - 4 RVs 17/21
Denn eine solche leichte Rötung ist für sich genommen weder eine Gesundheitsbeschädigung noch eine üble unangemessene Behandlung, welche das körperliche Wohlbefinden nicht nur unerheblich beeinträchtigt, darstellt (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 31.03.2005 - 1 Ss 4/05 - juris; OLG Hamm, Beschl. v. 12.11.2020 - III - 4 RVs 123/20 - juris). - OLG Karlsruhe, 31.03.2005 - 1 Ss 4/05
Körperverletzung: Begriff der körperlichen Misshandlung
Auszug aus OLG Hamm, 18.02.2021 - 4 RVs 17/21
Denn eine solche leichte Rötung ist für sich genommen weder eine Gesundheitsbeschädigung noch eine üble unangemessene Behandlung, welche das körperliche Wohlbefinden nicht nur unerheblich beeinträchtigt, darstellt (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 31.03.2005 - 1 Ss 4/05 - juris; OLG Hamm, Beschl. v. 12.11.2020 - III - 4 RVs 123/20 - juris). - BGH, 04.07.2007 - 2 StR 258/07
Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen; lückenhafte Beweiswürdigung …
Auszug aus OLG Hamm, 18.02.2021 - 4 RVs 17/21
Stützt das Gericht seine Überzeugung von der Glaubwürdigkeit eines Belastungszeugen u. a. auf die Konstanz seiner Aussagen bei verschiedenen Gelegenheiten, muss es dessen Angaben in den Urteilsgründen mitteilen, damit dem Revisionsgericht eine Überprüfung der Konstanz der Aussagen möglich ist (vgl. hierzu etwa BGH, Beschl. v. 04.07.2007 - 2 StR 258/07 -, juris).