Rechtsprechung
| OLG München, 18.09.2015 - 34 Wx 452/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Ausnahmsweise entbehrliche Entscheidung über die Kosten des Beschwerdeverfahrens trotz kontradiktorischer Beteiligung nach Zurücknahme des Rechtsmittels.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Feststellung der Erledigung eines Verfahrens der freiwilligen Gerichtsbarkeit
- rewis.io
Kontradiktorische Beteiligung nach Zurücknahme des Rechtsmittels
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Feststellung der Erledigung eines Verfahrens der freiwilligen Gerichtsbarkeit
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kostenentscheidung entbehrlich trotz widersprüchlicher Beteiligung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.04.2011 - V ZB 11/10
Insolvenzverfahren: Erlöschen einer Mietsicherungsdienstbarkeit trotz …
Auszug aus OLG München, 18.09.2015 - 34 Wx 452/13
Erledigt ist die Hauptsache, wenn der Verfahrensgegenstand durch ein Ereignis, das die Sach- und Rechtslage geändert hat, fortgefallen ist, so dass die Weiterführung des Verfahrens keinen Sinn mehr hätte, weil eine Sachentscheidung nicht mehr ergehen kann (BGH FGPrax 2011, 163;… Demharter § 1 Rn. 80;… Hügel/Holzer § 1 Rn. 68).