Rechtsprechung
| OLG München, 04.04.2014 - 34 Wx 111/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,6452) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit einer Zwischenverfügung im Verfahren vor dem Grundbuchamt
- notar-drkotz.de
Briefgrundschuld - Voraussetzungen für die berichtigende Eintragung der Abtretung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit einer Zwischenverfügung im Verfahren vor dem Grundbuchamt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Augsburg, 14.01.2014 - AU-52738
- OLG München, 04.04.2014 - 34 Wx 111/14
Papierfundstellen
- FGPrax 2014, 156
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BayObLG, 12.03.1987 - BReg. 2 Z 25/87
Eintragung der Abtretung einer Briefgrundschuld, wenn der Brief unauffindbar ist
Auszug aus OLG München, 04.04.2014 - 34 Wx 111/14
Indessen reicht dies allein nicht; vielmehr wäre an sich die Bewilligung des betroffenen Rechtsinhabers nach § 19 GBO erforderlich, wenn nicht § 26 Abs. 1 GBO neben der Vorlage des Grundschuldbriefs (vgl. BayObLG Rpfleger 1987, 363) die Vorlage der Abtretungserklärung des bisherigen Gläubigers genügen ließe. - BGH, 26.09.2013 - V ZB 152/12
Wohnungsgrundbuchsache: Zwischenverfügung auf Abschluss eines Rechtsgeschäfts; …
Auszug aus OLG München, 04.04.2014 - 34 Wx 111/14
Für die Rangwahrung besteht dann kein Anlass, der Antrag ist sofort zurückzuweisen (BGH vom 26.9.2013, V ZB 152/12 bei Rn. 6; OLG Hamm FGPrax 1997, 59;… Demharter GBO 29. Aufl. § 18 Rn. 8). - BGH, 12.05.1989 - V ZR 128/88
Wirksamkeit einer schriftlichen Abtretungserklärung über eine Grundschuld; …
Auszug aus OLG München, 04.04.2014 - 34 Wx 111/14
Damit ist gemeint, dass die Abtretungserklärung als Ersatz der Eintragungsbewilligung gerade den Erwerber bezeichnet, und zwar so, wie er im Grundbuch einzutragen ist (BGH Rpfleger 1989, 449;… siehe Demharter GBO 29. Aufl. § 26 Rn. 22). - OLG Hamm, 05.12.1996 - 15 W 390/96
Eintragungsfähigkeit der Gemeinschaftsordnung im Grundbuch
Auszug aus OLG München, 04.04.2014 - 34 Wx 111/14
Für die Rangwahrung besteht dann kein Anlass, der Antrag ist sofort zurückzuweisen (…BGH vom 26.9.2013, V ZB 152/12 bei Rn. 6; OLG Hamm FGPrax 1997, 59;… Demharter GBO 29. Aufl. § 18 Rn. 8).