Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.03.2019 - I-2 U 132/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,54716
OLG Hamm, 25.03.2019 - I-2 U 132/18 (https://dejure.org/2019,54716)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.03.2019 - I-2 U 132/18 (https://dejure.org/2019,54716)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. März 2019 - I-2 U 132/18 (https://dejure.org/2019,54716)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,54716) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • rewis.io
  • cisg-online.org PDF

    Art. 4; Art. 7(2) (set-off governed by general principles underlying the CISG); Art. 8; Art. 25; Art. 75; Art. 80

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltung sich widersprechender AGB bei einem grenzüberschreitenden Handelskauf; Ansprüche des Käufers bei unberechtigter Lieferungsverweigerung des Verkäufers

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 24.09.2014 - VIII ZR 394/12

    Internatonaler Warenkauf: Vorliegen einer wesentlichen Vertragsverletzung; …

    Auszug aus OLG Hamm, 25.03.2019 - 2 U 132/18
    Ob es sich um synallagmatische Pflichten handelt oder ob - wie hier - einem Primäranspruch eine Schadensersatzforderung entgegengehalten wird, ist ohne Belang (vgl. zum Ganzen: BGH, Urteil v. 24.09.2014, VIII ZR 394/12).

    Die Rechtslage stellt sich aufgrund dieser nachträglichen Vereinbarung nicht anders dar, als hätten die Parteien von vornherein einen einheitlichen Vertrag über sämtliche Lieferungen geschlossen (vgl. erneut: BGH, Urteil v. 24.09.2014, VIII ZR 394/12).

  • BGH, 27.05.1998 - VIII ZR 362/96

    Berechnung des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung eines Kaufvertrages

    Auszug aus OLG Hamm, 25.03.2019 - 2 U 132/18
    Eine Ausnahme gilt jedoch, wenn bereits ein Recht zur Vertragsaufhebung gegeben war und bei der Vornahme des Deckungsgeschäfts feststand, dass der Schuldner keinesfalls erfüllen wird, weil er beispielsweise die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert hatte (…vgl. OLG Braunschweig, a.a.O.;… Schwenzer in: Schlechtriem/Schwenzer, CISG, a.a.O., Art. 75, Rn. 7 m.w.N.; zu § 326 BGB a.F.: BGH, Urteil v. 27.05.1998, VIII ZR 362/96).
  • BGH, 31.10.2001 - VIII ZR 60/01

    Einbeziehung von AGB in dem UN-Kaufrecht unterliegende Verträge

    Auszug aus OLG Hamm, 25.03.2019 - 2 U 132/18
    Denn es widerspräche den Gepflogenheiten des internationalen Handelsverkehrs, dem Anderen eine Erkundigungsobliegenheit hinsichtlich nicht übersandter Klauselwerke und damit die vielfältigen Risiken nicht bekannter gegnerischer AGB aufzuerlegen (vgl. BGH, Urteil v. 31.10.2001, VIII ZR 60/01).
     
  • BGH, 30.04.1992 - VII ZR 159/91

    Schadensersatzpflicht aus Rahmenvertrag zwischen Architekten und …

    Auszug aus OLG Hamm, 25.03.2019 - 2 U 132/18
    Zudem sind Rahmenverträge dadurch gekennzeichnet, dass sie lediglich eine auf Dauer angelegte Geschäftsverbindung eröffnen und bestimmte Einzelheiten künftig abzuschließender Verträge festlegen, ohne dass auf den Abschluss eines definitiven Vertrags oder auf eine Leistungserfüllung geklagt werden kann (vgl. BGH, Urteil v. 30.04.1992, VII ZR 159/91).
  • BGH, 14.05.2014 - VIII ZR 266/13

    Kaufpreisklage aus einem internationalen Warenkaufvertrag: Bestimmung des …

    Auszug aus OLG Hamm, 25.03.2019 - 2 U 132/18
    Eine ex-nunc wirkende gerichtliche Aufrechnung gem. Art. 1242 Abs. 2 c.c., die trotz ihrer Verortung im italienischen Prozessrecht von einem deutschen Gericht wie eine materiell-rechtliche Vorschrift zu behandeln ist, erfordert bei streitiger Sach- und Rechtslage einen leicht und schnell feststellbaren Gegenanspruch (vgl. zum Ganzen: BGH, Urteil v. 14.05.2014, VIII ZR 266/13).
  • OLG Düsseldorf, 09.07.2010 - 17 U 132/08

    Gewährleistung im Rahmen verschiedener Kaufverträge über Orangensaft nach dem …

    Auszug aus OLG Hamm, 25.03.2019 - 2 U 132/18
    Die Vertragsaufhebungserklärung der Beklagten vom 14.10.2011 (K16) ließ den Kaufpreisanspruch isoliert betrachtet nicht gem. Art. 81 Abs. 1 Satz 1 CISG entfallen, da sie nach übereinstimmendem Verständnis der Parteien keine ausgeführten Lieferungen betreffen, sondern nur für die Zukunft wirken sollte (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil v. 09.07.2010, 17 U 132/08).
  • OLG Karlsruhe, 21.11.2002 - 12 U 111/02

    Fristgemäße Erklärung der Vertragsaufhebung gem. Art. 49 Übereinkommen der …

    Auszug aus OLG Hamm, 25.03.2019 - 2 U 132/18
    Denn selbst wenn diese weder eine Weitergabe an die Klägerin noch eine Übersetzung der AGB bewirkt hätte, müsste sich die Klägerin deren Wissen als damalige Auftraggeberin zurechnen lassen (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil v. 21.11.2002, 12 U 111/02).
  • OLG Braunschweig, 25.04.2002 - 2 U 130/01

    Anwendbares Recht; Anwendbarkeit; Auslandsbezug; ausländischer Staat; …

    Auszug aus OLG Hamm, 25.03.2019 - 2 U 132/18
    (vgl. zum Beweismaß: OLG Braunschweig, Urteil v. 25.04.2002, 2 U 130/01).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht