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OLG München, 24.03.2015 - 9 U 3489/14 Bau |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- rewis.io
Verwirkung und Verjährung des Anspruchs auf Ingenieurhonorar
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Architektenvertrag gerät in Vergessenheit: Honoraranspruch nach 15 Jahren verwirkt?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ra-dp.de (Kurzinformation)
Honoraranspruch noch nach 15 Jahren?
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Architektenvertrag gerät in Vergessenheit: Honoraranspruch nach 15 Jahren verwirkt? (IBR 2016, 224)
Verfahrensgang
- LG Passau, 25.08.2014 - 4 O 139/14
- OLG München, 24.03.2015 - 9 U 3489/14 Ba
Papierfundstellen
- BauR 2016, 139
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 14.11.2002 - VII ZR 23/02
Voraussetzungen der Verwirkung
Auszug aus OLG München, 24.03.2015 - 9 U 3489/14
Es genügt nicht, dass die Beklagte sich einseitig auf die Nichtdurchführung des Architektenvertrages vom 16.12.1998 und die Nichtgeltendmachung eines Honoraranspruches eingerichtet hat (BGH BauR 2003, 379): Vielmehr müssten Umstände aus der Sphäre des Klägers hinzutreten, die ein dahingehendes Verständnis der Beklagten hervorrufen und rechtfertigen, beispielsweise die Nichtübermittlung einer vom Architekten ausdrücklich angekündigten Rechnung (OLG Köln NJW-Spezial 2014, 13; OLG Hamm IBR 2012, 403). - BGH, 28.10.1999 - VII ZR 326/98
Anrechnung ersparter Aufwendungen nach Kündigung des Architekten- bzw. …
Auszug aus OLG München, 24.03.2015 - 9 U 3489/14
Auch Honoraransprüche nach § 649 Satz 2 BGB muss der Architekt nach § 8 Abs. 1 HOAI a. F. abrechnen (BGHZ 143, 79). - BGH, 30.09.1999 - VII ZR 206/98
Prüfbarkeit der Abrechnung des Architekten nach Kündigung des Vertrages
Auszug aus OLG München, 24.03.2015 - 9 U 3489/14
Sie ist unwirksam (BGH BauR 2000, 126).
- BGH, 14.01.2010 - VII ZR 106/08
Werkvertrag: Berechnung des Vergütungsanspruchs des Nachunternehmers gegen den …
Auszug aus OLG München, 24.03.2015 - 9 U 3489/14
Denn der Kläger würde den Anspruch auf die Gegenleistung behalten und sich lediglich die Ersparnis und den anderweitigen Erwerb anrechnen lassen müssen (§§ 275 Abs. 1, 324 Abs. 1 BGB a. F.; vgl. ganz ähnlich zum neuen Schuldrecht BGH NJW 2010, 1282). - OLG Köln, 22.08.2013 - 11 U 198/12
Verwirkung des Honoraranspruchs eines Architekten
Auszug aus OLG München, 24.03.2015 - 9 U 3489/14
Es genügt nicht, dass die Beklagte sich einseitig auf die Nichtdurchführung des Architektenvertrages vom 16.12.1998 und die Nichtgeltendmachung eines Honoraranspruches eingerichtet hat (BGH BauR 2003, 379): Vielmehr müssten Umstände aus der Sphäre des Klägers hinzutreten, die ein dahingehendes Verständnis der Beklagten hervorrufen und rechtfertigen, beispielsweise die Nichtübermittlung einer vom Architekten ausdrücklich angekündigten Rechnung (OLG Köln NJW-Spezial 2014, 13; OLG Hamm IBR 2012, 403). - OLG Hamm, 25.08.2010 - 12 U 138/09
Bestehen eines Architektenhonoraranspruchs bei einem Zeitraum von 13 Jahren …
Auszug aus OLG München, 24.03.2015 - 9 U 3489/14
Es genügt nicht, dass die Beklagte sich einseitig auf die Nichtdurchführung des Architektenvertrages vom 16.12.1998 und die Nichtgeltendmachung eines Honoraranspruches eingerichtet hat (BGH BauR 2003, 379): Vielmehr müssten Umstände aus der Sphäre des Klägers hinzutreten, die ein dahingehendes Verständnis der Beklagten hervorrufen und rechtfertigen, beispielsweise die Nichtübermittlung einer vom Architekten ausdrücklich angekündigten Rechnung (OLG Köln NJW-Spezial 2014, 13; OLG Hamm IBR 2012, 403).
- OLG Düsseldorf, 24.06.2021 - 5 U 222/19
Ansprüche aus einem Vertrag über die Erbringung von Ingenieursleistungen für ein …
Solche Umstände liegen nicht im schlichten Stillschweigen (…vgl. auch Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. Aufl. 2015, Rdnrn. 2788 f.; OLG München Urt. v. 24.3.2015 - 9 U 3489/14).