Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 25.11.2014 - 7 UF 1819/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    FamGKG § 57 Abs. 1 S. 1; FamFG § 158 Abs. 4 S. 3
    Verfahrensbeistand, Tätigwerden, Bestellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 158 Abs. 3, Abs. 7 S. 2, S. 3
    Anforderungen an die Form der Bestellung eines Verfahrensbeistandes; Entstehung der Vergütung des Verfahrensbeistandes im Beschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de

    FamFG § 158 Abs. 3, Abs. 7 S. 2, S. 3
    Anforderungen an die Form der Bestellung eines Verfahrensbeistandes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Form der Bestellung eines Verfahrensbeistandes; Entstehung der Vergütung des Verfahrensbeistandes im Beschwerdeverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bestellung zum Verfahrensbeistand auch konkludent möglich

Verfahrensgang

  • AG Neumarkt/Oberpfalz - 4 F 132/11
  • OLG Nürnberg, 25.11.2014 - 7 UF 1819/13

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 100
  • FamRZ 2015, 694
  • Rpfleger 2015, 142



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG München, 13.10.2016 - 11 WF 1092/16

    Kein Raum für die Vergütung eines Verfahrensbeistands im Überprüfungsverfahren

    Eine sogenannte "konkludente" Bestellung zum Verfahrensbeistand, wie sie teilweise für möglich erachtet wird (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 02.03.2015 - 6 WF 14/15 Tz 11 a.E.; OLG Nürnberg, Beschluss vom 25.11.2014 - 7 UF 1819/13 mit Anm. Menne, FamRB 15, 171) ist, wie der Senat bereits im Beschluss vom 19.08.2015 - 11 WF 1028/15 ausgeführt hat, fragwürdig und auf Ausnahmefälle zu beschränken:.
  • OLG München, 19.08.2015 - 11 WF 1028/15

    Vergütung des rückwirkend bestellten Verfahrensbeistands

    Soweit teilweise die Möglichkeit der "konkludenten" Bestellung eines Verfahrensbeistandes angenommen wird (s. zuletzt etwa OLG Nürnberg, Beschl. v. 25.11.2014 - 7 UF 1819/13 m. Anm. Menne, famrb 15, 171), ist dies schon deshalb fragwürdig, weil § 158 Abs. 1 FamFG von einer Anordnung durch "das Gericht" spricht, weshalb bei Kollegialgerichten eine Verfügung des Vorsitzenden niemals ausreichen kann; zudem erfordert § 154 Abs. 4 Satz 4 FamFG die konkrete Festlegung des Umfanges der Beauftragung im erweiterten Wirkungskreis ebenso wie eine Begründung (zutreffend Menne, a. a. O., 172).
  • OLG Zweibrücken, 02.03.2015 - 6 WF 14/15

    Umfang der Bestellung eines Verfahrensbeistandes in einer Kindschaftssache bei

    Eine bestimmte Form der Entscheidung schreibt das Gesetz insoweit nicht vor (Bork/Jacoby/Schwab, FamFG 2. Aufl. § 158 Rn. 29); dementsprechend ist die Bestellung des Verfahrensbeistandes einer - ggf. auch berichtigenden - Auslegung zugänglich (vgl. Keidel, FamFG 18. Aufl. § 158 Rn. 34) und kann auch konkludent erfolgen (OLG Nürnberg, MDR 2015, 100 ).
  • AG Riesa, 26.04.2017 - 9 F 343/15
    Deshalb ist auch eine konkludente Verfügung des Gerichts als Bestellungsakt nicht ausgeschlossen (OLG Nürnberg, Beschluss vom 25.11.2014 - 7 UF 1819/13, juris Rn. 14 m.w.N., kritisch: Menne, FamRB 2015, 171 ff.; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss vom 19.04.2016 - 15 WF 170/15, FamRZ 2016, 1695 f., kritisch: Adamus, jurisPR-FamR 21/2016 Anm. 6 und Menne, FamRB 2016, 348 ff.; vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 27.05.2016 - 18 WF 1406/15, FamRZ 2016, 2030 f. = juris Rn. 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht