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OLG München, 29.04.2011 - 34 Wx 183/11 ThUG |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Rechtsanwaltsbeiordnung in Therapieunterbringungsverfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beiordnung eines Rechtsanwalts im Verfahren nach dem Therapieunterbringungsgesetz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ThUG § 7 Abs. 1; ZPO § 78c
Beiordnung eines Rechtsanwalts im Verfahren nach dem Therapieunterbringungsgesetz - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 1151
- FGPrax 2011, 203
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Nürnberg, 06.04.2011 - 15 W 460/11
Beiordnung eines Rechtsanwalts im Verfahren nach dem …
Auszug aus OLG München, 29.04.2011 - 34 Wx 183/11
§ 78c Abs. 1 ZPO kann in Verfahren nach dem Therapieunterbringungsgesetz nicht dahingehend ausgelegt werden, dass der nach § 7 Abs. 1 Satz 1 ThUG beizuordnende Anwalt zwingend aus der Zahl der im Bezirk des Prozessgerichts niedergelassenen Rechtsanwälte gewählt werden muss (so schon Senat vom 18.3.2011, 34 Wx 114/11; auch OLG Nürnberg vom 6.4.2011, 15 W 460/11 ThUG). - OLG München, 18.03.2011 - 34 Wx 114/11
Rechtsanwaltsbeiordnung in Therapieunterbringungsverfahren
Auszug aus OLG München, 29.04.2011 - 34 Wx 183/11
§ 78c Abs. 1 ZPO kann in Verfahren nach dem Therapieunterbringungsgesetz nicht dahingehend ausgelegt werden, dass der nach § 7 Abs. 1 Satz 1 ThUG beizuordnende Anwalt zwingend aus der Zahl der im Bezirk des Prozessgerichts niedergelassenen Rechtsanwälte gewählt werden muss (so schon Senat vom 18.3.2011, 34 Wx 114/11; auch OLG Nürnberg vom 6.4.2011, 15 W 460/11 ThUG).