Rechtsprechung
| OLG München, 03.05.2016 - 34 Wx 7/16 Kost |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Deutsches Notarinstitut
GNotKG §§ 46 Abs. 2 und 3 Nr. 3; 81 Abs. 5 S. 1, 2, 4; 83 Abs. 1 S. 1, 3 bis 5; 79
Keine Ernennung eines das Testament beurkundenden Notars zum Testamentsvollstrecker durch Übergabe eines verschlossenen Umschlags mit einer privatschriftlichen Verfügung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bemessung des Geschäftswerts im Grundbuchverfahren
- rewis.io
Geschäftswertfestsetzung des Grundbuchamts für Eigentumsübertragung nach Brandversicherungswerten
- ra.de
- notar-drkotz.de
Geschäftswert Eigentumsumschreibung -Berücksichtigung Brandversicherungswert
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GNotKG § 46
Bemessung des Geschäftswerts im Grundbuchverfahren - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Brandversicherungswert kann für Grundstücksbewertung herangezogen werden!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BayObLG, 28.06.2000 - 3Z BR 148/00
Gebäudewert von Mietwohngrundstücken
Auszug aus OLG München, 03.05.2016 - 34 Wx 7/16
Schließlich spricht auch nichts dafür, dass der vom Vertreter der Beteiligten zu 1 nach dem Ertragswertverfahren ohne dann aber erforderliche genauere Darlegung der maßgeblichen Multiplikatoren und ohne Vorlage eines nicht einforderbaren Gutachtens (…Fackelmann § 46 Rn. 49; siehe BayObLGZ 1997, 69 f. - Leitsatz 2 - BayObLG NJW-RR 2001, 287/288) ermittelte Wert von 866.421 EUR den Marktwert zutreffend widergibt, während der aus der Brandversicherungssumme ermittelte Verkehrswert überhöht wäre. - BayObLG, 09.04.1976 - BReg. 3 Z 54/74
Auszug aus OLG München, 03.05.2016 - 34 Wx 7/16
Jedenfalls erlaubt auch § 46 GNotKG, der in Abs. 4 für Bewertungszwecke eine Beweisaufnahme ausschließt, ohne diese grundsätzlich eine Verkehrswertermittlung unter Berücksichtigung der Brandversicherungswerte nach der Methodik, wie sie die Rechtsprechung zu § 19 Abs. 2 KostO entwickelt hatte (vgl. BayObLGZ 1972, 297/301 und 303; 1976, 89/91; 1997, 69/75 f.;… Bayer. Notarkasse, Streifzug durch das GNotKG, Rn. 1550;… Diehn in Bormann/Diehn/Sommerfeldt § 46 Rn. 14 und 21;… Fackelmann § 46 Rn. 38;… Korintenberg/Tiedtke § 46 Rn. 61), dies allerdings nunmehr unter der Einschränkung, dass die Werte etwa aus früheren Vorgängen amtsbekannt sein müssen oder auf - nicht erzwingbaren - Angaben der Beteiligten beruhen (siehe auch BT-Drucks. 17/11471 zu § 46 GNotKG - S. 168;… Korintenberg/Tiedtke § 46 Rn. 60;… Fackelmann § 46 Rn. 39). - BayObLG, 13.09.1972 - BReg. 3 Z 40/71
Auszug aus OLG München, 03.05.2016 - 34 Wx 7/16
Jedenfalls erlaubt auch § 46 GNotKG, der in Abs. 4 für Bewertungszwecke eine Beweisaufnahme ausschließt, ohne diese grundsätzlich eine Verkehrswertermittlung unter Berücksichtigung der Brandversicherungswerte nach der Methodik, wie sie die Rechtsprechung zu § 19 Abs. 2 KostO entwickelt hatte (vgl. BayObLGZ 1972, 297/301 und 303; 1976, 89/91; 1997, 69/75 f.;… Bayer. Notarkasse, Streifzug durch das GNotKG, Rn. 1550;… Diehn in Bormann/Diehn/Sommerfeldt § 46 Rn. 14 und 21;… Fackelmann § 46 Rn. 38;… Korintenberg/Tiedtke § 46 Rn. 61), dies allerdings nunmehr unter der Einschränkung, dass die Werte etwa aus früheren Vorgängen amtsbekannt sein müssen oder auf - nicht erzwingbaren - Angaben der Beteiligten beruhen (siehe auch BT-Drucks. 17/11471 zu § 46 GNotKG - S. 168;… Korintenberg/Tiedtke § 46 Rn. 60;… Fackelmann § 46 Rn. 39).
- OLG Nürnberg, 17.08.2018 - 15 W 86/18
Überprüfung des Grundstückswertes
Soweit sich aus der Entscheidung des OLG München vom 03.05.2016 - 34 Wx 7/16 - (oder aus einer der Folgeentscheidung) etwas Gegenteiliges ergeben sollte, folgt der Senat dieser Auffassung nicht. - OLG München, 10.06.2016 - 34 Wx 390/15
Nachweis der Verfügungsbefugnis des Testamentsvollstreckers gegenüber dem …
Beide Werte sind für die Verkehrswertermittlung als grundsätzlich brauchbar anerkannt (BayObLGZ 1972, 297; 1979, 69/75; auch Senat vom 3.5.2016, 34 Wx 7/16 kost = juris).