Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht: Unterlassungsansprüche bei Kollision von Zeichen mit dem Namensbestandteil "strauss" bzw. einer entsprechenden Tierabbildung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kennzeichenrechtliche und lauterkeitsrechtliche Beurteilung der Kollision von den Namen "Strauss" enthaltenden Zeichen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (30)

• BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01

  NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX

  Auszug aus OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11

  So kann insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder eine erhöhte Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens ausgeglichen werden (vgl. BGH GRUR 2004, 235 [237] - Davidoff II ; GRUR 2004, 239 - DONLINE ; GRUR 2004, 783 [784] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ; GRUR 2004, 779 [781] - Zwilling/Zweibrüder ).

  Demzufolge ist bei der Prüfling der Verwechslungsgefahr ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. BGH GRUR 1999, 990 [991] - Schlüssel ; GRUR 2004, 783 [784] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

  Entscheidend ist dabei der jeweilige Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen (BGH GRUR 2003, 1044 [1046] - Kelly ; GRUR 2004, 783 [784] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

  Dies entspricht dem Erfahrungssatz, dass der Verkehr Marken regelmäßig in der Form aufnimmt, in der sie ihm entgegentreten, und sie nicht einer analysierenden, zergliedernden, möglichen Bestandteilen und deren Bedeutung nachgehenden Betrachtung unterzieht (vgl. BGH GRUR 1999, 735 [736] - MONOFLAM/POLYFLAM ; GRUR 2004, 240 [241] - MIDAS/medAS ; GRUR 2004, 783 [784/785] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

  Demzufolge ist bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr wiederum ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. BGH GRUR 1999, 990 [991] - Schlüssel ; GRUR 2004, 783 [784] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

  Entscheidend ist dabei auch hier der jeweilige Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen (BGH GRUR 2003, 1044 [1046] - Kelly ; GRUR 2004, 783 [784] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

  Dies entspricht dem Erfahrungssatz, dass der Verkehr Marken regelmäßig in der Form aufnimmt, in der sie ihm entgegentreten, und sie nicht einer analysierenden, zergliedernden, möglichen Bestandteilen und deren Bedeutung nachgehenden Betrachtung unterzieht (vgl. BGH GRUR 1999, 735 [736] - MONOFLAM/POLYFLAM ; GRUR 2004, 240 [241] - MIDAS/medAS ; GRUR 2004, 783 [784/785] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

• BGH, 18.03.1999 - I ZB 24/96

  Schlüssel

  Auszug aus OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11

  Demzufolge ist bei der Prüfling der Verwechslungsgefahr ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. BGH GRUR 1999, 990 [991] - Schlüssel ; GRUR 2004, 783 [784] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

  Demzufolge ist bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr wiederum ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. BGH GRUR 1999, 990 [991] - Schlüssel ; GRUR 2004, 783 [784] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

  Die Klägerin kann ihre gegenteilige Rechtsauffassung auch nicht auf den Beschluss des BGH vom 18. März 1999 (GRUR 1999, 990 - Schlüssel ) stützen, der die Frage der Markenähnlichkeit zwischen einer im Gesamteindruck durch einen Wortbestandteil geprägten Marke und einer jüngeren Bildmarke zum Gegenstand hatte.

  Denn dort wurde die jüngere Bildmarke durch die angesprochenen Verkehrskreise in aller Regel mit dem Wort " Schlüssel " benannt, weil nahe liegende abweichende Verständnismöglichkeiten tatrichterlich nicht festgestellt wurden (vgl. BGH GRUR 1999, 990 [991] - Schlüssel ).

• BGH, 25.03.1999 - I ZB 32/96

  Verwechslungsgefahr zweier Marken

  Auszug aus OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11

  Dies entspricht dem Erfahrungssatz, dass der Verkehr Marken regelmäßig in der Form aufnimmt, in der sie ihm entgegentreten, und sie nicht einer analysierenden, zergliedernden, möglichen Bestandteilen und deren Bedeutung nachgehenden Betrachtung unterzieht (vgl. BGH GRUR 1999, 735 [736] - MONOFLAM/POLYFLAM ; GRUR 2004, 240 [241] - MIDAS/medAS ; GRUR 2004, 783 [784/785] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

  Dies entspricht dem Erfahrungssatz, dass der Verkehr Marken regelmäßig in der Form aufnimmt, in der sie ihm entgegentreten, und sie nicht einer analysierenden, zergliedernden, möglichen Bestandteilen und deren Bedeutung nachgehenden Betrachtung unterzieht (vgl. BGH GRUR 1999, 735 [736] - MONOFLAM/POLYFLAM ; GRUR 2004, 240 [241] - MIDAS/medAS ; GRUR 2004, 783 [784/785] - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX ).

  Zwar kann ein für sich genommen beschreibender Bestandteil zum Gesamteindruck der Marke beitragen und diese mitprägen, wenn er Teil eines Gesamtbegriffs mit eigenständigem Bedeutungsgehalt ist (vgl. BGH GRUR 1998, 932 [933] - MEISTERBRAND ; GRUR 1999, 735 [736] - MONOFLAM/ POLYFLAM ; GRUR 2009, 1055, Tz. 30 - airdsl ) oder wenn ihm nicht jegliche Unterscheidungskraft fehlt (…vgl. Ingerl/Rohnke , a.a.O., § 14 MarkenG RdNr. 1077 m.w.N.).

 
• BGH, 08.06.2000 - I ZB 12/98

  Carl Link; Gesamteindruck einer Marke

  Auszug aus OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11

  Es besteht nämlich kein Erfahrungssatz dahin, dass sich der Verkehr bei Marken, die aus Vor- und Familiennamen bestehen, regelmäßig an dem Familiennamen als prägendem Bestandteil orientiere (BGH GRUR 2000, 1031 [1032] - Carl Link ).

  Die bündige Anordnung des Vor- und Familiennamens im Blocksatz übereinander betont außerdem deren Gleichgewichtigkeit (vgl. BGH GRUR 2000, 1031 [1032] - Carl Link ).

  Eine maßgebliche Prägung des Gesamteindrucks durch einen Bestandteil kommt aber nicht in Betracht, wenn dieser Bestandteil mit den anderen lediglich gleichwertig ist (BGH GRUR 2000, 1031 [1032] - Carl Link ).

• BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05

  Metrosex

  Auszug aus OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11

  Von einer (Erst-) Begehungsgefahr ist jedoch nur in dem Umfang auszugehen, wie die Beklagte die angegriffenen Marken zur Eintragung gebracht hat (vgl. BGH GRUR 2008, 912, Tz. 17 - Metrosex ), so dass auch deshalb insoweit kein Unterlassungsanspruch der Klägerin besteht.

  Von einer (Erst-) Begehungsgefahr ist jedoch nur in dem Umfang auszugehen, wie die Beklagte die angegriffenen Marken zur Eintragung gebracht hat (vgl. BGH GRUR 2008, 912, Tz. 17 - Metrosex ), so dass auch deshalb insoweit kein Unterlassungsanspruch der Klägerin besteht.

• BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

  BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

  Auszug aus OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11

  Es handelt sich dabei um die Anwendung von Erfahrungswissen (vgl. BGH GRUR 2007, 1079, Tz. 36 - Bundesdruckerei , m. w. N.), über das die Mitglieder des Senats sowohl als Angehörige der angesprochenen Verkehrskreise als auch durch ihre ständige Befassung mit Kennzeichenstreitsachen verfügen (vgl. BGH GRUR 2009, 669, Tz. 16 - POST II ; GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaft , m.w.N., Bornkamm in: Köhler/Bornkamm , UWG, 29. Aufl. 2011, § 5 UWG RdNr. 3.12;… Ingerl/Rohnke , Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 14 MarkenG RdNr. 491 f.).

  Es handelt sich dabei um die Anwendung von Erfahrungswissen (vgl. BGH GRUR 2007, 1079, Tz. 36 - Bundesdruckerei , m. w. N.), über das die Mitglieder des Senats sowohl als Angehörige der angesprochenen Verkehrskreise als auch durch ihre ständige Befassung mit Kennzeichensachen verfügen (vgl. BGH GRUR 2009, 669, Tz. 16 - POST II ; GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaft , m.w.N.;… Bornkamm in: Köhler/Bornkamm , a.a.O., § 5 UWG RdNr. 3.12;… Ingerl/Rohnke , a.a.O., § 14 MarkenG RdNr. 491 f.).

• BGH, 23.10.2008 - I ZB 48/07

  POST II

  Auszug aus OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11

  Es handelt sich dabei um die Anwendung von Erfahrungswissen (vgl. BGH GRUR 2007, 1079, Tz. 36 - Bundesdruckerei , m. w. N.), über das die Mitglieder des Senats sowohl als Angehörige der angesprochenen Verkehrskreise als auch durch ihre ständige Befassung mit Kennzeichenstreitsachen verfügen (vgl. BGH GRUR 2009, 669, Tz. 16 - POST II ;… GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaft , m.w.N., Bornkamm in: Köhler/Bornkamm , UWG, 29. Aufl. 2011, § 5 UWG RdNr. 3.12;… Ingerl/Rohnke , Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 14 MarkenG RdNr. 491 f.).

  Es handelt sich dabei um die Anwendung von Erfahrungswissen (vgl. BGH GRUR 2007, 1079, Tz. 36 - Bundesdruckerei , m. w. N.), über das die Mitglieder des Senats sowohl als Angehörige der angesprochenen Verkehrskreise als auch durch ihre ständige Befassung mit Kennzeichensachen verfügen (vgl. BGH GRUR 2009, 669, Tz. 16 - POST II ; GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaft , m.w.N.;… Bornkamm in: Köhler/Bornkamm , a.a.O., § 5 UWG RdNr. 3.12;… Ingerl/Rohnke , a.a.O., § 14 MarkenG RdNr. 491 f.).

• BGH, 29.03.2007 - I ZR 122/04

  Bundesdruckerei

  Auszug aus OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11

  Es handelt sich dabei um die Anwendung von Erfahrungswissen (vgl. BGH GRUR 2007, 1079, Tz. 36 - Bundesdruckerei , m. w. N.), über das die Mitglieder des Senats sowohl als Angehörige der angesprochenen Verkehrskreise als auch durch ihre ständige Befassung mit Kennzeichenstreitsachen verfügen (vgl. BGH GRUR 2009, 669, Tz. 16 - POST II ;… GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaft , m.w.N., Bornkamm in: Köhler/Bornkamm , UWG, 29. Aufl. 2011, § 5 UWG RdNr. 3.12;… Ingerl/Rohnke , Markengesetz, 3. Aufl. 2010, § 14 MarkenG RdNr. 491 f.).

  Es handelt sich dabei um die Anwendung von Erfahrungswissen (vgl. BGH GRUR 2007, 1079, Tz. 36 - Bundesdruckerei , m. w. N.), über das die Mitglieder des Senats sowohl als Angehörige der angesprochenen Verkehrskreise als auch durch ihre ständige Befassung mit Kennzeichensachen verfügen (vgl. BGH GRUR 2009, 669, Tz. 16 - POST II ; GRUR 2004, 244 [245] - Marktführerschaft , m.w.N.;… Bornkamm in: Köhler/Bornkamm , a.a.O., § 5 UWG RdNr. 3.12;… Ingerl/Rohnke , a.a.O., § 14 MarkenG RdNr. 491 f.).

• BGH, 14.04.2011 - I ZR 41/08

  Peek & Cloppenburg II

  Auszug aus OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11

  Es besteht kein Unterlassungsanspruch der Klägerin nach den vom Bundesgerichtshof entwickelten Grundsätzen zum Recht der Gleichnamigen, die im Rahmen des § 23 Nr. 1 MarkenG unverändert anwendbar geblieben sind (vgl. z.B. BGH GRUR 2008, 801, Tz. 24 - Hansen-Bau ; GRUR 2011, 623, Tz. 35 - Peek & Cloppenburg II ).

  Im Regelfall ist jedoch der Prioritätsjüngere gehalten, alles Erforderliche und Zumutbare zu tun, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen oder auf ein hinnehmbares Maß zu vermindern (st. Rspr.; vgl. etwa BGH GRUR 1985, 389 [390] - Familienname ; GRUR 1987, 182 [183] - Stoll ; GRUR 1993, 579 [580] - Römer GmbH ; GRUR 2008, 801, Tz. 25 - Hansen-Bau ; GRUR 2011, 623, Tz. 37 - Peek & Cloppenburg II ).

• BGH, 30.01.2008 - I ZR 134/05

  Hansen-Bau

  Auszug aus OLG München, 08.09.2011 - 29 U 1432/11

  Es besteht kein Unterlassungsanspruch der Klägerin nach den vom Bundesgerichtshof entwickelten Grundsätzen zum Recht der Gleichnamigen, die im Rahmen des § 23 Nr. 1 MarkenG unverändert anwendbar geblieben sind (vgl. z.B. BGH GRUR 2008, 801, Tz. 24 - Hansen-Bau ; GRUR 2011, 623, Tz. 35 - Peek & Cloppenburg II ).

  Im Regelfall ist jedoch der Prioritätsjüngere gehalten, alles Erforderliche und Zumutbare zu tun, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen oder auf ein hinnehmbares Maß zu vermindern (st. Rspr.; vgl. etwa BGH GRUR 1985, 389 [390] - Familienname ; GRUR 1987, 182 [183] - Stoll ; GRUR 1993, 579 [580] - Römer GmbH ; GRUR 2008, 801, Tz. 25 - Hansen-Bau ; GRUR 2011, 623, Tz. 37 - Peek & Cloppenburg II ).

• BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

  Lions
• BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96

  Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
• BGH, 28.08.2003 - I ZR 9/01

  "Kelly"; Deutung einer Bezeichnung als Personenname
• BGH, 31.07.2008 - I ZR 158/05

  Haus & Grund I
• BGH, 13.11.2003 - I ZR 184/01

  "MIDAS/medAS"; Verwechslungsgefahr zweier Marken
• BGH, 31.01.1991 - I ZR 71/89

  "frei öl"; Prägung eines Wortbildzeichens; Feststellung des Bekanntheitsgrads; …
• BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09

  TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das …
• BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

  airdsl
• BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02

  Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler
• BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04

  Kinderzeit
• BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06

  Stofffähnchen
• BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

  Zwilling/Zweibrüder
• BGH, 30.10.2003 - I ZR 236/97

  "Davidoff II"; Rechtsstellung des Inhabers einer Marke bei Verwendung eines …
• BGH, 10.06.2009 - I ZR 34/07

  Rechtsbegründende Benutzung eines Namensbestandteils erst nach Eintragung in das …
• BGH, 27.11.2003 - I ZR 148/01

  Donline / T-Online
• BGH, 05.03.1998 - I ZB 28/95

  "MEISTERBRAND"; Gesamteindruck einer Ein-Wort-Marke
• BGH, 01.04.1993 - I ZR 85/91

  Interessenabwägung bei Verwechslungsgefahr Gleichnamiger
• BGH, 03.07.1986 - I ZR 77/85

  "Stoll"; Wegfall des ohne Verpflichtung geführten Zusatzes zum Familiennamen
• BGH, 22.11.1984 - I ZR 101/82

  Alleinstellungsberechtigung unter Inhabern gleicher Familiennamen
• BGH, 26.05.1961 - I ZR 74/60

  Rechtsmittel