Rechtsprechung
| OLG München, 10.11.2011 - 29 U 1614/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Unlauterer Wettbewerb: Fehlende Meisterpräsenz im Ladengeschäft eines Hörgeräteakustikerbetriebs
- kanzlei.biz
Meisterpräsenz
- omsels.info
Meisterpräsenz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit der Nichteinhaltung der Vorschriften über die Meisterpräsenz im Hörgeräteakustikergewerbe
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Meisterpräsenz im Ladengeschäft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsverstoß, wenn Meister nicht im Meisterbetrieb präsent ist
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Fehlende Meisterpräsenz
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wettbewerbswidrigkeit der Nichteinhaltung der Vorschriften über die Meisterpräsenz im Hörgeräteakustikergewerbe
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Verstoß gegen vorgeschriebene Meisterpräsenz
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrigkeit bei fehlender Meisterpräsenz in Ladengeschäft
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Fehlender Meister ist wettbewerbswidrig
- elektromeister-aktuell.de (Kurzinformation)
Anwesenheit des Meisters in Meisterbetrieb ist obligatorisch
- urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)
Abwesender Meister ist UWG- Wettbewerbsverstoß
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Anwesenheit des Meisters in Meisterbetrieb ist obligatorisch
Verfahrensgang
- LG Augsburg, 31.03.2011 - 1 HKO 3514/09
- OLG München, 10.11.2011 - 29 U 1614/11
- BGH, 17.07.2013 - I ZR 222/11
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 17.07.2013 - I ZR 222/11
Meisterpräsenz
Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG München, WRP 2012, 579). - LG München I, 17.11.2020 - 33 O 16274/19
Online-Stadtportal verstößt gegen das Gebot der Staatsferne der Presse
Denn die Verjährung von Unterlassungsansprüchen auf Grund einer Dauerhandlung kann nicht beginnen, solange der Eingriff noch fortdauert (BGH GRUR 2003, 448, 450 - Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2011, 10, 12; OLG München WRP 2012, 579 Rn. 60). - OLG Hamm, 16.06.2015 - 4 U 32/14
"Le-Pliage"-ähnliche Taschen dürfen nicht verkauft werden
Erforderlich ist eine Abgrenzung zu allgemeinen Vorsorgekosten, etwa Kosten der allgemeinen Marktbeobachtung, die nicht erstattungsfähig sind (OLG Karlsruhe, NJOZ 2010, 1421, 1422; OLG München, WRP 2012, 579;… Köhler /Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 9 Rn. 1.29).
- OLG Köln, 30.10.2020 - 6 U 47/20 Allerdings wäre auch insoweit naheliegend, dass eine im Konzern begangene Rechtsverletzung von einer Konzernobergesellschaft wettbewerbsrechtlich zu verantworten ist, sofern die Konzernobergesellschaft wichtige Prüflichten im Konzern übernimmt oder an sich zieht (vgl. zu einem solchen Fall OLG München WRP 2012, 579 Rn. 40: Erstellung einer Internetseite durch die Konzernmutter für eine Konzerntochter).
- LG Würzburg, 24.01.2020 - 1 HKO 936/19
Werbung, Unterlassungsanspruch, Unterlassung, Marktverhaltensregelung, Entgelt, …
b) Auf der gegebenen Tatsachengrundlage haftet die Antragsgegnerin nach § 8 Abs. 2 UWG (vgl. OLG München WRP 2012, 579;… Köhler/Feddersen in: Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl., § 8, Rn 2.45). - LG Duisburg, 14.07.2017 - 10 O 21/17 Es entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung, dass Ladengeschäfte, die nicht bloß Produkte des täglichen Bedarfs anbieten, einen Einzugsbereich besitzen, der deutlich über die jeweiligen Stadtgrenzen hinausreicht (OLG München, Urteil vom 10.11.2011 - 29 U 1614/11).