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| OLG Hamm, 24.01.2019 - 4 RBs 1/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Olpe - 52 OWi 49/18
- OLG Hamm, 24.01.2019 - 4 RBs 1/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.08.1991 - 3 StR 296/91
Anforderungen an eine Revisionsbegründungsschrift - Verletzung einer Rechtsnorm
Auszug aus OLG Hamm, 24.01.2019 - 4 RBs 1/19
Zwar können Einzelausführungen zur Sachrüge eine Revision oder Rechtsbeschwerde insgesamt unzulässig machen, wenn sie ergeben, dass der Beschwerdeführer in Wahrheit nicht die Rechtsanwendung beanstandet, sondern ausschließlich Beweiswürdigung oder die Richtigkeit der Urteilsfeststellungen angreifen will (BGH NStZ 1991, 597; OLG Hamm NStZ-RR 2001, 117;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl., § 344 Rdn. 19 m.w.N.). - OLG Hamm, 28.09.2000 - 2 Ss OWi 857/00
ordnungsgemäße Rechtsbeschwerdebegründung, Sachrüge, Angriffe gegen die …
Auszug aus OLG Hamm, 24.01.2019 - 4 RBs 1/19
Zwar können Einzelausführungen zur Sachrüge eine Revision oder Rechtsbeschwerde insgesamt unzulässig machen, wenn sie ergeben, dass der Beschwerdeführer in Wahrheit nicht die Rechtsanwendung beanstandet, sondern ausschließlich Beweiswürdigung oder die Richtigkeit der Urteilsfeststellungen angreifen will (BGH NStZ 1991, 597; OLG Hamm NStZ-RR 2001, 117;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl., § 344 Rdn. 19 m.w.N.).