Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 09.12.2021 - 2 U 16/21 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 5 Abs 1 VOB/B 2012, § 5 Abs 3 VOB/B 2012, § 5 Abs 4 Alt 1 VOB/B 2012, § 8 Abs 3 Nr 1 VOB/B 2012, § 8 Abs 3 Nr 2 VOB/B 2012
Bauvertragliche Leistungen: Erlöschen einer Restwerklohnforderungen durch Aufrechnung mit Gegenforderung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TÜP Klietz 1. Eine Kündigung des Bauvertrages aus einem wichtigen Grund i.S.v. § 8 Abs. 3 Nr. 1 VOB/B 2012 kann nicht auf einen Verzug mit der Vollendung der Ausführung gestützt werden, wenn der ursprünglich verbindlich vereinbarte Fertigstellungstermin wegen erheblicher ...
- rechtsportal.de
Anspruch auf Restwerklohn für Leistungen zur Herstellung lufttechnischer Anlagen Kündigung eines Bauvertrages Durch eine Ersatzvornahme entstandene Mehrkosten Obsoleter Fertigstellungstermin wegen erheblicher Verzögerungen des Beginns einer Ausführung Vereinbarung einer ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Leistung nach Unterbrechung nicht wieder aufgenommen: Kündigung möglich?
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Leistung nach Unterbrechung nicht wieder aufgenommen: Kündigung möglich? (IBR 2022, 342)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Leistung nach Unterbrechung nicht wieder aufgenommen: Kündigung möglich? (IBR 2022, 395)
Verfahrensgang
- LG Magdeburg, 19.01.2021 - 9 O 1183/19
- OLG Naumburg, 09.12.2021 - 2 U 16/21
- BGH - VII ZR 2/22 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 25.11.1999 - VII ZR 468/98
Mehrkosten der Fertigstellung
Auszug aus OLG Naumburg, 09.12.2021 - 2 U 16/21
Dazu gehört in der Regel die Darlegung der betroffenen Leistungspositionen, eine Gegenüberstellung der mit dem Auftragnehmer vereinbarten und der mit dem Drittunternehmen vereinbarten Vergütung, der Vortrag des tatsächlichen Aufmaßes und die Berechnung der Differenz aus der hypothetischen Vergütung für den Auftragnehmer ohne Entziehung des Auftrags und der tatsächlich zu zahlenden Vergütung an den Drittunternehmer (vgl. nur BGH, Urteil v. 15.11.1999, VII ZR 468/98, BauR 2000, 571, in juris Rz. 8). - OLG Dresden, 27.09.2016 - 6 U 564/16
Wer die Arbeiten einstellt, spielt mit dem Feuer!
Auszug aus OLG Naumburg, 09.12.2021 - 2 U 16/21
Der Auftragnehmer gerät auch dann in Verzug, wenn der Auftraggeber ihm fruchtlos eine angemessene Frist zur Weiterarbeit oder zur Wiederaufnahme von Arbeiten setzt; in der Aufforderung liegt dann die verzugsbegründende Mahnung (vgl. OLG Dresden, Urteil v. 27.09.2016, 6 U 564/16, in juris Rz. 45, nachgehend BGH, Beschluss v. 16.05.2018, VII ZR 260/16). - OLG München, 16.05.2014 - 27 U 1002/14
Terminkritische Baustelle: Fehlende Kooperation führt zur Kündigung!
Auszug aus OLG Naumburg, 09.12.2021 - 2 U 16/21
Ein wichtiger Grund i.S.d. § 8 Abs. 3 VOB/B 2012 ist auch gegeben, wenn der Auftragnehmer trotz Aufforderung an keiner Baubesprechung teilnimmt (vgl. OLG München, Beschluss v. 16.05.2014, 27 U 1002/14- BGH, 16.05.2018 - VII ZR 260/16
Wer die Arbeiten einstellt, spielt mit dem Feuer!
Auszug aus OLG Naumburg, 09.12.2021 - 2 U 16/21
Der Auftragnehmer gerät auch dann in Verzug, wenn der Auftraggeber ihm fruchtlos eine angemessene Frist zur Weiterarbeit oder zur Wiederaufnahme von Arbeiten setzt; in der Aufforderung liegt dann die verzugsbegründende Mahnung (vgl. OLG Dresden, Urteil v. 27.09.2016, 6 U 564/16, in juris Rz. 45, nachgehend BGH, Beschluss v. 16.05.2018, VII ZR 260/16). - BGH, 16.05.2018 - VII ZR 260/16